Sitzung
BV2/0038/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-20:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Barrierefreie Übergänge an der Brühler Landstraße und Alte Fischenicher Straße in Meschenich
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wurde wegen Fristverspätung nicht in der letzten Sitzung auf die TO genommen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3062/2013
Ö 7.1.2
"Geplanter Hafenausbau in Godorf: Wirtschaftlichkeit" AN/1023/2013; Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3288/2013
Ö 7.1.3
Darstellungsplan der neuen Gleiswendeanlage für die Linie 17 in Köln-Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3119/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Verbreiterung des Radweges am Militärring im Straßentunnel unter den Bahngleisen Bahnhof Eifeltor; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1170/2013
Ö 7.2.2
Zuständigkeiten bzw. Regelungen zur Verbesserung der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnheimen; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1179/2013
Ö 7.2.3
Nutzung der Sportplätze der Bundeswehr; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1182/2013
Ö 7.2.4
Versiegelung von Vorgärten in Neubaugebieten; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1188/2013
Ö 7.2.5
Straßenerneuerung nach größerer Baumaßnahme: Vorgehen und Kostenübernahme; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1189/2013
Ö 7.2.6
Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln Bayenthal und Ecke Marienburger/Pferdmengestraße in Köln Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1191/2013
Ö 7.2.7
Bürgerschreiben an die Verwaltung; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1193/2013
Ö 7.2.8
Sanierung Hallenbad Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1194/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Sperrung Sinziger Straße; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.5 vom 09.09.13

Beschluss: zurückgestellt

AN/0873/2013
Ö 8.1.2
Fahrradabstellplätze: zusätzliche Stellen an der Bahnhofstraße in Sürth; Antrag der Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1187/2013
Ö 8.1.3
Fahrradstellplätze am Südstadion; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1184/2013
Ö 8.1.4
Sanierung der Bahnhofstraße in K-Sürth mit Kostenbeteiligung des Bauträgers des Mönchsfeldes; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1186/2013
Ö 8.1.5
Schillingsrotter Straße: Herstellen eines verkehrssicheren Gehweges; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1199/2013
Ö 8.1.6
Behinderung durch gefährdendes Falschparkverhalten in der Bahnstraße/Mühlenweg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1178/2013
Ö 8.1.7
Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer an der Bismarcksäule; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1195/2013
Ö 8.1.8
Elternbegegnungsstätte in der GGS Rosenzweigweg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1196/2013
Ö 8.1.9
Kammeroper Köln in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1197/2013
Ö 8.1.10
Legale Sprayflächen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1215/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Meschenich: ganztägiges LKW-Durchfahrtsverbot; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1198/2013
Ö 8.2.2
Akustisches Warnsignal am Bahnhof Sürth; Antrag der Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1200/2013
Ö 8.2.3
Internet in öffentlichen Verkehrsmitteln; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1181/2013
Ö 8.2.4
AWB-Betriebshof in Bayenthal: Annahme von Gasentladungslampen; Antrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1190/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Godorfer Hafen in Köln-Godorf";hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.1 vom 09.09.13

Beschluss: endgültig abgelehnt

1816/2013
Ö 9.1.2
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2013

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird nachgereicht.

Beschluss: zurückgestellt

3293/2013
Ö 9.1.3
Benennung einer privaten Planstraße abgehend vom Heidelweg in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

3203/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage ging bereits mit Schreiben vom 28.08.13 zu. Außerdem wurden farbige Anlagen verteilt.

Beschluss: zurückgestellt

2196/2013
Ö 9.2.2
Bürgeranregung: Shuttlebus-Verbindung von Meschenich zum Bahnhof Kalscheuren
(Az. 02-1600-90/12)

Beschluss: geändert beschlossen

2282/2013
Ö 9.2.3
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging bereits mit Schreiben vom 21.08.13 zu.

2448/2013
Ö 9.2.4
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2012
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Internetleitungen im Kölner Süden

Zusatz: Die Mitteilung wurde wegen Fristverspätung nicht in der letzten Sitzung auf die TO genommen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2915/2013
Ö 10.2.2
Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Köln
Änderung der Verwaltungsvorschrift zu §48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

2886/2013
Ö 10.2.3
Bericht - Sachstand zur Ortslage Meschenich - Lkw-Verkehr und Ortsumgehung

Beschluss: Kenntnis genommen

3068/2013
Ö 10.2.4
Restaurierung der Bismarcksäule am Bayenthalgürtel / An der Alteburger Mühle

Zusatz: Die Mitteilung wurde wegen Fristverspätung nicht in der letzten Sitzung auf die TO genommen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3081/2013
Ö 10.2.5
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2719/2013
Ö 10.2.6
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2734/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Baumfällungen und Gehölzrückschnitte am Rheinufer im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen
 
N 11.1.2
Unbebautes Grundstück der Linde AG an dem Grünen Weg in Köln-Sürth; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Immissionen durch Gewerbebetrieb am Marktplatz in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung