SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 15.07.2013

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Sitzung

BV2/0036/2013

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:00-20:10

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Waldbericht 2011 und Holzeinschlagplanung 2013 im Stadtbezirk 2, Beantwortung einer Anfrage der Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	1899/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 - Altersstruktur Anlage 2 - Baumartenverteilung
Ö 7.1.2	Neubau der EMA-Grundschule im Sürther Feld; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2431/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Energieeffiziente Stadtbeleuchtung; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0879/2013	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.2	Neubau der EMA-Grundschule im Sürther Feld; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0871/2013	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.3	Ergebnisse des Mikrozensus für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0870/2013	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.4	Bericht des Datenschutzbeauftragten; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0869/2013	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.5	Umgang mit Hilfe suchenden Frauen und Kindern nach Abweisung der Aufnahme durch die Frauenhäuser im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0866/2013	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.6	Sachstand von mit dem Pilz „Massaria“ erkrankten Platanen im Stadtbezirk Rodenkir-chen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0865/2013	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.7	Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung im Bezirk Rodenkirchen; Anfrage der Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0884/2013	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.8	Barrierefreie Übergänge an Brühler Landstr. und Alte Fischenicher Str. in Meschenich; Anfrage der Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0887/2013	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.9	Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Zum Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung; Anfrage der Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0889/2013	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.10	Schließen von Baulücken in der Barbarastraße in K-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0886/2013	Anfrage (FDP BV2)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Parken am Bayenthalgürtel; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0872/2013	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.2	Sperrung Sinziger Straße, gemeinsamer Antrag der CDU, der Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0873/2013	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Internet-Ausbau im SB 2; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0880/2013	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.4	Einhalten der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Vorgebirgsstraße; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0874/2013	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.5	Bezirkssportanlage Rodenkirchen, Belegungsplan; Antrag der Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0891/2013	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.6	Optimierung der Sperrzeiten des Bahnübergangs der KVB-Straßenbahnlinie 16 am Bahnhof Rodenkirchen in Köln-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0867/2013	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.7	Aufstellen eines Stadtplanträgers in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0877/2013	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.8	Barbarastraße in Rodenkirchen, Umgestaltung: Aufschiebung der Maßnahme; Antrag der Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0890/2013	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.9	Zeitplan zur Durchführung der ordnungsbehördlichen Maßnahmen am Raderthalgürtel; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0878/2013	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Erweiterung Park und Ride-Platz in Sürth; Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: - vertagter TOP 8.2.1 vom 03.06.13 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0614/2013	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Godorfer Hafen, Ausbauplanung: Moratorium; Antrag der Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0888/2013	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.3	Ordnungswidrige LKW-Durchfahrten auf der Vorgebirgsstraße; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0875/2013	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.4	Mißbrauch von Wohnstraßen z.B. in Zollstock durch parkende gewerbliche Fahrzeuge; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0876/2013	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2401/2013	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.2.5	Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln, gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0960/2013	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Godorfer Hafen in Köln-Godorf";hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2 Beschluss: zurückgestellt	1816/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 1a Anlage 2 Begründung FNP Anlage 3 FNP Anlage 4 Erläuterungen zum städtebaul. Konzept Anlage 5 Bebauungsplanentwurf Anlage 6 Niederschrift FOEB Godorfer Hafen anonymisiert Einwendung Nr 14 Einwendung Nr 15 Einwendungen Godorfer Hafen0001 Teil-Wortprotokoll der Bürgerbeteil
Ö 9.1.2	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2013 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW Beschluss: geändert beschlossen	1888/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Liste BOM Vorlage
Ö 9.1.3	Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1946/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05 Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.05.13 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1456/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8, Auszug StEA, 11.07.13 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 9.2.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08 Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Beschluss: geändert beschlossen	0972/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5, Auszug StEA, 13.06.13 Anlage 6, Auszug BV 2, 15.07.2013 Anlage 7, Auszug StEA, 26.09.13
Ö 9.2.3	233. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 13.06.13 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1894/2013	Beschlussvorlage Rat 233 Satzung Anlage 1 233 Satzung Anlage 2 - 7
Ö 9.2.4	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg Beschluss: ungeändert beschlossen	1952/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 02.07.2013 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013 Anlage 1 - Zustimmung 14 Leichweg Anlage 3 - Stellungnahme zur Anfrage VA
Ö 9.2.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.05.13 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	1609/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Aufhebungssatzung für Fristensatzung
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Neue Altglascontainer in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1675/2013	Mitteilung Ausschuss Beispiel Altglascontainer alt Beispiel Behälter Weißglas Beispiel neuer Behälter Grünglas Leerung neue Behälter
Ö 10.2.2	Konzept zur Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrgastschiffe (sog. "Partyschiffe") am Rhein Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 13.06.13 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	1804/2013	Mitteilung Ausschuss B20120905-2 Partyschiffe Köln rev 4-2
Ö 10.2.3	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2012 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1857/2013	Mitteilung BV Unfallhäufungsstellen 2012 BV 2 - Anlage 1
Ö 10.2.4	Radverkehr in Köln Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2012 Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 10.06.13 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	1879/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2012
Ö 10.2.5	Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 07.06.13 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	1900/2013	Mitteilung Ausschuss Folievortrag Verteilung 50+ Schulsekretariate
Ö 10.2.6	Tätigkeitsbericht 2012 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Zusatz: Der Tätigkeitsbericht wird in gebundener Form für die Sitzungen bereitgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	1678/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2012 - kein Umdruck
Ö 10.2.7	Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung" Beschluss: Kenntnis genommen	1319/2013	Mitteilung Ausschuss DST arbeitspapier beteiligungskultur
Ö 10.2.8	Einrichtung eines Zebrastreifens an der Bushaltestelle Rondorf im Kreuzungsbereich der Kapellenstraße/Rondorfer Hauptstraße hier: Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 03.06.2013, TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1991/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn: Stellungnahme zum Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2243/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Zusätzliche Fahrradabstellplätze im Bezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1779/2013	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Grundstücke Ringstr. 12-16 und Schillingsrotter Str. 36 in Köln-Rodenkirchen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 2, Wahlperiode 2014 bis 2018, Ergänzungsliste
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: