Sitzung
BV2/0039/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-19:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Parkplatzbedarf des Rheinischen Studieninstituts an der Konrad-Adenauer-Straße 13 in Köln-Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3353/2013
Ö 7.1.2
Kampshof in Meschenich; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3646/2013
Ö 7.1.3
Umgang mit Hilfe suchenden Frauen und Kindern nach Abweisung der Aufnahme durch die Frauenhäuser im Stadtgebiet Rodenkirchen; Beantwortung von Nachfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

3837/2013
Ö 7.1.4
Versiegelung von Vorgärten in Neubaugebieten (AN/1188/2013); Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3673/2013
Ö 7.1.5
Abbrucharbeiten der Kranbühnen im Godorfer Hafen, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4092/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Ausübung der Jagd im Gebiet des Weißer Bogens einschließlich des Leinpfades; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1381/2013
Ö 7.2.2
Baummarkierungen im Bereich Fuchskaulenweg, Rodenkirchen; Anfrage der Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1399/2013
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4089/2013
Ö 7.2.3
Innenbereich „Heidelweg“ in Sürth: Fällgenehmigungen; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1400/2013
Ö 7.2.4
Ausbau Neuer Weyerstraßerweg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1404/2013
Ö 7.2.5
Kürzungen im Seniorenbereich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1405/2013
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4031/2013
Ö 7.2.6
Busanbindung der Zollstock-Arkaden; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1406/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Kreisverkehr Bonner Straße / Koblenzer Straße: gefährliche Situation für Radfahrer; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1408/2013
Ö 8.1.2
Holzeinschlagsplanung 2014; Antrag der Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1401/2013
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4065/2013
Ö 8.1.3
Neuanlage Fuß- und Radweg Kalscheurer Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1403/2013
Ö 8.1.4
Schulwegsicherung: Bahnhofstraße in Sürth; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1409/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Mehr KITA-Plätze in Godorf und Immendorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1407/2013
Ö 8.2.2
Optimierung des Bahnüberganges am Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1413/2013
Ö 8.2.3
Kapazitätserweiterung des P & R - Platzes an der Stadtbahnhaltestelle Heinrich-Lübke-Ufer in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1415/2013
Ö 8.2.4
Verkehrslenkungsmaßnahmen an der Brühler Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1414/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2013

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.1 vom 11.11.13
- neu: Anlage 3

Beschluss: geändert beschlossen

3293/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - unbefristete Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 22.11.11.13 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

2377/2013
Ö 9.2.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3131/2013
Ö 9.2.3
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 06.11.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3389/2013
Ö 9.2.4
Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln

Zusatz: Die Vorlage gng mit Schreiben vom 04.11.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3407/2013
Ö 9.2.5
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2014
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Agnesviertel, Neustadt-Süd, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Ehrenfeld, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Longerich, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim, Holweide, Höhenhaus.

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 14.11.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3659/2013
Ö 9.2.6
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.4 vom 11.11.13

2448/2013
Ö 9.2.7
Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.11.13 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

2649/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3468/2013/2
Ö 10.2.2
Sechster Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 31.10.13 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

3498/2013
Ö 10.2.3
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe - aktualisiertes Verkehrsgutachen

Zusatz: Die Mitteilung ging mit Schreiben vom 04.11.13 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

3511/2013
Ö 10.2.4
Einrichtung einer Quartiersgarage am Höninger Weg
(hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 29.04.2013, TOP: 8.1.5)
hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.09.2013, TOP: 10.2.8

Beschluss: Kenntnis genommen

3584/2013
Ö 10.2.5
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3675/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Fort VII, Köln-Zollstock; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung