Sitzung
AVR/0046/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Kostenloses Internetsurfen in der Kölner Innenstadt
AN/1049/2013

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.2013 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3513/2013
Ö 3.2
Mündliche Anfrage Briefwahl in der Sitzung des AVR am 23.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3608/2013
Ö 3.3
Neues Meldegesetz
hier: Nachfrage von Herrn Wolter zu den Ausführungen der Mitteilung zu Frage 4 vom 08.07.2013 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3685/2013
Ö 3.4
Nachtrag: 28.11.2013
Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/0990/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

3031/2013
Ö 3.5
Nachtrag: 04.12.2013
Personalsituation 2013 - Perspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

3904/2013
Ö 3.6
Nachtrag: 09.12.2013
Sachstandsbericht zur Beschäftigtenbefragung "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4067/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bzw. jungen volljährigen Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

3018/2013
Ö 4.2
Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.)
Rechnungsprüfungsausschuss 01.12.2011, TOP 2.2 und 29.11.2012, TOP 2.1
Vorlage einer aktuellen Auflistung externer Beauftragungen sowie eines Erfahrungsberichtes hierzu

Beschluss: Kenntnis genommen

3378/2013
Ö 4.3
Stadtentwässerungsbetriebe (StEB), AöR: Forschungsprojekt 4. Reinigungsstufe "AdOx Köln" auf der Kläranlage Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2013
Ö 4.4
Wahlplakatierung zur Bundestagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3895/2013
Ö 4.5
Nachtrag: 28.11.2013
Sachstand betriebliche Frauenförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

3426/2013
Ö 4.6
Nachtrag: 28.11.2013
Abschluss eines Mietvertrages; Nutzung von Teilflächen des Rechenzentrums Chorweiler durch die Kliniken der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3554/2013
Ö 4.7
Nachtrag: 04.12.2013
Beschäftigungsbefragung "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Nachtragsvereinbarung mit dem beauftragten Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

4051/2013
Ö 4.8
Nachtrag: 04.12.2013
Darstellung der Leistungen und Gebühren der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3647/2013
Ö 4.9
Nachtrag: 05.12.2013
Klimapartnerschaft mit Rio de Janeiro und mit Corinto, hier: Projektanträge

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4070/2013
Ö 4.10
Nachtrag: 06.12.2013
Information über die Vergabe von Fördermitteln für entwicklungspolitische Bildungsarbeit

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4009/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Einführung eines Vertragsmanagements für die Stadtverwaltung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2820/2013
Ö 5.2
Organisationsanalyse Gebäudewirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

3901/2013
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Schüleraustausch von Kölner Schulen mit Schulen in Partnerstädten

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1311/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 04.11.2013 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1233/2013
Ö 8.2
Fortschreibung des Konzeptes „Internetstadt Köln“ - Erweiterung der Köln App

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1336/2013
Ö 8.2.1
Nachtrag: 06.12.2013
Fortschreibung des Konzeptes "Internetstadt Köln"; Erweiterung der Köln App
hier: Antrag (AN/1336/2013) der FDP Fraktion zur Sitzung des AVR am 09.12.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3988/2013
Ö 8.2.2
Nachtrag: 06.12.2013
Freier WLAN- Zugang in Köln/ Umsetzung Internetstadt Köln;
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1146/2013)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2013
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Roncalliplatz
hier: Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes an das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum, Team Markus Ambach / Kay von Keitz zwecks Errichtung / Durchführung eines "Archivs für ungenutzte Kunst" in der Zeit vom 01.04.2014 bis 12.05.2014 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 31.03. bis 13.05.2014)

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3263/2013
Ö 9.2
Neumarkt
hier: Antrag auf Durchführung von Zirkusveranstaltungen auf dem Neumarkt im ersten Halbjahr 2014
- Antrag der Roncalli Regenbogen Tournee GmbH, Neurather Weg 7, 51063 Köln
- Antrag des Circus Carl Busch, Kreuzfeld 21, 91602 Dürrwangen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3850/2013
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderungsbeschluss zur Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 3 Kölner Schulen ab Schuljahr 2014/15 und 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

2615/2013
Ö 10.2
Sport in Metropolen
hier: Fortführung der Sportnetzwerkarbeit im Stadtbezirk Mülheim bis Ende 2014; Begleitung und Federführung des Projektes SpoBiG im Rahmen von Mülheim 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3319/2013
Ö 10.3
Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3407/2013
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3435/2013
Ö 10.5
Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2013
Ö 10.6
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2014
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Agnesviertel, Neustadt-Süd, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Ehrenfeld, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Longerich, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim, Holweide, Höhenhaus.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3659/2013
Ö 10.7
Vereinfachung des Stadtrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

1255/2012
Ö 10.8
Wertgrenzenkonzept 2014 - Tariftreue- und Vergabegesetz NRW - Binnenmarktrelevanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2969/2013
Ö 10.9
Beschluss der Satzung über den Luftrettungsdienst der Stadt Köln sowie Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3211/2013
Ö 10.10
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2377/2013
Ö 10.11
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3563/2013
Ö 10.12
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3601/2013
Ö 10.13
Nachtrag: 28.11.2013
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3902/2013
Ö 10.14
Nachtrag: 28.11.2013
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3308/2013
Ö 10.15
Nachtrag: 28.11.2013
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2012 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3309/2013
Ö 10.16
Nachtrag: 28.11.2013
Mittelbewilligung für die Verbundwahlen 2014 und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilplan 0211 -Wahlen- im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2013
Ö 10.17
Nachtrag: 28.11.2013
Bedarfsfeststellung Software der wirtschaftlichen Bewohnerbetreuung (WBB) von 5111

Beschluss: ungeändert beschlossen

3588/2013
Ö 10.18
Nachtrag: 02.12.2013
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3755/2013
Ö 10.19
Nachtrag: 03.12.2013
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3775/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung von Handvorschüssen bei 400-3 – Schulsozialarbeit 1687/2013
 
N 12.2
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2012
 
N 12.3
Nachtrag: 05.12.2013
Beendigung der Strafrechtsschutzversicherung zum 31.12.2013
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8
 
N 16.2
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 11-
 
N 16.3
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 29 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 12-
 
N 16.4
Verlängerung des Premier Support Vertrages mit der Firma Microsoft für 2014 und 2015
 
N 16.5
Verlängerung eines Rahmenvertrages mit der Firma ESRI über Software, Software-Pflege, Dienst- und Schulungsleistungen für 2014 -2016
 
N 16.6
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen
 
N 16.7
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Beschaffung von Stahlmöbeln für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 16.8
Ersatzbeschaffung der Microsoft Client-Software System Center Configuration Manager
 
N 16.9
Rudolfplatz
 
N 16.10
Bedarfsfeststellung "Betrieb, Wartung und Erweiterung des TK-Anlagenverbundes der Stadt Köln" für die Jahre 2015-2018
 
N 16.11
Prüfbericht Abrechnung der Call-Center Dienstleistungen bei 1000/3 -Zentrale Dienste -Bürgertelefon
 
N 16.12
Nachtrag: 28.11.2013
Annahme eines Vergleichs im zivilgerichtlichen Verfahren ARGE Opernquartier JSWD Architekten./. Stadt Köln
 
N 16.13
Nachtrag: 03.12.2013
Restitution von fünf Zeichnungen aus dem Bestand des Museums Ludwig (Curt Glaser)
 
N 16.14
Nachtrag: 03.12.2013
Restitution von sechs graphischen Werken aus dem Bestand des Museums Ludwig (Alfred Flechtheim)