Sitzung
FA/0040/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:34-16:14

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage vom 30.09.2013 - VKE AWB

Beschluss: Kenntnis genommen

3496/2013
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3906/2013
Ö 2.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2713/2013
Ö 2.3
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2727/2013
Ö 2.4
Quartalsberichte II. Quartal 2013 im Bereich des Dezernats Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

2847/2013
Ö 2.5
Vergleich Raumprogramme Schulen / Schulbauleitlinien
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Vorsitzenden Gordes aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 28.01.2013, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3223/2013
Ö 2.6
Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

3357/2013
Ö 2.7
Stadtentwässerungsbetriebe (StEB), AöR: Forschungsprojekt 4. Reinigungsstufe "AdOx Köln" auf der Kläranlage Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2013
Ö 2.8
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3891/2013
Ö 2.9
Novelle der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
- Auswirkungen auf den Schuletat -

Beschluss: Kenntnis genommen

3793/2013
Ö 2.10
Darstellung der Leistungen und Gebühren der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3647/2013
Ö 2.11
Nachtrag: 10.12.2013
Kennzahlenvergleich 2012 der großen Großstädte - Bericht über Leistungen nach dem SGB XII

Beschluss: Kenntnis genommen

3893/2013
Ö 2.12
Nachtrag: 10.12.2013
Kennzahlenvergleich 2012 der großen Großstädte - Bericht über Leistungen nach dem SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

3894/2013
Ö 2.13
Nachtrag: 10.12.2013
Organisationsanalyse Gebäudewirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

3901/2013
Ö 2.14
Nachtrag: 10.12.2013
Quartalsberichte III. Quartal 2013 im Bereich des Dezernates Kunst und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

3855/2013
Ö 2.15
Nachtrag: 10.12.2013
Abschreibungstabelle Vermögensgegenstände

Beschluss: Kenntnis genommen

3961/2013
Ö 2.16
Nachtrag: 10.12.2013
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

4055/2013
Ö 2.17
Nachtrag: 13.12.2013
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4121/2013
Ö 2.18
Nachtrag: 13.12.2013
Kulturförderabgabe - aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

4075/2013
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2501/2013
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für den Ausbau der Brunnenanlage auf dem Breslauer Platz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-5040, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2637/2013
Ö 7.2
Beschaffungsprogramm für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2904/2013
Ö 7.3
Beschaffungsprogramm für die Fahrzeuge des Feuerschutzes 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2944/2013
Ö 7.4
Beschaffung von einem LKW (18 t) und 20 Mannschaftstransportern für den Grünbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3133/2013
Ö 7.5
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen.
hier: für die Telekom-Post-Sportgemeinschaft Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3172/2013
Ö 7.6
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3273/2013
Ö 7.7
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3343/2013
Ö 7.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3463/2013
Ö 7.9
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2013 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3546/2013
Ö 7.10
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013/2014 Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3557/2013
Ö 7.11
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3609/2013
Ö 7.12
Nachtrag: 07.11.2013
Ankauf des Kunstwerkes Condensation Wall von Hans Haacke durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3246/2013
Ö 7.13
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3744/2013
Ö 7.14
Baubeschluss für den Umbau des Kreuzungsbereiches Brunostraße / Karolingerring sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-2141, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3338/2013
Ö 7.15
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an die Universität zu Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3454/2013
Ö 7.16
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen.
hier: Zuschuss für den KHTC Blau-Weiß 1930 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3356/2013
Ö 7.17
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3386/2013
Ö 7.18
Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3854/2013
Ö 7.19
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3067/2013
Ö 7.20
Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3872/2013
Ö 7.21
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 0416 - Kulturförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3745/2013
Ö 7.22
" Wein an jeder Südwand - Weinrebenprojekt an Kölner Schulen"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3448/2013
Ö 7.23
Nachtrag: 09.12.2013
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen (Hermeskeiler Straße) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3603/2013
Ö 7.24
Nachtrag: 09.12.2013
Baubeschluss zur Umgestaltung des Knotenpunktes Blaubach/Waidmarkt
sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-1073, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3318/2013
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
überplanmäßiger zahlungswirksamer Aufwand in Teilergebnisplan 0502 im Haushaltsjahr 2014 - hier: kommunale Eingliederungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3264/2013
Ö 9.2
Nachtrag: 10.12.2013
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3731/2013
Ö 9.3
Nachtrag: 10.12.2013
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3942/2013
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 10.12.2013
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung der im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren entstandenen Honorarkosten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4007/2013
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4112/2013
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4241/2012
Ö 12.2
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2290/2013
Ö 12.3
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2594/2013
Ö 12.4
Änderungsbeschluss zur Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 3 Kölner Schulen ab Schuljahr 2014/15 und 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

2615/2013
Ö 12.5
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2679/2013
Ö 12.6
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2829/2013
Ö 12.7
Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2843/2013
Ö 12.8
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2877/2013
Ö 12.9
Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch)
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3122/2013
Ö 12.10
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3435/2013
Ö 12.11
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3438/2013
Ö 12.12
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 - 31.12.2012 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3447/2013
Ö 12.13
Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2013
Ö 12.14
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2846/2013
Ö 12.15
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3389/2013
Ö 12.16
Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
hier: Miniaturensammlung aus einem Konvolut von 175 Objekten des 18. und 19. Jahrhunderts

