Sitzung
FA/0041/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
10:00-14:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014
 
Ö 1.1
Einwendungen von Frau Nicolaysen, Herrn Klein und Herrn Polls gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1020/2013
Ö 1.2
Einwendung von Herrn Hagenbruch gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1098/2013
Ö 1.3
Einwendung von Herrn Dr. Peters gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1033/2013
Ö 1.4
Einwendung von Herrn Wortmann gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1107/2013
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betr, Mehreinnahmen durch zeitnahe Rechnungsstellung durch die Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0394/2013
Ö 2.1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates bezgl. Mehreinnahmen durch zeitnahe Rechnungsstellung durch die Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

1166/2013
Ö 3
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
In die Hpl.-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Baulückenprogramm erhalten"

Zusatz: Am 15.11.2012 (TOP 3.1.9) hat der Rat die Angelegenheit zur weiteren Beratung in die Hpl.-Beratungen verwiesen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1775/2012
Ö 4.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2011 betr. Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd-Stadtbahn

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/2056/2011
Ö 4.3
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. "Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 "Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)" in der Fassung des Beschlusses
des Rates aus seiner Sitzung am 19.03.2013 – TOP 16.1

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 5
In die Hpl.-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3132/2011
Ö 6
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 6.1
Hpl.-Entwurf 2013/2014
Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

1112/2013
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungs-vorschlägen der Verwaltung in der Sitzung des Finanzausschusses am 12.04.2013

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0461/2013
Ö 6.1.2
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen brtr. Vorlage 1112/2013 (TOP 6.1) - Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung Hpl 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0488/2013
Ö 6.1.3
Stellungnahme zum Prüfungsauftrag des Rates vom 20.09.2012 gemäß des Antrages der CDU-Fraktion "Weitere Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung"

Beschluss: Kenntnis genommen

0937/2013
Ö 6.1.4
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betr. Antrag der FDP-Fraktion auf
Durchführung einer aktuellen Stunde in der Sitzung des Sportausschusses am 09.04.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 6.2
Personelle Ressourcen stärken - Diversity-Management für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1305/2013
Ö 7
Bürgerhaushalt 2013/2014 - Umsetzung der Vorschläge
 
Ö 7.1
Bürgerhaushalt 2013 - Voten der Bürger zu den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1072/2013
Ö 7.2
Bürgerhaushalt 2013 - Umsetzung der Bürgervorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

1064/2013
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Hj. 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0984/2013
Ö 8.1.1
Überprüfung der städt. Mitgliedschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2013
Ö 8.1.2
Änderungsantrag der Freien Wähler Köln betr. Änderungsantrag zum TOP 8

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0480/2013
Ö 8.1.3
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltssatzung und
Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0998/2013
Ö 8.1.4
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD- Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0999/2013
Ö 8.1.5
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betr. Veränderungsnachweis der Fraktion DIE LINKE zum Haushaltsplanentwurf 2013/14

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0486/2013
Ö 8.1.6
Weitere Beschlussvorschläge der Verwaltung für die Hpl.-Beratungen und Freigabeverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Stellenpläne
 
Ö 9.1
Stellenplan für die Jahre 2013/2014

Beschluss: geändert beschlossen

0884/2013
Ö 9.1.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan der Stadt Köln für die Jahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0491/2013
Ö 9.2
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2013
Ö 9.3
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0539/2013
Ö 9.4
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2013 und 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0910/2013
Ö 9.5
Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für die Jahre 2013/2014

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0561/2013
Ö 10
Mündliche Anfragen