Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Aktivitäten von Rat und Verwaltung zur Entwicklung der Hertie-Immobilie in Porz-City Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln vom 20.09.2013 (AN/1151/2013) | 3294/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 12.11.2013 Verlegung des Busbahnhofs Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.11.2013 | AN/1334/2013 | |
| Ö 2.2 | Nachtrag: 12.11.2013 Wohnungsbau in Köln - Umsetzungsstand Wohnungsbauprogramm und aktuelle Planungen Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2013 | AN/1356/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 Beschluss: zurückgestellt | AN/0706/2013 | |
| Ö 3.1.1 | Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013
Beschluss: zurückgestellt | AN/0948/2013 | |
| Ö 3.2 | Rheinufer muss attraktiver werden
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2013 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1160/2013 | |
| Ö 3.2.1 | Ersetzungsantrag zu TOP 3.2: Rheinufer muss attraktiver werden
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1380/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: zurückgestellt | 4634/2012 | |
| Ö 5.2 | Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt, den Verkehrsausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: zurückgestellt | 2607/2013 | |
| Ö 5.3 | Städtebaulicher Wettbewerb zur Erstellung einer Konzeption für Wohnbauflächen in Köln-Porz-Zündorf ("Zündorf-Süd")
hier: Beschluss über die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs und Bedarfsfeststellung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3306/2013 | |
| Ö 5.4 | Roncalliplatz
hier: Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes an das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum, Team Markus Ambach / Kay von Keitz zwecks Errichtung / Durchführung eines "Archivs für ungenutzte Kunst" in der Zeit vom 01.04.2014 bis 12.05.2014 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 31.03. bis 13.05.2014) Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Beschluss: zurückgestellt | 3263/2013 | |
| Ö 5.5 | Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld;
hier: Zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3537/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2594/2013 | |
| Ö 6.2 | 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2790/2013 | |
| Ö 6.2.1 | Änderungsantrag Freie Wähler Köln vom 05.11.2013
Beschluss: geändert beschlossen | AN/1294/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes) hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 1102/2013 | |
| Ö 7.2 | 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 1956/2013 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiliung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag der Verwaltung in Anlage 14. Beschluss: geändert beschlossen | 2632/2012 | |
| Ö 10.2 | Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2196/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2425/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2518/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3131/2013 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3233/2013 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68479/04
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3347/2013 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67490/08
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3348/2013 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3392/2013 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18 Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord
Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3254/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 3170/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4375/2012 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und erneuter Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes mit geändertem Geltungsbereich sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel:Salmstraße in Köln-Poll Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3244/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplanes 6444 Nb/03 (65459/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2281/2013 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung der Fluchtlinienpläne 1032 und 1033
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Egonstraße in Köln-Stammheim/-Flittard Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3026/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Illuminierung der Heidelberger Straße in Köln-Buchforst
Beschluss: Kenntnis genommen | 3171/2013 | |
| Ö 17.2 | Versorgung mit Lebensmitteln in Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 3295/2013 | |
| Ö 17.3 | Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013 Beschluss: Kenntnis genommen | 3346/2013 | |
| Ö 17.4 | Fahrradverleihsysteme in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3530/2013 | |
| Ö 17.5 | Grundstück Severinstraße 214-218, Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts
Zusatz: Ausnahme von der Veränderungssperre, Planbereich "südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd" Beschluss: Kenntnis genommen | 1790/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.09.2013 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | 63458/02; VEP; Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld; Überprüfung der Möglichkeiten von öffentlich gefördertem Wohnungsbau | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0045/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-18:35