Beschluss: ungeändert beschlossen

3451/2013
Ö 12.17
Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3892/2012
Ö 12.18
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3527/2013
Ö 12.19
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2377/2013
Ö
Nachtrag: 13.12.2013
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. TOP 12.19 „ Lebenswerte Veedel-Bürger-und Sozialraumorientierung in Köln“ –Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1518/2013
Ö 12.20
Jugendeinrichtung Weiden

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3174/2013
Ö 12.21
Beschluss der Satzung über den Luftrettungsdienst der Stadt Köln sowie Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3211/2013
Ö 12.22
Änderung der Statuten des Umweltschutzpreis der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3494/2013
Ö 12.23
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3459/2013
Ö 12.24
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3720/2013
Ö 12.25
Ideenwettbewerb "Zentrum zeitgenössische Kunst"
Institutionelle Förderung 2014 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3754/2013
Ö 12.26
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2810/2013
Ö 12.27
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3349/2013
Ö 12.28
Finanzneutrale Umschichtungen im Teilplan 0416 - Kulturförderung im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

3766/2013
Ö 12.29
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1375/2013
Ö 12.30
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3601/2013
Ö 12.31
Betrauung der KVB mit der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung des BOS-Funks in Stadtbahntunneln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2622/2013
Ö 12.32
Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2649/2013
Ö 12.33
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3308/2013
Ö 12.34
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2012 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3309/2013
Ö 12.35
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Ladenzeile Heumarkt
Mehrkosten bei Ausbau und TGA sowie Verschlechterung der Vermarktungssituation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3493/2013
Ö 12.36
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Brückenbauwerke Merianstraße über den Fühlinger See und Industriestraße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3574/2013
Ö 12.37
Nachtrag: 10.12.2013
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3755/2013
Ö 12.38
Nachtrag: 10.12.2013
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3775/2013
Ö 12.39
Nachtrag: 10.12.2013
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler
hier: Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3801/2012
Ö 12.40
Nachtrag: 10.12.2013
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

3807/2013
Ö 12.41
Nachtrag: 10.12.2013
Mittelbewilligung für die Verbundwahlen 2014 und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilplan 0211 -Wahlen- im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2013
Ö 12.42
Nachtrag: 10.12.2013
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3902/2013
Ö 12.43
Nachtrag: 10.12.2013
Freigabe zusätzlicher Mittel - Teilplan 0416 Kulturförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4019/2013
Ö 12.44
Nachtrag: 10.12.2013
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
hier: Übernahme der "Zoo-Service Gesellschaft der Freunde des Kölner Zoos mbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4057/2013
Ö 12.45
Nachtrag: 12.12.2013
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3462/2013
Ö 12.46
Nachtrag: 13.12.2013
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4194/2013
Ö 12.47
Nachtrag: 13.12.2013
Einmaliger zusätzlicher Zuschuss von 50.000 Euro für den Bürgerzentrum Engelshof e.V.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4142/2013
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Personalie
 
N 2.2
Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der Verwaltung von Handvorschüssen bei 400-3 – Schulsozialarbeit 1687/2013
 
N 2.3
Sachstand Jahresabschlüsse 2010 und 2011
 
N 2.4
Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt
 
N 2.5
Nachtrag: 11.12.2013
Personalie
 
N 2.6
Nachtrag: 11.12.2013
AchtBrücken GmbH - Wirtschaftsplan 2014
 
N 2.7
Nachtrag: 11.12.2013
KölnTourismus GmbH: Wirtschaftsplan 2014
 
N 2.8
Nachtrag: 11.12.2013
Jugendzentren Köln gGmbH: Wirtschaftsplan 2014
 
N 2.9
Nachtrag: 12.12.2013
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2014
 
N 2.10
Nachtrag: 13.12.2013
Akademie der Künste der Welt/Köln: Wirtschaftsplan 2014
 
N 2.11
Nachtrag: 13.12.2013
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Festlegung der Unternehmensziele 2013
 
N 2.12
Nachtrag: 13.12.2013
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln: Höhe des Zuschusses in 2014
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der koelnmesse GmbH
 
N 3.2
Nachtrag: 10.12.2013
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KoelnKongress GmbH
 
N 3.3
Nachtrag: 12.12.2013
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 13.12.2013
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.
 
N 3.5
Nachtrag: 13.12.2013
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwiclung mbH
 
N 3.6
Nachtrag: 13.12.2013
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co KG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8
 
N 10.2
Nachtrag: 10.12.2013
Annahme eines Vergleichs
 
N 10.3
Nachtrag: 10.12.2013
Restitution von sechs graphischen Werken aus dem Bestand des Museums Ludwig (Alfred Flechtheim)
 
N 10.4
Nachtrag: 10.12.2013
Restitution von fünf Zeichnungen aus dem Bestand des Museums Ludwig (Curt Glaser)
 
N 10.5
Nachtrag: 10.12.2013
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 10.12.2013
GEW Köln AG
 
N 10.7
Nachtrag: 10.12.2013
RheinEnergie AG
 
N 10.8
Nachtrag: 10.12.2013
RheinEnergie AG
 
N 10.9
Nachtrag: 16.12.2013
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 11
Mündliche Anfragen