Sitzung
UG/0035/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzsaal, 16. Etage, Riegel F, Raum 43
Zeit
16:35-18:13

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.1.1
Sachstandsmitteilung Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

3889/2013
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.11.2013
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3435/2013
Ö 4.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2013
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

2810/2013
Ö 4.3
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2013.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3067/2013
Ö 4.4
Änderung der Statuten des Umweltschutzpreis der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3494/2013
Ö 4.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert empfohlen

3463/2013
Ö 4.6
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2013 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert empfohlen

3546/2013
Ö 4.7
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Ehrenfeld

Zusatz: Ein Auszug a. d. Beschlussprotokoll der Sitzung der BV Ehrenfeld vom 25.11.2013 wird umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3744/2013
Ö 4.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Nippes

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Nippes noch Beratungsbedarf hat.

Beschluss: zurückgestellt

3386/2013
Ö 4.9
Errichtung eines Bauernhofes /Zooschule im Zoo Köln; Bezirk 5; Köln- Riehl; ND 503.01 f
hier: Fällung des Naturdenkmals im Bereich des Zoo- Haupteingangs

Zusatz: Ein Auszug a. d. Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde vom 25.11.2013 wird umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3791/2013
Ö 4.10
Sanierung des ehemaligen Schießplatzes in Köln-Ostheim
Hier: Bedarf für freiberufliche Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3676/2013
Ö 4.11
Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Mülheim

Zusatz: Ein Auszug a. d. Beschlussprotokoll der Sitzung der BV Mülheim vom 02.12.2013 und eine Prioritätenliste werden als Tischvorlagen umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3872/2013
Ö 4.12
Nachtrag: 28.11.2013
" Wein an jeder Südwand - Weinrebenprojekt an Kölner Schulen"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

3448/2013
Ö 4.13
Nachtrag: 03.12.2013
Ausbau des Kreuzungsbereichs Dürener Straße - Militärringstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4008/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2013
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als Anlage 10 wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3233/2013
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 03.12.2013
Rheinboulevard
4. Quartalsbericht 2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3968/2013
Ö 7.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 19.11.2013 (TOP 7.2), da zu Seite 11 der Anlage Fragen gestellt wurden. Bitte zur aktuelEin Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses UG vom 19.11. wird zusammen mit Seite 11 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2716/2013
Ö 7.3
Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14

Zusatz: zurückgestellt aus Sitzung 19.11.2013 (TOP 7.13).
Die Mitteilung und die neue Version des Ersatzpflanzprogramms, die als Tischvorlage umgedruckt vorlag, werden jetzt zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3468/2013
Ö 7.4
Aktualisierung Sachstand Ganzheitliches Umweltbildungskonzept (s. a. TOP 7.3)

Zusatz: zurückgestellt aus Sitzung 19.11.2013 (TOP 7.14 Tischvorlage)
Die Unterlagen werden zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3757/2013
Ö 7.5
Ergebnisse der Projektwerkstatt Deutz von WochenKlausur
Vorschläge zur Verbesserung des Stadtteils Alt-Deutz

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als Anlage wird ein Auszug aus dem noch nicht genehmigten Ergebnisprotokoll der Sitzung des Kunstbeirates vom 21.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3849/2013
Ö 7.6
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1794/2013
Ö 7.7
Städtebauliches Planungskonzept "Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: Die fehlende Anlage wurde noch zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3568/2013
Ö 7.8
Analytik Kölner Weiher 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3834/2013
Ö 7.9
Nachtrag: 03.12.2013
Solarenergie auf städtischen Dächern
Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3963/2013
Ö 7.10
Nachtrag: 03.12.2013
Wiederherstellung des Biotopverbundes zwischen Wahner Heide und Königsforst

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4025/2013
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 9
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17.1
Nachtrag: 03.12.2013
Anfrage von SE Herr Bilke in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 19.11.2013
 
N 18
Mündliche Anfragen