SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 14.11.2013

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Sitzung

SOZ/0037/2013

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:00-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Kurzreferat Frau Simon: „Leitfaden für einen rassismuskritischen Sprachgebrauch - Handreichung für Journalist/-innen“ (Gemeinsam mit TOP 4.8)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss vom 12.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3193/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Fachtagung "Städtische Quartiere im sozialen und demographischen Wandel lebenswert gestalten - Herausforderungen und Chancen für neuere kommunale Ansätze" am 18. und 19. April 2013 (2308/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	3370/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Integration: Beantwortung der mündlichen Anfragen des Ausschusses für Soziales und Senioren in seiner Sitzung vom 17.01.2013, 11.04.2013 und 27.06.2013; Beschluss: Kenntnis genommen	3144/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Integrationsvereinbarung der Stadt Köln
Ö 3.4	Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke hier: Mündliche Anfrage von Frau Hollmann in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 12.09.2013 , TOP 3.4 Beschluss: Kenntnis genommen	3434/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung vom 12.09.13 unter TOP 3.3: Zuwanderung aus Südosteuropa Beschluss: Kenntnis genommen	3702/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0077/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2343/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften Beschluss: Kenntnis genommen	3182/2013	Mitteilung Ausschuss Auszug FA, 29.04.13 Mitgliedschaften
Ö 4.4	Einreise von bis zu 77 iranischen Volksmujaheddin aus dem "Camp Liberty" (Irak) aufgrund einer Entscheidung des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	3197/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bzw. jungen volljährigen Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen	3018/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1/ Standardisiertes Verfahren bei UMF
Ö 4.6	Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung Beschluss: Kenntnis genommen	3357/2013	Mitteilung Ausschuss 11-10-13 Anlage zur Entwicklung und zum Sachstand bei der Unterbringung von Flüchtlingen (3) (2) (6) Anlage 09-10-13 Unterbringung von Flüchtlingen PK 30 09 2013
Ö 4.7	"Win-Win für Köln" Quartalsbericht - III. Quartal 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3506/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Veröffentlichung „Leitfaden für einen rassismuskritischen Sprachgebrauch - Handreichung für Journalist/-innen“ Beschluss: Kenntnis genommen	3622/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Angebote der Winterhilfe durch das Amt für Soziales und Senioren 2013/2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3410/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Sachstand Bildung und Teilhabe nach Übergang der Aufgaben der Geschäftsstelle Bildung und Teilhabe an das Amt für Soziales und Senioren, hier die Abteilung Bildung und Teilhabe, Einschulungshilfe, Köln-Pass Beschluss: Kenntnis genommen	3543/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013 Beschluss: zurückgestellt	3346/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1	Sachstand Programm MÜLHEIM 2020 MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht Beschluss: zurückgestellt	3687/2013	Mitteilung Ausschuss MH2020 Statusbericht Gesamtprogramm Interpretationshilfe MÜLHEIM2020 Statusbericht Gesamtprogramm VB Nr 1 30092013
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3515/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenters Köln Anlage 2 zum Bericht des Jobcenters Köln Anlage 3 zum Bericht des Jobcenters Köln Bericht des Jobcenters Köln
Ö 7.2	Anfragen
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern, Antrag der Fraktion, Die Linke (bereits auf der TO der letzten Sitzung) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0856/2013	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 Version Rat
Ö 9.2	Kantinenbetrieb in städtischen Einrichtungen, Antrag der SPD Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1155/2013	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 9.3	Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern, Antrag der Fraktion Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1233/2013	Linke Antrag nach § 3
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Seniorengerechte Entwicklung im Veedel, Anfrage der CDU Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1048/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 10.2.1	Datenschutz bei Bewerbungen von Transferleistungsempfängern Beschluss: zurückgestellt	AN/1323/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge Beschluss: zurückgestellt	AN/1325/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.3	Winterhilfe für Obdachlose am Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1331/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 10.2.4	Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Beschluss: zurückgestellt	AN/1333/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Verteilung der Globalmittel 2013 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	2139/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Globalmittel 2013
Ö 11.2	Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2014 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit sowie 0504 Freiwillige Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen hier: Verteilung Globalmittel und Zweckzuschüsse (Der in der Sitzung am 18.07.2013 gefasste Beschluss wurde formell beanstandet) Beschluss: ungeändert beschlossen	2117/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 15.11.2013 Änderungsantrag der FDP Fraktion: Verteilung der Globalmittel und Zweckzuschüsse für Freiwillige Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen im Jahr 2014 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1378/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 11.3	Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	2663/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 13.1	Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 13.4 Beschluss: ungeändert beschlossen	2679/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag
Ö 13.2	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 13.6 Beschluss: zurückgestellt	2829/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stadtteile mit Bedarf an Wohnraum Anlage 2 - Auszug StEA 26.09.2013 Anlage 3 - Ergänzung zur Beschlussvorlage Anlage 4 - geänderter Beschlusvorschlag
Ö 13.3	Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 13.5 Beschluss: ungeändert beschlossen	2843/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA Rheinparkcafé
Ö 13.4	Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" NEUFASSUNG VOM 18.09.2013 Beschluss: zurückgestellt	4325/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug StEA, 26.09.13 Anlage 5, Auszug StEA, 12.12.2013
Ö 13.5	Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Beschluss: zurückgestellt	2594/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07, Auszug BV 6, 07.11.13 Anlage 08, Auszug StEA, 14.11.13 Anlage 09, Auszug BV 5, 21.11.13 Anlage 10, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Auszug BV 7, 10.12.2013 Anlage 12 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö 13.6	Unterstützung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland" Beschluss: ungeändert beschlossen	3333/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13.7	Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3407/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - kartographische Darstellung der Sperrbezirke Anlage 2 - Fallzahlen bis 15 10 2013 Anlage 3 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21.1	Prüfbericht Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt durch 50 - Amt für Soziales und Senioren
N 21.2	Prüfbericht Anmietung und Vermietung von Objekten durch 562 - Wohnraumversorgung
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: