Sitzung
SOZ/0037/2013
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
15:00-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Kurzreferat Frau Simon: „Leitfaden für einen rassismuskritischen Sprachgebrauch - Handreichung für Journalist/-innen“ (Gemeinsam mit TOP 4.8)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung
Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss vom 12.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3193/2013
Ö 3.2
Fachtagung "Städtische Quartiere im sozialen und demographischen Wandel lebenswert gestalten - Herausforderungen und Chancen für neuere kommunale Ansätze" am 18. und 19. April 2013 (2308/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

3370/2013
Ö 3.3
Integration: Beantwortung der mündlichen Anfragen des Ausschusses für Soziales und Senioren in seiner Sitzung vom 17.01.2013, 11.04.2013 und 27.06.2013;

Beschluss: Kenntnis genommen

3144/2013
Ö 3.4
Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke
hier: Mündliche Anfrage von Frau Hollmann in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 12.09.2013 , TOP 3.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3434/2013
Ö 3.5
Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung vom 12.09.13 unter TOP 3.3: Zuwanderung aus Südosteuropa

Beschluss: Kenntnis genommen

3702/2013
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2013
Ö 4.2
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2343/2013
Ö 4.3
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

3182/2013
Ö 4.4
Einreise von bis zu 77 iranischen Volksmujaheddin aus dem "Camp Liberty" (Irak) aufgrund einer Entscheidung des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

3197/2013
Ö 4.5
Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bzw. jungen volljährigen Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

3018/2013
Ö 4.6
Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

3357/2013
Ö 4.7
"Win-Win für Köln" Quartalsbericht - III. Quartal 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2013
Ö 4.8
Veröffentlichung „Leitfaden für einen rassismuskritischen Sprachgebrauch - Handreichung für Journalist/-innen“

Beschluss: Kenntnis genommen

3622/2013
Ö 4.9
Angebote der Winterhilfe durch das Amt für Soziales und Senioren 2013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3410/2013
Ö 4.10
Sachstand Bildung und Teilhabe nach Übergang der Aufgaben der Geschäftsstelle Bildung und Teilhabe an das Amt für Soziales und Senioren, hier die Abteilung Bildung und Teilhabe, Einschulungshilfe, Köln-Pass

Beschluss: Kenntnis genommen

3543/2013
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013

Beschluss: zurückgestellt

3346/2013
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020
MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht

Beschluss: zurückgestellt

3687/2013
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3515/2013
Ö 7.2
Anfragen
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern, Antrag der Fraktion, Die Linke (bereits auf der TO der letzten Sitzung)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0856/2013
Ö 9.2
Kantinenbetrieb in städtischen Einrichtungen, Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1155/2013
Ö 9.3
Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern, Antrag der Fraktion Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1233/2013
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Seniorengerechte Entwicklung im Veedel, Anfrage der CDU Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1048/2013
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Datenschutz bei Bewerbungen von Transferleistungsempfängern

Beschluss: zurückgestellt

AN/1323/2013
Ö 10.2.2
Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge

Beschluss: zurückgestellt

AN/1325/2013
Ö 10.2.3
Winterhilfe für Obdachlose am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1331/2013
Ö 10.2.4
Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2013
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Verteilung der Globalmittel 2013 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

2139/2013
Ö 11.2
Verteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2014 aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit sowie 0504 Freiwillige Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen
hier: Verteilung Globalmittel und Zweckzuschüsse

(Der in der Sitzung am 18.07.2013 gefasste Beschluss wurde formell beanstandet)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2117/2013
Ö
Nachtrag: 15.11.2013
Änderungsantrag der FDP Fraktion: Verteilung der Globalmittel und Zweckzuschüsse für Freiwillige Sozialleistungen und Interkulturelle Hilfen im Jahr 2014

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1378/2013
Ö 11.3
Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

2663/2013
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 13.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

2679/2013
Ö 13.2
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 13.6

Beschluss: zurückgestellt

2829/2013
Ö 13.3
Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 13.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

2843/2013
Ö 13.4
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"
NEUFASSUNG VOM 18.09.2013

Beschluss: zurückgestellt

4325/2012
Ö 13.5
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: zurückgestellt

2594/2013
Ö 13.6
Unterstützung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3333/2013
Ö 13.7
Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3407/2013
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Prüfbericht Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt durch 50 - Amt für Soziales und Senioren
 
N 21.2
Prüfbericht Anmietung und Vermietung von Objekten durch 562 - Wohnraumversorgung
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen