Sitzung
SOZ/029/2008
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-16:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 02.05.2008
Köln-Pass

Beschluss: Kenntnis genommen

1935/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Dokumentation der Zukunftswerkstatt "LebenARTen 50 plus" - eines Koopera-tionsprojekts von Kölner Seniorenvertretung, Universität zu Köln und Volkshochschule Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.2 der Sitzung am 10.04.2008 bereits umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0477/2008
Ö 4.2
Erfahrungsbericht Köln-Pass 2007

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.9 eine Tischvorlage zur Sitzung am 10.04.2008. Diese Unterlage wird nochmals umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1519/2008
Ö 4.3
Veedel für Menschen

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.10 eine Tischvorlage zur Sitzung am 10.04.2008. Diese Unterlage wird nochmals umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0831/2008
Ö 4.4
Ausgaben für Sozialtransferleistungen im Haushaltsjahr 2007

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.11 eine Tischvorlage zur Sitzung am 10.04.2008. Diese Unterlage wird nochmals umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1399/2008
Ö 4.5
Aktionstage "gesund & mobil im Alter"

Beschluss: Kenntnis genommen

1666/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 25.04.2008
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: 2. Halbjahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

1872/2008
Ö 4.7
Nachtrag: 02.05.2008
Köln-Pass - Aktuelle Übersicht der Vergünstigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1733/2008
Ö 4.8
Nachtrag: 07.05.2008
zurückgezogen

Zusatz: Die unter TOP 4.8 umgedruckte Mitteilung wird in den nicht öffentlichen Teil unter TOP 16.1. verschoben.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 4.9
Nachtrag: 06.05.2008
Maßnahmen zur Überleitungspflege von älteren Menschen im Stadtbezirk Kalk

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1781/2008
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 02.05.2008
Sachstand ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1846/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 07.05.2008
Weiterentwicklung der Integrations- und Ausstiegsberatung in der ARGE Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2054/2008
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 02.05.2008
Bericht der Behindertenbeauftragten - 05/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1896/2008
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Sozialarbeit in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.01.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 14.02.2008 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0168/2008
Ö
Nachtrag: 02.05.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1885/2008
Ö 8.1.2
Persönliches Budget
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 10.04.2008 unter TOP 8.2.3 umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0457/2008
Ö
Antwort der Verwaltung zur der Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Thema Persönliches Budget

Zusatz: Die Beantwortung war zu TOP 8.2.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 10.04.2008. Diese Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1390/2008
Ö 8.1.3
Betreuungsgesetz
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 10.04.2008 unter TOP 8.2.1 umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0438/2008
Ö
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Betreuungsgesetz

Zusatz: Die Beantwortung war zu TOP 8.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 10.04.2008. Diese Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

1396/2008
Ö 8.1.4
Pfändungsschutz
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.03.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 10.04.2008 unter TOP 8.2.4 umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0478/2008
Ö
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.03.2008 betreffend Pfändungsschutz

Zusatz: Die Beantwortung war zu TOP 8.2.4 eine Tischvorlage zur Sitzung am 10.04.2008. Diese Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1490/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Anträge auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum
hier: Bühne der Kulturen e.V., IKULT Interkultureller Dialog e.V., Kindernöte e.V.

Beschluss: zurückgestellt

1592/2008
Ö 9.2
Anträge auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

1615/2008
Ö 9.3
Nachtrag: 05.05.2008
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (Zielsetzungen und Vergabeverfahren)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1716/2008
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Soziale Stadt NRW - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf
Integriertes Handlungskonzept Mülheim-Programm
hier: 4. Programmstufe 2008 ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

1078/2008
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 09.05.2008
Analoge Anwendung der "Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration"
hier: Anfrage von Herrn Helling
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15.1
Nachtrag: 02.05.2008
Erklärung von Frau Kleinpaß-Börschel zur Mitteilung der Verwaltung aus der Sitzung am 10.04.2008 zum TOP 4.2 -
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Nachtrag: 05.05.2008
Sicherung des Möbelverbundes
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum ANADOLU HALK KÜLTÜR EVI e.V.
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen
 
N 22.1
Nachtrag: 09.05.2008
Anfrage von Herrn Pohl (FDP)