SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 09.09.2013

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Sitzung

BV2/0037/2013

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:00-19:55

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Aktuelle Stunde: Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Meschenich; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1045/2013	Antrag nach § 5 (SPD BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Energieeffiziente Stadtbeleuchtung; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2466/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Ergebnisse des Mikrozensus für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2520/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV) Kölner Statistische Nachrichten 22013 (Zensus 2011 Bevölkerungs-,Gebäude- und Wohnungszählung)
Ö 7.1.3	Umgang mit Hilfe suchenden Frauen und Kindern nach Abweisung der Aufnahme durch die Frauenhäuser im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2593/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Sachstand von mit Pilz "Massaria" erkrankten Platanen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2636/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Überblick über die veralteten Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2752/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Schließen von Baulücken in der Barbarastraße in Köln-Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2461/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.7	Bauvorhaben Koblenzer Str. 79/Goltsteinstraße 20; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2900/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.8	Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Zum Forstbotanischen Garten (L300): Optimierung Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	2966/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.9	Ungünstiger Standort für neuen Stromverteilerkasten im Südpark; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	3006/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Darstellungsplan der neuen Gleiswendeanlage für die Linie 17 in Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1004/2013	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.2	Parkplatzbedarf des Rheinischen Studieninstituts an der Konrad-Adenauer-Str. 13 in K-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1005/2013	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.3	Biotonne: Nutzung im Stadtbezirk; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1016/2013	Anfrage (Grüne BV2)
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	3034/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Grüngürtelstraße in Rodenkirchen - Blumenkübel auf dem Parkstreifen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1013/2013	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.5	Einrichtung einer Umweltzone in Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1014/2013	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6	Geplanter Hafenausbau in Godorf: Wirtschaftlichkeit; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1023/2013	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Entfernung der defekten Ampel an der Brühler Straße / Ecke Stahleckstraße; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1015/2013	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.2	Ehemalige Trauerhalle auf dem Weißer Friedhof: Standort für ein Kolumbarium (Pilot); Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1017/2013	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Bürgerinformation und Parkraumkonzept für die Sanierung der Römerstraße in K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0997/2013	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.4	Restaurierung der Bismarcksäule am Bayenthalgürte /lAn der Alteburger Mühle; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1012/2013	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Sperrung Sinziger Straße; Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 vom 15.07.13 Info der Verwaltung: In diesem Bereich gibt es keine Möglichkeit, die Tafel aufzuhängen. Beschluss: zurückgestellt	AN/0873/2013	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Standort der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und FDP Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1007/2013	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.2	Warnschilder wegen des Badens im Rhein an den Rheinufer im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0996/2013	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Godorfer Hafen in Köln-Godorf";hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2 Zusatz: - vertagte Vorlage vom 15.07.13 Beschluss: zurückgestellt	1816/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 1a Anlage 2 Begründung FNP Anlage 3 FNP Anlage 4 Erläuterungen zum städtebaul. Konzept Anlage 5 Bebauungsplanentwurf Anlage 6 Niederschrift FOEB Godorfer Hafen anonymisiert Einwendung Nr 14 Einwendung Nr 15 Einwendungen Godorfer Hafen0001 Teil-Wortprotokoll der Bürgerbeteil
Ö 9.1.2	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: geändert beschlossen	2602/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Deckblatt Bez. 2 Legende Bez 2 Bez. 2 Verzeichnis
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011 Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 15.08.13 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	2319/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013
Ö 9.2.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02 Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.13 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2581/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 a Anlage 4 b <<zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 9.2.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02 Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 29.08.2013 zu. Beschluss: ungeändert beschlossen	2814/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Plan Anlage 5 zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 9.2.4	Sportanlage Am Damm, Köln-Weiß Sanierung und Optimierung des Spielfeldbelages und der Entwässerung sowie der Erstellung einer Bewässerungsmöglichkeit hier: Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2759/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenübersicht Sportanlage Am Damm Anlage 2 - Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt KOB 2013-0766 - Sportanlage Am Damm
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sachstandsbericht zum Restausbau des Oberländer Ufers von Bismarcksäule bis Militärring hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2013; TOP 8.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	2441/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.2	Kölnstraße in Köln-Sürth hier: Querungsstellen Kita und Seniorenweg Beschluss: Kenntnis genommen	2483/2013	Mitteilung BV Lageplan - Überarbeitung-VA-KiTa Lageplan - Überarbeitung-VA-Seniorenweg
Ö 10.2.3	Pilotversuch zur Sammlung von Alttextilien Beschluss: Kenntnis genommen	2496/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Zeitplanung Sportanlage Kapellenstr.aße Beschluss: Kenntnis genommen	2500/2013
Ö 10.2.5	Sichere Überquerung Ecke Bremsstraße/Bernhard-Feilchenfeldstraße in Zollstock hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	2549/2013	Mitteilung BV Anlage 1 - Plan
Ö 10.2.6	Bunsenstraße: Anlage eines Fuß- und Radweges von der Pierstraße bis zur L 300 hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2013, TOP 8.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	2625/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Fahrbahnerneuerung: Meschenicher Straße zwischen Buchfinkenstraße und Katharinenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2702/2013	Mitteilung BV Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 10.2.8	Einrichtung einer Quartiersgarage am Höninger Weg hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 29.04.2013, TOP 8.1.5 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2743/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Ordnungswidrige LKW-Durchfahrten auf der Vorgebirgsstraße; Stellungnahme der Polizei Beschluss: Kenntnis genommen	2960/2013	Mitteilung BV Stellungnahme der Polizei
Ö 10.2.10	Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich hier: Sachstand zum 30.08.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2932/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Internet-Ausbau im SB 2 hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.07.2013, TOP 8.1.3 (AN/0880/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	3009/2013	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Verkauf des Hochbunkers, Marktstr. 6c, 50968 Köln-Raderberg
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: