Sitzung
UGG/026/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:00-16:23

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
0 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 14.05.2008
Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Berufsfeuerwehr

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2040/2008
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 15.05.2008
Verseuchtes Heparin
Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.05.2008

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0905/2008
Ö 2.2
Nachtrag: 14.05.2008
Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.05.2008
hier: Neubau der Feuer- und Rettungswache 10

Zusatz: wurde zugestellt, wird nach TOP 2.2 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0997/2008
Ö
Nachtrag: 16.05.2008
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion
Neubau der Feuer- und Rettungswache 10
AN/0997/2008

Zusatz: wurde zugestellt, wird nach TOP 2.2 verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

2214/2008
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Kommunikation und Information bei Großschadensereignissen

Zusatz: Die Beantwortung erfolgt unter TOP 11.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0896/2008
Ö
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Kommunikation und Information bei Großschadensereignissen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Gründung eines Runden Tisches im Rahmen des Konzeptes Chemie im Dialog
Antrag des RM Frau May vom 07.04.2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN /0654/2008
Chemie im Dialog; Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN /0840/2008
Chemie: Industrie und Bürger
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.04.2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN /0853/2008
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 16.04.2008 zugestellt. Ich bitte sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4196/2007
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Influenza Pandemieplan der Stadt Köln 2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 09.04.2008 zur Sitzung am 15.04.2008 zugestellt. Ich bitte sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1380/2008
Ö 5.2
Aktionstage "gesund & mobil im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

1666/2008
Ö 5.3
Verbesserung der Pflegequalität in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1880/2008
Ö 5.4
Maßnahmen zur Überleitungspflege von älteren Menschen im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

1781/2008
Ö 5.5
Nachtrag: 14.05.2008
Sachstand Initiative Gesundheitsstandort Köln "HealthCologne"

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1984/2008
Ö 5.6
Nachtrag: 14.05.2008
Anzahl der Hepatitis C Fälle 2007 (2006)

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2112/2008
Ö 5.7
Nachtrag: 14.05.2008
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 31.12.2007

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2070/2008
Ö 5.8
Nachtrag: 14.05.2008
Jahresbericht der pro familia Köln-Chorweiler

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2073/2008
Ö 5.9
Nachtrag: 16.05.2008
Umsetzung der Änderung der Arbeitszeitverordnung für den feuerwehrtechnischen Dienst bei der Berufsfeuerwehr Köln

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2216/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Betriebsstation Auf dem Kalkberg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Kommunikation und Information bei Großschadensereignissen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verkehrsausschuss und einer mündlichen Anfrage von Herrn Brust im Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
hier: "Heizpilze in der Außengastronomie"

Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2008 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2008
Ö 14.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2008 zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008; AN/0287/2008
hier: Erstellung von Lärmkarten und Lärmminderungsplänen am Flughafen Köln/Bonn gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008 wurde darum gebeten, die Beantwortung der Anfrage nach § 4 GeschOrd auch im Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün vorzulegen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1048/2008
Ö 14.3
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2008 und TOP 19.3 aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 22.01.2008
hier. Strunderbach

Beschluss: Kenntnis genommen

1942/2008
Ö 14.4
Nachtrag: 19.05.2008
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 10.03.08
Hier: Errichtung einer Lagerstätte zum Strohlagern in Köln-Roggendorf - Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2106/2008
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Regionale 2010 - RegioGrün - Frechener Bach und Lindenthaler Kanal
2. Durchgang

Zusatz: Der Ausschuss hat am 15.04.2008 (TOP 16.6) die Beschlussvorlage in die BV Lindenthal verwiesen und um Wiedervorlage gebeten. Als Anlage wurde eine Beantwortung der Fragen von Herrn Brust und Herrn Bilke vom 15.04.2008 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0686/2008
Ö
Stellungnahme der Verwaltung zu Regionale 2010 - RegioGrün - Frechener Bach und Lindenthaler Kanal; TOP: 16.6 - Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 15.04.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1930/2008
Ö 16.2
Friedhofsflächenmanagement
Friedhof Leidenhausen in Köln-Porz
2. Durchgang

Zusatz: Der Ausschuss hat am 15.04.2008 (TOP 16.11) die Beschlussvorlage in die BV Porz verwiesen und um anschließende Wiedervorlage gebeten. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Porz zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1058/2008
Ö 16.3
Finkens Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1741/2008
Ö 16.4
Beschaffungen KFZ im Grünbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1283/2008
Ö 16.5
Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

1428/2008
Ö 16.6
Nachtrag: 09.05.2008
Regionale 2010 - Projekt Rheinboulevard
hier: Teilabschnitt zwischen Deutzer Brücke und Hohenzollernbrücke, inklusive der Anpassung der Hochwasserschutzanlagen zwischen Deutzer Brücke und Landeshaus

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

1509/2008
Ö 16.7
Nachtrag: 09.05.2008
Beschaffungen KFZ im Friedhofsbereich

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2005/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord
2. Durchgang

Zusatz: Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün hat am 15.04. die Beschlussvorlage in die nächste Sitzung am 20.05.2008 vertagt. Ich bitte, sie für die aktuelle Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5365/2007
Ö 17.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Ausschusssitzung am 15.04. von der Tagesordnung zurückgezogen, da sie im Stadtentwicklungsausschuss wegen Beratungsbedarf vertagt wurde. Ich bitte, sie für die aktuelle Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0974/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 18.1
Nachtrag: 14.05.2008
Umweltprüfung in der Bauleitplanung
Ds-Nr. 0431/003
hier: Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2002/2008
Ö 18.2
Nachtrag: 14.05.2008
Umweltprüfung in der Bauleitplanung
Ds-Nr. 0431/003
hier: Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2003/2008
Ö 18.3
Nachtrag: 14.05.2008
Umweltprüfung in der Bauleitplanung
Ds-Nr. 0431/003
hier: Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2007/2008
Ö 18.4
Nachtrag: 20.05.2008
Umweltprüfung in der Bauleitplanung
Ds-Nr. 0431/003
hier: Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2010/2008
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Richtlinie Pflanzgefäße

Beschluss: Kenntnis genommen

0544/2008
Ö 19.2
Nachtrag: 13.05.2008
Erhalt des Pferdeschutzhofes in Köln-Weidenpesch

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1439/2008
Ö 19.3
Nachtrag: 14.05.2008
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 31.12.2007

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19.4
Nachtrag: 14.05.2008
Energiebericht 2007, Teil 2: Sachstandsbericht Aktives Energiemanagementkonzept

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

2095/2008
Ö 19.5
Nachtrag: 16.05.2008
Förderung der Regionale 2010 - Grünprojekte

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2152/2008
Ö 19.6
Nachtrag: 19.05.2008
Sachstand zur geplanten Shell-Pipeline zwischen den Werken K-Godorf und Wesseling

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2074/2008
Ö 19.7
Nachtrag: 19.05.2008
RWE, Bau einer Erdgastransportleitung, Sayda-Werne-Eynatten
hier: Raumordnungsverfahren

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0533/2008/1
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Übertragung von beabsichtigten Pflegemaßnahmen auf das Sportamt
Anfrage des RM Herrn Bacher
 
Ö 20.2
Club Astoria
Anfrage des RM Herrn Bartsch
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Nachtrag: 15.05.2008
Entsorgung von Baumischabfällen in Köln Poll
 
N 28
Mündliche Anfragen