Sitzung
STA/0045/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Aktivitäten von Rat und Verwaltung zur Entwicklung der Hertie-Immobilie in Porz-City
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln vom 20.09.2013 (AN/1151/2013)
3294/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.11.2013
Verlegung des Busbahnhofs
Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.11.2013
AN/1334/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 12.11.2013
Wohnungsbau in Köln - Umsetzungsstand Wohnungsbauprogramm und aktuelle Planungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2013
AN/1356/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/0706/2013
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/0948/2013
Ö 3.2
Rheinufer muss attraktiver werden
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1160/2013
Ö 3.2.1
Ersetzungsantrag zu TOP 3.2: Rheinufer muss attraktiver werden

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1380/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: zurückgestellt

4634/2012
Ö 5.2
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt, den Verkehrsausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: zurückgestellt

2607/2013
Ö 5.3
Städtebaulicher Wettbewerb zur Erstellung einer Konzeption für Wohnbauflächen in Köln-Porz-Zündorf ("Zündorf-Süd")
hier: Beschluss über die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs und Bedarfsfeststellung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3306/2013
Ö 5.4
Roncalliplatz
hier: Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes an das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum, Team Markus Ambach / Kay von Keitz zwecks Errichtung / Durchführung eines "Archivs für ungenutzte Kunst" in der Zeit vom 01.04.2014 bis 12.05.2014 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 31.03. bis 13.05.2014)

Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales

Beschluss: zurückgestellt

3263/2013
Ö 5.5
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3537/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2594/2013
Ö 6.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2790/2013
Ö 6.2.1
Änderungsantrag Freie Wähler Köln vom 05.11.2013

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1294/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis
der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1102/2013
Ö 7.2
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1956/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag der Verwaltung in Anlage 14.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2632/2012
Ö 10.2
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2518/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3131/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3233/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68479/04
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3347/2013
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67490/08
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3348/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3392/2013
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18 Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3170/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes mit geändertem Geltungsbereich sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel:Salmstraße in Köln-Poll

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3244/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 6444 Nb/03 (65459/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2281/2013
Ö 14.2
Aufhebung der Fluchtlinienpläne 1032 und 1033
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Egonstraße in Köln-Stammheim/-Flittard

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3026/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Illuminierung der Heidelberger Straße in Köln-Buchforst

Beschluss: Kenntnis genommen

3171/2013
Ö 17.2
Versorgung mit Lebensmitteln in Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3295/2013
Ö 17.3
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3346/2013
Ö 17.4
Fahrradverleihsysteme in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3530/2013
Ö 17.5
Grundstück Severinstraße 214-218, Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts

Zusatz: Ausnahme von der Veränderungssperre, Planbereich "südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd"

Beschluss: Kenntnis genommen

1790/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.09.2013
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
63458/02; VEP; Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld; Überprüfung der Möglichkeiten von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
 
N 27
Mündliche Anfragen