SessionNet | 34. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 12.09.2013

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Sitzung

BV8/0036/2013

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:03-19:10

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung des Projektes auf dem Grundstück des ehemaligen Kaufhof in Köln-Kalk durch den Investor
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 09.07.2013 betr. Sachstand Planungen von Ten Brinke Projektentwicklung zum ehemaligen Kaufhof in Kalk Zusatz: Die Einwohneranfrage wurde bereits zur Sitzung am 16.07.2013, TOP 1.3, an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk verschickt. Beschluss: Kenntnis genommen	2429/2013	Mitteilung BV Einwohnerfrage Kreische vom 09.07.2013 -Druckstück-
Ö	Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 09.07.2013 betreffend Sachstand Planungen von Ten Brinke Projektentwicklung zum ehemaligen Kaufhof in Kalk (2429/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2013	Mitteilung BV Einwohnerfrage (2429/2013)
Ö 1.2	Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 05.09.2013 betr. Abriss KHD-Kantine Beschluss: zurückgestellt	3059/2013	Mitteilung BV Einwohnerfrage Kreische vom 05.09.2013
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Gehweginstandsetzung hinter dem Haus Robert-Schuman-Str. 2-4 in Köln-Neubrück Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2013 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1024/2013	Antrag CDU AN-1024-2013
Ö 7.2	Instandsetzung der privaten Spielplätze hinter den Häusern Robert-Schuman-Straße 2-4 und Europaring 1 und 3 in Köln-Neubrück Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1025/2013	Antrag CDU AN-1025-2013
Ö 7.3	Errichtung einer Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg – Folgerungen aus der Machbarkeitsstudie zur Anlage einer Aussichtsplattform Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2013 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1026/2013	Antrag SPD AN-1026-2013
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Kalk Beschluss: geändert beschlossen	1942/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Haltestelle Vingst Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 06.08.2013 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0079/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präventionsanregungen der Polizei Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Lageplan Variante 2 Anlage 4 - Bedarfsanerkennung
Ö 8.2.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08 Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk; hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 13.08.2013 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2604/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 8.2.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2620/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bez. 8 Titel Bez. 8 Legende Bez. 8 Verzeichnis
Ö 8.2.4	Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 15.08.2013 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2679/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag
Ö 8.2.5	Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	2663/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2.6	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Brück hier: Baubeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde bereits mit Schreiben vom 28.08.2013 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4061/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Ist-Zustand Feuerwehrgerätehaus Anlage 6 - Zugangs- und Laufwegekonzept Anlage 7 - Ansichten Neubau Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276-1 Anlage 3 - Bericht des RPA vom 16.11.2012 Anlage 4 - Bericht des RPA vom 24.6.2013 Anlage 5 - Baubeschreibung
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Zukunft des Objektes ehemals Kaufhof in Köln-Kalk Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.07.2013 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.07.2013, TOP 9.2.2 (AN/0939/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2506/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anfragetext (AN-0939-2013)
Ö 9.1.2	Containeraufstellung auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Köln Kalk, Beantwortung der mündlichen Anfrage der Bezirksvertreterin Schmedemann (SPD Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.07.2013, TOP 9.3.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2802/2013	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Sanierung der Forststraße im Stadtteil Rath/Heumar Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.07.2013 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.07.2013, TOP 9.2.3 (AN/0942/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2811/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Reitweg rund um die Merheimer Heide in Köln-Höhenberg Beantwortung der mündlichen Anfrage der Bezirksvertreterin Gärtner-Plückthun (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.07.2013, TOP 9.3.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2864/2013	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Entwässerung des Tennenplatzes des TuS rrh., Höhenberger Sportpark II, in Köln-Höhenberg Beantwortung der Anfrage des Bezirksvertreters Klein (SPD-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 16.07.2013, TOP 8.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2880/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.6	Ampelschaltung an der Kreuzung Rather Mauspfad/Baldurstraße in Köln-Rath/Heumar hier: Mündliche Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.04.2013, TOP 9.3.4 Beschluss: Kenntnis genommen	2961/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Fahrradverkehr im Stadtbezirk Kalk- Sicher auf der schäl Sick Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1038/2013	Anfrage SPD AN-1038-2013
Ö 9.2.2	Autofahrer in der Parkanlage der Merheimer Heide Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1039/2013	Anfrage CDU AN-1039-2013
Ö 9.2.3	Sachstand Generalsanierung KGS Forststraße in Köln-Rath/Heumar Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1040/2013	Anfrage SPD AN-1040-2013
Ö	Sachstand Generalsanierung KGS Forststraße in Köln-Rath/Heumar Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2013 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 12.09.2013, TOP 9.2.3 (AN/1040/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	3074/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2.4	Schließung der Stadtteilbibliothek Kalk an Samstagen Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1042/2013	Anfrage SPD AN-1042-2013
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits mit Schreiben vom 05.08.2013 an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Kalk versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2521/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Plan Kalkberg Anlage 2 - Machbarkeitsstudie Kalkberg - Text
Ö 10.2.2	Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B 55 / Östliche Zubringerstraße A 559 hier: Mitteilung zum Stand der Planung und Umsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	2778/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2805/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Schachtbauwerk auf dem Kalkberg - Ergebnis der abschließenden Erkundung Beschluss: Kenntnis genommen	2899/2013	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Stadtbahnhaltestelle Kalk Post Erneuerung der Fahrtreppen Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2914/2013	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Vorzeitige Verlängerung von Mietverträgen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: