Sitzung
BV2/0040/2013
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sozialkonzept Spielcasino Le Casino, Industriestraße 152-156, Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3644/2013
Ö 7.1.2
Sanierung Hallenbad Rodenkirchen, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3737/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Abbruch von Kranbühnen am Godorfer Hafen, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1246/2013
Ö 7.2.2
Bessere Anbindung der KVB-Buslinie 135 an Rondorf; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1247/2013
Ö 7.2.3
Sozialkonzept Spielcasino Le Casino, Industriestraße 152-156, Rodenkirchen; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1251/2013
Ö 7.2.4
Segregation von Bevölkerungsgruppen im Stadtbezirk; Anfrage der Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1250/2013
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3715/2013
Ö 7.2.5
Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Bereich der Bismarcksäule; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1254/2013
Ö 7.2.6
Fort VII Köln Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1258/2013
Ö 7.2.7
Kampshof in Meschenich; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1256/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Sperrung Sinziger Straße; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.1 vom 14.10.13

Beschluss: zurückgestellt

AN/0873/2013
Ö 8.1.2
Geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1252/2013
Ö 8.1.3
Straßenbahnschienen am Höninger Platz; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1257/2013
Ö 8.1.4
Auswirkungen des Inklusionsgesetzes NRW auf den schulischen Betrieb von im Stadt-bezirk Köln-Rodenkirchen vorhandenen Regelschulen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1245/2013
Ö 8.1.5
Kammeroper Köln in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.9 vom 14.10.13

Beschluss: zurückgestellt

AN/1197/2013
Ö 8.1.6
Starenkästen auf Brühler Landstraße in Meschenich; Antrag der Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1253/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Meschenich: ganztägiges LKW-Durchfahrtsverbot; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - Vertagter TOP 8.2.1 vom 14.10.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1198/2013
Ö 8.2.2
Geplantes Justizzentrum in Bayenthal; gemeinsamer Antrag der Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1259/2013
Ö 8.2.3
Erhalt Telefonzelle am Bahnhof Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1243/2013
Ö
Stellungnahme der Telekom

Beschluss: Kenntnis genommen

3698/2013
Ö 8.2.4
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1255/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2013

Zusatz: - Vertagter TOP 9.1.2 vom 14.10.13

Beschluss: zurückgestellt

3293/2013
Ö 9.1.2
Bebauungsplan-Änderungsverfahren Arbeitstitel: "Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort" ; hier:Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

3544/2013
Ö 9.1.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2013 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - Restmittel 2013

Zusatz: Neue Anlage 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

3488/2013
Ö 9.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013/2014 Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

3557/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 14.10.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2013
Ö 9.2.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: - farbige Pläne gingen gesondert zu
- zusätzlich: Anlage 31, Auszug VA

Beschluss: geändert beschlossen

2790/2013
Ö 9.2.3
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 22.10.13 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2594/2013
Ö 9.2.4
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: - zurückgewiesene Vorlage TOP 9.2.3 vom 14.10.13
- zusätzlich: Stellungnahme der Verwaltung zur Zurückweisung, ging mit Schreiben vom 28.10,13 zu

Beschluss: zurückgestellt

2448/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fahrbahnerneuerung: Tiberiusstraße in Köln-Marienburg; zwischen Unter den Ulmen und Leyboldstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3469/2013
Ö 10.2.2
Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung in Köln-Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

3229/2013
Ö 10.2.3
Auswirkungen der Kommunalwahl 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3277/2013
Ö 10.2.4
Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

3357/2013
Ö 10.2.5
Holzeinschlagsplanung 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3422/2013
Ö 10.2.6
Fahrbahn- und Gehwegerneuerung: Richard-Wagner-Straße; Zwischen Weißer Straße und Haus Nr. 12

Beschluss: Kenntnis genommen

3455/2013
Ö 10.2.7
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3596/2013
Ö 10.2.8
Nord-Süd Stadtbahn Köln, Teilinbetriebnahme Süd Umbau der Wendeanlage am Bahnhof Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3408/2013
Ö 10.2.9
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

3619/2013
Ö 10.2.10
Sanierung Hallenbad in Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3639/2013
Ö 10.2.11
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für das Neubauquartier in Meschenich: Im Rheintal, Südstraße und Im Haubenfeld
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.08.2009; TOP 8.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

3456/2013
Ö 10.2.12
Freiwillige Feuerwehr Köln, Standort Löschgruppe Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

3697/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Imbissbetrieb Sürther Marktplatz; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung