Sitzung
STA/0046/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-19:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsgenehmigung
Nachfrage des SE Weisenstein zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 26.09.2013, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3787/2013
Ö 1.2
Wohnungsbau in Köln - Umsetzungsstand Wohnungsbauprogramm und aktuelle Planungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.11.2013 zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.11.2013, TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4010/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0706/2013
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0948/2013
Ö 3.1.2
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 12.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1520/2013
Ö 3.2
Präsentation der Metropolregion Köln/Bonn auf der EXPO REAL vom 7. bis 9. Oktober 2013 in München
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1392/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4634/2012
Ö 5.2
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2607/2013
Ö 5.3
Städtebaulicher Wettbewerb zur Erstellung einer Konzeption für Wohnbauflächen in Köln-Porz-Zündorf ("Zündorf-Süd")
hier: Beschluss über die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs und Bedarfsfeststellung

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 7 die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3306/2013
Ö 5.4
Roncalliplatz
hier: Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes an das StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum, Team Markus Ambach / Kay von Keitz zwecks Errichtung / Durchführung eines "Archivs für ungenutzte Kunst" in der Zeit vom 01.04.2014 bis 12.05.2014 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 31.03. bis 13.05.2014)

Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales

Beschluss: ungeändert empfohlen

3263/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

3750/2010
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.13
AN/1519/2013
Ö 6.2
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"
NEUFASSUNG VOM 18.09.2013

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

4325/2012
Ö 6.2.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2013
AN/1522/2013
Ö 6.3
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.11.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2377/2013
Ö 6.4
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Soziales und Senioren und in den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3443/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
193. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Hinterlanderschließung an der Kochwiesenstraße in Köln-Holweide
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3484/2012
Ö 7.2
125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis
der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1102/2013
Ö 7.3
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1956/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1576/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2499/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2518/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3131/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68479/04
Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3347/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67490/08
Arbeitstitel: Drosselweg/Finkenplatz in Köln-Niehl

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3348/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: Erledigt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV ungeändert zugestimmt hat

Beschluss: Sache ist erledigt

3392/2013
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3625/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3652/2013
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nahversorgungszentrum Longericher Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3742/2013
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Niehler Gürtel 104 in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3830/2013
Ö 10.12
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3233/2013
Ö 10.13
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) zur Erstellung eines Planungs- und Entwicklungskonzeptes für den ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld als Grundlage für die Bauleitplanung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Ehrenfeld und den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3705/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7549/02
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3106/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3825/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 59457/02
Arbeitstitel: Östlich Vinzenzallee in Köln-Lövenich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3758/2013
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.12.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2842/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 62459/03
Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4001/2012
Ö 13.2
Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3101/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung der Fluchtlinienpläne 1032 und 1033
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Egonstraße in Köln-Stammheim/-Flittard

Zusatz: Erledigt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV ungeändert zugestimmt hat

Beschluss: Sache ist erledigt

3026/2013
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 71410/02 (alte Nummer 184) mit seiner 1. Ergänzung
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Oberstraße in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3503/2013
Ö 14.3
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 71498/02
Arbeitstitel: Neurather Weg in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3519/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Kölner Stadtmodell: Erweiterung um zwei Modellbauplatten, Internetseite, Broschüre, Flyer und Postkarten

Beschluss: Kenntnis genommen

3672/2013
Ö 17.2
Ergebnisse der Projektwerkstatt Deutz von WochenKlausur
Vorschläge zur Verbesserung des Stadtteils Alt-Deutz

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.11.2013 an die Ausschussmitglieder versandt

Beschluss: Kenntnis genommen

3849/2013
Ö 17.3
Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

3868/2013
Ö 17.4
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Bebauungspläne zum Ausschluss von Vergnügungsstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

3949/2013
Ö 17.5
Fünfte Sitzung des Logistikforums und Ergebnisse der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung zum Regionalen Logistikkonzept Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4056/2013
Ö 17.6
Pegel Köln 3/2013
Wohnungsmarkt Köln 2013 - Aktuelle Entwicklungen und Trends

Beschluss: Kenntnis genommen

3993/2013
Ö 17.7
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung "Maarweg/Scheidtweilerstraße" in Köln-Braunsfeld und weiteres Bebauungsplan-Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3783/2013
Ö 17.8
Nachtrag: 11.12.2013
Zwischennutzungen als Instrument der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

4163/2013
Ö 17.9
Ergebnis des Wettbewerbes zur Neugestaltung der Haltestelle Deutz/Messe
-Mündliche Präsentation durch Frau Müller-
 
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; hier: Mandatsniederlegung eines externen Mitgliedes in der Wahlperiode 2011 bis 2016
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 12.12.2013
Justizzentrum Köln - Prüfung von alternativen Verlagerungsstandorten
 
N 27
Mündliche Anfragen