Sitzung
SHA/025/2008
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-17:45

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Niederschriften
 
Ö 1.1
Niederschrift über die Sitzung vom 07.04.2008
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Schulraumsituation Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache
Am Feldrain 10, 51061 Köln (Flittard)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1869/2008
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Fördermaßnahmen zur vertieften Berufsorientierung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0750/2008
Ö
Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.04.2008 zu Fördermaßnahmen zur vertieften Berufsorientierung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1991/2008
Ö 3.2.2
Anfrage von Frau Annette Kellinghaus-Klingberg, sachkundige Einwohnerin
Qualifizierte Betreuung und Förderung von Kindern mit Behinderung in den Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0808/2008
Ö
Qualifizierte Betreuung und Förderung von Kindern mit Behinderung in den Offenen Ganztagsschulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1912/2008
Ö 3.2.3
Einsatz von Integrationshelfern in Förderschulen und im Gemeinsamen Unterricht (GU)

Zusatz: Tischvorlage

AN/0897/2008
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1.1
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Informationsweitergabe über Schulbildungsmöglichkeiten

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0469/2008
Ö
Stellungnahme: Informationsweitergabe über Schulbildungsmöglichkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4.1.2
Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Köln und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Erstellung des Bildungsberichts

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0677/2008
Änderungs- bzw. Zusatzantrag: Erstellung des Bildungsberichts

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0899/2008
Ö 4.1.3
Antrag DIE LINKE.Köln, Fraktion im Rat der Stadt Köln
Erweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0787/2008
Ö
Erweiterung des Friedrich-Wilhelm-Gymnasiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 1819/2008
Ö 4.1.4
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat
Modellprojekt "Selbstständige Schule Köln"; Fortführung der Pilotphase zur eigenveranwtortlichen Grünflächenbewirtschaftung an ausgewählten Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0866/2008
Ö 5
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für Räume der Offenen Ganztagsgrundschule und Ersatz der bestehenden WC-Anlage am Schulstandort Am Rosenmaar 3, 51061 Köln-Höhenhaus

Zusatz: Frau Winkin hat bei der Abstimming nicht teilgenommen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0197/2008
Ö 5.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67440/07
Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd
 
Ö 5.3
Fachraumerneuerung in der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1056/2008
Ö 5.4
Einrichtung eines Fachraums für Automatisierungstechnik im Werner-von-Siemens-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18, 50679 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1043/2008
Ö 5.5
Errichtung eines Bildungsganges: Gestaltungstechnischer Assistent/ Gestaltungstechnische Assistentin/ Allgemeine Hochschulreife (Berufliches Gymnasium) am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstr. 51, 50676 Köln (BK 15)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1765/2008
Ö 5.6
Hauptschulsituation in Pesch und Heimersdorf; - Auflösung der GHS Schulstraße 16-18 (Pesch) zum 31.07.2011; - Erweiterung der GHS Volkhovener Weg 140 (Heimersdorf) von 3 auf 4 Züge ab 01.08.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1209/2008
Ö 5.7
Kooperationsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln zur Durchführung der Weiterentwicklung der regionalen Bildungslandschaft Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1135/2008
Ö 6
Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
 
Ö 6.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
Ö 6.1.1
Thematische Ausrichtung der Kölner Schulen; hier der Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1236/2008
Ö 6.1.2
Anfrage von Frau Hadmut Jäger zur Mitteilung der Verwaltung aus der Sitzung am 18.02.2008 zum TOP 6.3.3 - weitere Entwicklung des Kompetenzzentrums Alter

Beschluss: Kenntnis genommen

 1013/2008
Ö 6.1.3
Kriterien für die Aufnahme in die weiterführenden Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1782/2008
Ö 6.1.4
Ablehnungen an den Gesamtschulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1836/2008
Ö 6.1.5
Essensversorgung an Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich;
hier: Mündliche Anfrage von Frau Winkin in der Sitzung vom 07.04.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1888/2008
Ö 6.1.6
Anfrage Qualität der Ganztagsbetreuung - Anfrage der Fraktion DIE LINKE.KÖLN

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
Ö 6.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.3.1
Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler
hier: Vorführung des Films "Lösungen - Verlässliche Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1454/2008
Ö 6.3.2
Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler
hier: Vorführung des Films "Lösungen - Verlässliche Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1630/2008
Ö 6.3.3
Projekt Sportplatzpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

 1477/2008
Ö 6.3.4
Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst - Projektbericht nach 1 Jahr organisatorischer Zusammenlegung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1696/2008
Ö 6.3.5
Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration (Z.M.I.)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1770/2008
Ö 6.3.6
Zwischenstand Bildungsberichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1815/2008
Ö 6.3.7
Jahresbilanz 2007 der Rheinischen Musikschule

Beschluss: Kenntnis genommen

 1695/2008
Ö 6.3.8
Ganztags-Offensive des Ministeriums für Schule und Weiterbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1706/2008
Ö 6.3.9
Weiterentwicklung des Bäderkonzeptes in Köln; Teilaufgabe Schwimmausbildung
Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 1906/2008
Ö 6.3.10
Mitteilung der Verwaltung; Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1842/2008
Ö 6.3.11
Beschluss des Ausschusses für Schule und Weiterbildung: Aktionsprogramm "Unsere Schule soll schöner werden - Wir packen´s an!"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1830/2008
Ö 6.3.12
Raumsituation der GGS Steinberger Str. 40, 50733 Köln (Nippes)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 2034/2008
Ö 6.3.13
Baumaßnahme Offene Ganztagsschule im Primarbereich
Planungs-/Ausbaustand 30.04.2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1950/2008
Ö 6.3.14
Grundschulstandorte nördliche und mittlere Innenstadt, hier GGS Gereonswall und KGS Palmstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1963/2008
Ö 6.3.15
Mündliche Mitteilung von Frau Beigeordnete Frau Dr. Klein zu der Grundschule Annastraße
 
Ö 6.3.16
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67440/07
Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

 0695/2008
Ö 6.4
Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung
 
Ö 6.4.1
Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1943/2008
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Fladerer
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage von Frau Ulke
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage von Frau Ulke
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage von Frau Demirel
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Niederschriften
 
N 9.1
Niederschrift über die Sitzung vom 07.04.2008
 
N 10
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 11
Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
 
N 11.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
N 11.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
N 11.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.3.1
Prüfung: Inventarisierung der Hard- und Software in Kölner Schulen
 
N 11.3.2
Europaweites Offenes Vergabeverfahren Hard- und Softwarebetreuung für Kölner Schulen
 
N 11.4
Bericht aus dem Unterausschuss Ganztagsbetreuung
 
N 11.5
Bericht aus dem Unterausschuss Medien und Kommunikation
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Lustheider Straße, Köln-Vingst
 
N 13
Vorlagen
 
N 13.1
Prüfbericht Beseitigung von Restchemikalien, Elektroschrott und Ähnlichem in Schulen
 
N 14
Anfragen
 
N 14.1
Beantwortung von früheren Anfragen
 
N 14.1.1
Mündliche Anfrage von Frau Philippsen-Schmidt - Besetzung von stellvertretenden Schulleiter/innen und Schulleiter/innnen seit Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Verschiedenes