Sitzung
Rat/0053/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
10:21-15:39

Beginn 10:21

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
In die Haushaltplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 18.04.2013
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd Stadtbahn"
Verweisungsbeschluss des Verkehrsausschusses vom 04.09.2012

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2056/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 29.04.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1484/2013
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Baulückenprogramm erhalten"
Verweisungsbeschluss des Rates vom 15.11.2012

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1775/2012
Ö
Nachtrag: 30.04.2013
Stellungnahme der Verwaltung vom 30.04.2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1516/2013
Ö 2.3
Nachtrag: 18.04.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 "Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)" in der Fassung des Beschlusses des Rates aus seiner Sitzung am 19.03.2013 - TOP 16.1

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0289/2013
Ö 2.4
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Tanzgastspiele retten – städtischen Zuschuss durch TanzEuro entlasten" in der Fassung des Beschlusses des Betriebsausschusses Bühnen der Stadt Köln am 11.04.2013 - TOP 3.1

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0404/2013
Ö 2.5
Nachtrag: 24.04.2013
Mündlicher Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Stehen demnächst Schwimmvereine vor verschlossenen städtischen Bädern?" in der Fassung des Beschlusses des Sportausschusses vom 09.04.2013

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 3
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 30.04.2013
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur - Verlängerung der Linie 7 in Köln-Porz-Zündorf vorantreiben - Wohnbauflächen erschließen!"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0572/2013
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen zur Haushaltsplanberatung
 
Ö 5.1
Nachtrag: 29.04.2013
Anregungen der Bezirksvertretungen gem. § 37 Abs. 4 GO

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss am 29.04.2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1400/2013
Ö 6
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Klöln für die Haushaltsjahre 2013/2014
 
Ö 6.1
Einwendungen von Frau Nicolaysen, Herrn Klein und Herrn Polls gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1020/2013
Ö 6.2
Einwendung von Herrn Dr. Peters gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1033/2013
Ö 6.3
Einwendung von Herrn Hagenbruch gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1098/2013
Ö 6.4
Einwendung von Herrn Wortmann gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1107/2013
Ö 7
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 18.04.2013
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3132/2011
Ö 8
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Hpl.-Entwurf 2013/2014
Beschlussfassungen des Rates im Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1112/2013
Ö 9
Bürgerhaushalt 2013/2014 - Umsetzung der Vorschläge
 
Ö 9.1
Bürgerhaushalt 2013 - Umsetzung der Bürgervorschläge

Beschluss: Kenntnis genommen

1064/2013
Ö 9.2
Bürgerhaushalt 2013 - Voten der Bürger zu den Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1072/2013
Ö 10
Stellenpläne
 
Ö 10.1
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2013
Ö 10.2
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0539/2013
Ö 10.3
Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für die Jahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0561/2013
Ö 10.4
Stellenplan für die Jahre 2013/2014

Beschluss: geändert beschlossen

0884/2013
Ö 10.5
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2013 und 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0910/2013
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1412/2013