Sitzung
STA/0045/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Aktivitäten von Rat und Verwaltung zur Entwicklung der Hertie-Immobilie in Porz-City
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln vom 20.09.2013 (AN/1151/2013)
3294/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.11.2013
Verlegung des Busbahnhofs
Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.11.2013
AN/1334/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 12.11.2013
Wohnungsbau in Köln - Umsetzungsstand Wohnungsbauprogramm und aktuelle Planungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2013
AN/1356/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/0706/2013
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/0948/2013
Ö 3.2
Rheinufer muss attraktiver werden
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1160/2013
Ö 3.2.1
Ersetzungsantrag zu TOP 3.2: Rheinufer muss attraktiver werden

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1380/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Beschluss: zurückgestellt

4634/2012
Ö 5.2
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Beschluss: zurückgestellt

2607/2013
Ö 5.3
Städtebaulicher Wettbewerb zur Erstellung einer Konzeption für Wohnbauflächen in Köln-Porz-Zündorf ("Zündorf-Süd")
hier: Beschluss über die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs und Bedarfsfeststellung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3306/2013
Ö 5.4
Roncalliplatz
hier: Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes an das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum, Team Markus Ambach / Kay von Keitz zwecks Errichtung / Durchführung eines "Archivs für ungenutzte Kunst" in der Zeit vom 01.04.2014 bis 12.05.2014 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 31.03. bis 13.05.2014)

Beschluss: zurückgestellt

3263/2013
Ö 5.5
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes

Beschluss: zurückgestellt

3537/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

2594/2013
Ö 6.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2790/2013
Ö 6.2.1
Änderungsantrag Freie Wähler Köln vom 05.11.2013

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1294/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis
der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1102/2013
Ö 7.2
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zurückgestellt

1956/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: geändert beschlossen

2632/2012
Ö 10.2
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2518/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3131/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3233/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68479/04
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3347/2013
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67490/08
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3348/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3392/2013
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18 Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3170/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes mit geändertem Geltungsbereich sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel:Salmstraße in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

3244/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 6444 Nb/03 (65459/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2281/2013
Ö 14.2
Aufhebung der Fluchtlinienpläne 1032 und 1033
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Egonstraße in Köln-Stammheim/-Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

3026/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Illuminierung der Heidelberger Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: Kenntnis genommen

3171/2013
Ö 17.2
Versorgung mit Lebensmitteln in Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3295/2013
Ö 17.3
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3346/2013
Ö 17.4
Fahrradverleihsysteme in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3530/2013
Ö 17.5
Grundstück Severinstraße 214-218, Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

1790/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.09.2013
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
63458/02; VEP; Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld; Überprüfung der Möglichkeiten von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
 
N 27
Mündliche Anfragen