Sitzung
BAA/0034/2013
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzsaal, 16. Etage, Riegel F, Raum 43
Zeit
16:05-16:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.11.2013
Straßenreinigung transparent gestalten!
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1469/2013
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.11.2013.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3601/2013
Ö 3.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.11.2013.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3563/2013
Ö 3.3
Nachtrag: 29.11.2013
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 29.11.2013.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3755/2013
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3860/2013
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen