Sitzung
SOZ/0038/2013
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:34-18:20

Öffentlicher Teil: Beginn 15:34

Ö
Nachtrag: 18.11.2013
0 Aktuelles aus der Arbeit der Verbraucherzentrale Köln und Perspektiven der Beratungsstelle, Vortrag von Frau Bobbert
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung, der TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3881/2013
Ö 3.2
Seniorengerechte Entwicklung im Veedel
hier: Schriftliche Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates von der CDU-Fraktion vom 09.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3921/2013
Ö 3.3
Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke,
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Unna in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 14.11.2013, TOP 3.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3966/2013
Ö 3.4
Befragung von Köln-Pass-Inhabern durch den Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)

Beschluss: Kenntnis genommen

3991/2013
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2012, wird gemeinsam mit dem TOP 0 behandelt

Beschluss: Kenntnis genommen

1794/2013
Ö 4.2
Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe

Beschluss: zurückgestellt

3936/2013
Ö 4.3
Ordnungsbehördliche Unterbringung im Rahmen der Winterhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

3975/2013
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Wohnen in Köln,
die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3346/2013
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020, die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

3687/2013
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Anfragen
 
Ö 7.2
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3797/2013
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht des Behindertenbeauftragten - 11/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3741/2013
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern, unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1233/2013
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Seniorengerechte Entwicklung im Veedel, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1048/2013
Ö 10.1.2
Datenschutz bei Bewerbungen von Transferleistungsempfängern, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1323/2013
Ö 10.1.3
Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1325/2013
Ö 10.1.4
Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2013
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2594/2013
Ö 13.2
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen, die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2829/2013
Ö 13.3
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"
NEUFASSUNG VOM 18.09.2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4325/2012
Ö 13.4
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2846/2013
Ö 13.5
überplanmäßiger zahlungswirksamer Aufwand in Teilergebnisplan 0502 im Haushaltsjahr 2014 - hier: kommunale Eingliederungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3264/2013
Ö 13.6
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3389/2013
Ö 13.7
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2377/2013
Ö 13.8
Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2649/2013
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
aktuelle Situation von Flüchtlingen
 
Ö 15.1
Anmietung eines Objektes im Stadtbezirk Niehl
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

3792/2013
Ö 16
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13

N 17
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Beantwortungen von Anfragen
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 22
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 23
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 24
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 25
Anfragen