Sitzung
VKA/0040/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Verkehrsausschusses
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.11.2013 betr.
Gründung einer neuen Verkehrsexpertengruppe

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1388/2013
Ö 1.1.1
Nachtrag: 03.12.2013
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4071/2013
Ö 1.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2013 betr.
Veraltete Lichtsignalanlagen in der Stadt Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1418/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2013 betr.
Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes zum Köln Marathon

Beschluss: zurückgestellt

AN/1273/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 05.12.2013
Platzumgestaltung Ebertplatz
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Quartiergarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes und für Alternativ-standorte im näheren Umfeld

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1501/2013
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Generalsanierung der Waldsiedlung – Ausführungsplanung 1. Bauabschnitt in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3497/2012
Ö 4.2
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3938/2011
Ö 4.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg

Beschluss: zurückgestellt

1952/2013
Ö 4.4
Erneuerung von Lichtsignalanlagen auf der Neusser Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2821/2013
Ö 4.5
Stadtbahnhaltestelle Geldernstraße/Parkgürtel
hier: Planungsbeschluss für Maßnahmen zur Attraktivierung der Haltestelle bzw. zur Beseitigung von Angsträumen

Beschluss: geändert beschlossen

0804/2013
Ö 4.6
Fortschreibung Nahverkehrsplan;
hier: Busanbindung Schanzenstraße

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3399/2013
Ö 4.7
Baubeschluss für den Umbau des Kreuzungsbereiches Brunostraße / Karolingerring sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2141, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3338/2013
Ö 4.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Deckensanierung Brückenstraße, Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2929/2013
Ö 4.9
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen (Hermeskeiler Straße) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3603/2013
Ö 4.10
Baubeschluss zur Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach/Waidmarkt
sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-1073, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3318/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
234. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2796/2013
Ö 5.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2790/2013
Ö 5.2.1
Nachtrag: 04.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1492/2013
Ö 5.3
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2501/2013
Ö 5.4
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3098/2013
Ö 5.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3131/2013
Ö 5.6
235. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3586/2013
Ö 5.7
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

3067/2013
Ö 5.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2810/2013
Ö 5.9
Betrauung der KVB mit der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung des BOS-Funks in Stadtbahntunneln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2622/2013
Ö 5.10
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Brückenbauwerke Merianstraße über den Fühlinger See und Industriestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3574/2013
Ö 5.11
Nachtrag: 05.12.2013
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Ladenzeile Heumarkt
Mehrkosten bei Ausbau und TGA sowie Verschlechterung der Vermarktungssituation

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3493/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Barrierefreier Zugang zur Domplatte
hier: Mündliche Anfrage des SE Pannecke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.09.2013, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3650/2013
Ö 6.2
Förderung des kommunalen Straßenbaus - Brandbrief des Oberbürgermeisters an den Landesbetrieb Straßenbau
hier: Mündliche Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2013, TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3751/2013
Ö 6.3
Gehwegbreite südliche Pipinstraße
hier: Mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschuss am 17.09.2013, TOP 8.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3611/2013
Ö 6.4
Gummifüllung bei Bahnschienen
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.06.2013, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3847/2013
Ö 6.5
Nachtrag: 04.12.2013
Kreuzung Subbelrather Straße/Grüner Brunnenweg - Baustelle auf dem Radweg
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.09.2013; TOP 8.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3940/2013
Ö 6.6
Nachtrag: 05.12.2013
Radwegeverbindung entlang der Frankenwerft
hier: Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.11.2013, TOP 1.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3641/2013
Ö 6.7
Nachtrag: 05.12.2013
Koordination der Kölner Baustellen
hier: Anfrage der FDP zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.11.2013, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3613/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Ausbau der Straße Am Kümpchenshof zwischen dem Hansaring und der Maybachstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3474/2013
Ö 7.2
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe - aktualisiertes Verkehrsgutachten

Beschluss: Kenntnis genommen

3511/2013
Ö 7.3
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3675/2013
Ö 7.4
Ergebnisse der Projektwerkstatt Deutz von WochenKlausur
Vorschläge zur Verbesserung des Stadtteils Alt-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3849/2013
Ö 7.5
Nachtrag: 04.12.2013
Information Ausbau A 1 - Rheinbrücke Leverkusen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4081/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 04.12.2013
Geschwindigkeit Universitätsstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 8.2.4, Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 25.11.2013, TOP 8.1.1
sowie mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.11.2013, TOP 8.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3796/2013
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Prioritätenliste Aufzugsnachrüstung und Bahnsteiganhebungen
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Fahrtreppen Köln-Kalk
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
S-Bahnhaltestelle Köln-Holweide
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Radverkehr am Auenweg
Erinnerung des RM Stahlhofen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Radwegeführung zur Deutzer Brücke
Anfrage des RM Stahlhofen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Geschwindigkeitskontrollen außerhalb von Unfallschwerpunkten
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Kreuzung Frankfurter Straße/Ostheimer Straße/Rösrather Straße
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Lärmschutzwall Lövenich
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Südbahnhof
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10
Sachstand zur Sperrung des Roncalliplatzes für den Kfz-Verkehr
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.11
Neue Abstellanlage sowie weiteres Zuführungsgleis der KVB in Weidenpesch
Anfrage des RM Hammer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.12
Mittel für Straßenunterhaltung
Anfrage des SE Schmitz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.13
Sachstand Fernlinienbusbahnhof
Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.14
Winterdienst
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.15
Variante 5 der Ortsumgehung Meschenich
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.16
Sachstand zur Kreuzung Luxemburger Straße/Militärringstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.17
Außergemeindliche Radschnellwege
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.18
Sachstand zur Brücke am Aachener Weiher
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.19
Starenkästen auf der Zoobrücke
Erinnerung des SE Preckel
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Grunderneuerung Rampe Deutzer Brücke
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 17
Verabschiedung von RM Möring