Sitzung
BV2/0036/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-20:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Waldbericht 2011 und Holzeinschlagplanung 2013 im Stadtbezirk 2, Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1899/2013
Ö 7.1.2
Neubau der EMA-Grundschule im Sürther Feld; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2431/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Energieeffiziente Stadtbeleuchtung; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0879/2013
Ö 7.2.2
Neubau der EMA-Grundschule im Sürther Feld; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0871/2013
Ö 7.2.3
Ergebnisse des Mikrozensus für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0870/2013
Ö 7.2.4
Bericht des Datenschutzbeauftragten; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0869/2013
Ö 7.2.5
Umgang mit Hilfe suchenden Frauen und Kindern nach Abweisung der Aufnahme durch die Frauenhäuser im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0866/2013
Ö 7.2.6
Sachstand von mit dem Pilz „Massaria“ erkrankten Platanen im Stadtbezirk Rodenkir-chen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0865/2013
Ö 7.2.7
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung im Bezirk Rodenkirchen; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0884/2013
Ö 7.2.8
Barrierefreie Übergänge an Brühler Landstr. und Alte Fischenicher Str. in Meschenich; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0887/2013
Ö 7.2.9
Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Zum Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0889/2013
Ö 7.2.10
Schließen von Baulücken in der Barbarastraße in K-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0886/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Parken am Bayenthalgürtel; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0872/2013
Ö 8.1.2
Sperrung Sinziger Straße, gemeinsamer Antrag der CDU, der Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0873/2013
Ö 8.1.3
Internet-Ausbau im SB 2; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0880/2013
Ö 8.1.4
Einhalten der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Vorgebirgsstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0874/2013
Ö 8.1.5
Bezirkssportanlage Rodenkirchen, Belegungsplan; Antrag der Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0891/2013
Ö 8.1.6
Optimierung der Sperrzeiten des Bahnübergangs der KVB-Straßenbahnlinie 16 am Bahnhof Rodenkirchen in Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0867/2013
Ö 8.1.7
Aufstellen eines Stadtplanträgers in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0877/2013
Ö 8.1.8
Barbarastraße in Rodenkirchen, Umgestaltung: Aufschiebung der Maßnahme; Antrag der Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0890/2013
Ö 8.1.9
Zeitplan zur Durchführung der ordnungsbehördlichen Maßnahmen am Raderthalgürtel; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0878/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Erweiterung Park und Ride-Platz in Sürth; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.1 vom 03.06.13

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0614/2013
Ö 8.2.2
Godorfer Hafen, Ausbauplanung: Moratorium; Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0888/2013
Ö 8.2.3
Ordnungswidrige LKW-Durchfahrten auf der Vorgebirgsstraße; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0875/2013
Ö 8.2.4
Mißbrauch von Wohnstraßen z.B. in Zollstock durch parkende gewerbliche Fahrzeuge; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0876/2013
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2401/2013
Ö 8.2.5
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0960/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Godorfer Hafen in Köln-Godorf";hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2

Beschluss: zurückgestellt

1816/2013
Ö 9.1.2
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2013 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: geändert beschlossen

1888/2013
Ö 9.1.3
Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1946/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.05.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1456/2013
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

0972/2013
Ö 9.2.3
233. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 13.06.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1894/2013
Ö 9.2.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1952/2013
Ö 9.2.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.05.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1609/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Neue Altglascontainer in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1675/2013
Ö 10.2.2
Konzept zur Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrgastschiffe (sog. "Partyschiffe") am Rhein

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 13.06.13 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1804/2013
Ö 10.2.3
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2012 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1857/2013
Ö 10.2.4
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2012

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 10.06.13 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1879/2013
Ö 10.2.5
Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 07.06.13 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1900/2013
Ö 10.2.6
Tätigkeitsbericht 2012 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: Der Tätigkeitsbericht wird in gebundener Form für die Sitzungen bereitgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1678/2013
Ö 10.2.7
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2013
Ö 10.2.8
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Bushaltestelle Rondorf im Kreuzungsbereich der Kapellenstraße/Rondorfer Hauptstraße
hier: Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.06.2013, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1991/2013
Ö 10.2.9
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn: Stellungnahme zum Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2243/2013
Ö 10.2.10
Zusätzliche Fahrradabstellplätze im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1779/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Grundstücke Ringstr. 12-16 und Schillingsrotter Str. 36 in Köln-Rodenkirchen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 2, Wahlperiode 2014 bis 2018, Ergänzungsliste
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung