Öffentlicher Teil: Beginn 15:34 |
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Ö | Nachtrag: 18.11.2013 0 Aktuelles aus der Arbeit der Verbraucherzentrale Köln und Perspektiven der Beratungsstelle, Vortrag von Frau Bobbert | ||
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 3 | Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 3.1 | Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung, der TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen
Beschluss: zurückgestellt | 3881/2013 | |
Ö 3.2 | Seniorengerechte Entwicklung im Veedel
hier: Schriftliche Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates von der CDU-Fraktion vom 09.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen | 3921/2013 | |
Ö 3.3 | Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke,
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Unna in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 14.11.2013, TOP 3.4 Beschluss: Kenntnis genommen | 3966/2013 | |
Ö 3.4 | Befragung von Köln-Pass-Inhabern durch den Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3991/2013 | |
Ö 4 | Mitteilungen | ||
Ö 4.1 | Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2012, wird gemeinsam mit dem TOP 0 behandelt
Beschluss: Kenntnis genommen | 1794/2013 | |
Ö 4.2 | Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe
Beschluss: zurückgestellt | 3936/2013 | |
Ö 4.3 | Ordnungsbehördliche Unterbringung im Rahmen der Winterhilfe
Beschluss: Kenntnis genommen | 3975/2013 | |
Ö 5 | Wohnen | ||
Ö 5.1 | Wohnen in Köln,
die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2012, Ausblick 2013 Beschluss: Kenntnis genommen | 3346/2013 | |
Ö 6 | Sachstand Programm Mülheim 2020 | ||
Ö 6.1 | Sachstand Programm MÜLHEIM 2020, die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht Beschluss: Kenntnis genommen | 3687/2013 | |
Ö 7 | JobCenter Köln | ||
Ö 7.1 | Anfragen | ||
Ö 7.2 | Bericht des Jobcenters Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3797/2013 | |
Ö 8 | Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten | ||
Ö 8.1 | Bericht des Behindertenbeauftragten - 11/2013
Beschluss: Kenntnis genommen | 3741/2013 | |
Ö 9 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 9.1 | Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern, unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1233/2013 | |
Ö 10 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 10.1 | Anfragen zu früheren Sitzungen | ||
Ö 10.1.1 | Seniorengerechte Entwicklung im Veedel, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1048/2013 | |
Ö 10.1.2 | Datenschutz bei Bewerbungen von Transferleistungsempfängern, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung zugestellt
Beschluss: zurückgestellt | AN/1323/2013 | |
Ö 10.1.3 | Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung zugestellt
Beschluss: zurückgestellt | AN/1325/2013 | |
Ö 10.1.4 | Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung zugestellt
Beschluss: zurückgestellt | AN/1333/2013 | |
Ö 10.2 | Aktuelle Anfragen | ||
Ö 11 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
Ö 12 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
Ö 13 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
Ö 13.1 | Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2594/2013 | |
Ö 13.2 | Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen, die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2829/2013 | |
Ö 13.3 | Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; die Unterlagen wurden bereits zur letzten Sitzung versendet
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" NEUFASSUNG VOM 18.09.2013 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4325/2012 | |
Ö 13.4 | Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2846/2013 | |
Ö 13.5 | überplanmäßiger zahlungswirksamer Aufwand in Teilergebnisplan 0502 im Haushaltsjahr 2014 - hier: kommunale Eingliederungsleistungen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3264/2013 | |
Ö 13.6 | Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3389/2013 | |
Ö 13.7 | "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2377/2013 | |
Ö 13.8 | Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2649/2013 | |
Ö 14 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
Ö 15 | aktuelle Situation von Flüchtlingen | ||
Ö 15.1 | Anmietung eines Objektes im Stadtbezirk Niehl
Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen | 3792/2013 | |
Ö 16 | Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 |
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N 17 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
N 18 | Beantwortungen von Anfragen | ||
N 19 | Mitteilungen | ||
N 20 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 21 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 22 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
N 23 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
N 24 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
N 25 | Anfragen |