Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsgenehmigung
Nachfrage des SE Weisenstein zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.09.2013, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 3787/2013 | |
| Ö 1.2 | Wohnungsbau in Köln - Umsetzungsstand Wohnungsbauprogramm und aktuelle Planungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2013 zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.11.2013, TOP 2.2 Beschluss: Kenntnis genommen | 4010/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 Beschluss: geändert beschlossen | AN/0706/2013 | |
| Ö 3.1.1 | Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0948/2013 | |
| Ö 3.1.2 | Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 12.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1520/2013 | |
| Ö 3.2 | Präsentation der Metropolregion Köln/Bonn auf der EXPO REAL vom 7. bis 9. Oktober 2013 in München
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1392/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4634/2012 | |
| Ö 5.2 | Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2607/2013 | |
| Ö 5.3 | Städtebaulicher Wettbewerb zur Erstellung einer Konzeption für Wohnbauflächen in Köln-Porz-Zündorf ("Zündorf-Süd")
hier: Beschluss über die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs und Bedarfsfeststellung Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 7 die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 3306/2013 | |
| Ö 5.4 | Roncalliplatz
hier: Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes an das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum, Team Markus Ambach / Kay von Keitz zwecks Errichtung / Durchführung eines "Archivs für ungenutzte Kunst" in der Zeit vom 01.04.2014 bis 12.05.2014 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 31.03. bis 13.05.2014) Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Beschluss: ungeändert empfohlen | 3263/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen | 3750/2010 | |
| Ö 6.1.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.13 | AN/1519/2013 | |
| Ö 6.2 | Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" NEUFASSUNG VOM 18.09.2013 Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen | 4325/2012 | |
| Ö 6.2.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2013 | AN/1522/2013 | |
| Ö 6.3 | "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.11.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2377/2013 | |
| Ö 6.4 | Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3443/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 193. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Hinterlanderschließung an der Kochwiesenstraße in Köln-Holweide hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3484/2012 | |
| Ö 7.2 | 125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes) hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1102/2013 | |
| Ö 7.3 | 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 1956/2013 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1576/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2499/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2518/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3131/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68479/04
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3347/2013 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67490/08
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3348/2013 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Erledigt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV ungeändert zugestimmt hat Beschluss: Sache ist erledigt | 3392/2013 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3625/2013 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3652/2013 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nahversorgungszentrum Longericher Straße in Köln-Longerich Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3742/2013 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Niehler Gürtel 104 in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3830/2013 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3233/2013 | |
| Ö 10.13 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) zur Erstellung eines Planungs- und Entwicklungskonzeptes für den ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld als Grundlage für die Bauleitplanung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Ehrenfeld und den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3705/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7549/02
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3106/2013 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3825/2013 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 59457/02
Arbeitstitel: Östlich Vinzenzallee in Köln-Lövenich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3758/2013 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2842/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 62459/03
Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4001/2012 | |
| Ö 13.2 | Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3101/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung der Fluchtlinienpläne 1032 und 1033
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Egonstraße in Köln-Stammheim/-Flittard Zusatz: Erledigt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV ungeändert zugestimmt hat Beschluss: Sache ist erledigt | 3026/2013 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 71410/02 (alte Nummer 184) mit seiner 1. Ergänzung
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Oberstraße in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 3503/2013 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 71498/02
Arbeitstitel: Neurather Weg in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3519/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Kölner Stadtmodell: Erweiterung um zwei Modellbauplatten, Internetseite, Broschüre, Flyer und Postkarten
Beschluss: Kenntnis genommen | 3672/2013 | |
| Ö 17.2 | Ergebnisse der Projektwerkstatt Deutz von WochenKlausur
Vorschläge zur Verbesserung des Stadtteils Alt-Deutz Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.11.2013 an die Ausschussmitglieder versandt Beschluss: Kenntnis genommen | 3849/2013 | |
| Ö 17.3 | Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben
Beschluss: Kenntnis genommen | 3868/2013 | |
| Ö 17.4 | Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Bebauungspläne zum Ausschluss von Vergnügungsstätten
Beschluss: Kenntnis genommen | 3949/2013 | |
| Ö 17.5 | Fünfte Sitzung des Logistikforums und Ergebnisse der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung zum Regionalen Logistikkonzept Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 4056/2013 | |
| Ö 17.6 | Pegel Köln 3/2013
Wohnungsmarkt Köln 2013 - Aktuelle Entwicklungen und Trends Beschluss: Kenntnis genommen | 3993/2013 | |
| Ö 17.7 | Ergebnis der Mehrfachbeauftragung "Maarweg/Scheidtweilerstraße" in Köln-Braunsfeld und weiteres Bebauungsplan-Verfahren
Beschluss: Kenntnis genommen | 3783/2013 | |
| Ö 17.8 | Nachtrag: 11.12.2013
Zwischennutzungen als Instrument der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen | 4163/2013 | |
| Ö 17.9 | Ergebnis des Wettbewerbes zur Neugestaltung der Haltestelle Deutz/Messe -Mündliche Präsentation durch Frau Müller- | ||
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Mandatsniederlegung eines externen Mitgliedes in der Wahlperiode 2011 bis 2016 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Nachtrag: 12.12.2013 Justizzentrum Köln - Prüfung von alternativen Verlagerungsstandorten | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0046/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-19:40