Sitzung
SOZ/030/2008
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:05

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 26.05.2008
0. Verpflichtung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 5 Hauptsatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt
1212/2008
hier: Beantwortung von Nachfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2096/2008
Ö 3.2
Nachtrag: 30.05.2008
Anfrage von Herrn Kellner zur Mitteilung der Verwaltung aus der Sitzung am 10.04.2008 zum TOP 4.2 - Dokumentation der Zukunftswerkstatt "LebensARTen 50plus" - eines Kooperationsprojekts von Kölner Seniorenvertretung, Universität zu Köln und Volksho

Beschluss: Kenntnis genommen

1776/2008
Ö 3.3
Analoge Anwendung der "Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichem Engagement bei Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration"
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Helling aus der Sitzung vom 08.05.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2359/2008
Ö 3.4
Nachtrag: 03.06.2008
Köln-Pass

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2523/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Prüfauftrag Bildungslandschaft Höhenberg/Vingst
- Zwischenstand-

Beschluss: Kenntnis genommen

1923/2008
Ö 4.2
"Selbsthilfegruppen in Köln. Ausgabe 2008" - Wegweiser der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im PARITÄTISCHEN (KISS Köln)

Beschluss: Kenntnis genommen

2104/2008
Ö 4.3
Barrierefreies Köln - Sachstand 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1976/2008
Ö 4.4
Leistungsbericht 2007 des Amtes für Soziales und Senioren

Beschluss: zurückgestellt

2238/2008
Ö 4.5
Nachtrag: 26.05.2008
Pflegestützpunkte

Beschluss: Kenntnis genommen

2318/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 27.05.2008
Erfahrungsbericht SGB II 2005-2007

Beschluss: Kenntnis genommen

2290/2008
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 03.06.2008
Sachstand ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2478/2008
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 27.05.2008
Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2411/2008
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 7.1
Integrationsarbeit in der ARGE Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0949/2008
Ö 7.2
Schulung amtlich bestellter Betreuer

Beschluss: zurückgestellt

AN/0953/2008
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Beratungsdienste für Demenzerkrankungen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0980/2008
Ö
Nachtrag: 27.05.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2323/2008
Ö 8.2.2
Zahlungsverzug und Stromsperren in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1163/2008
Ö 8.2.3
Konten-Abfrage bei Kunden der ARGE

Beschluss: zurückgestellt

AN/1171/2008
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Anträge auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum
hier: Bühne der Kulturen e.V., IKULT Interkultureller Dialog e.V., Kindernöte e.V.

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde in der Sitzung am 08.05.2008 (TOP 9.1) vertagt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2008
Ö 9.2
Maßnahmemittel für Integrationsangebote für ältere Kontingentflüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

2059/2008
Ö 9.3
Anträge auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2008
Ö 9.4
Förderung von Angeboten für ältere Migranten/innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2137/2008
Ö 9.5
Nachtrag: 26.05.2008
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2209/2008
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in dem städtischen Gebäude Dellbrücker Str. 34, 51067 Köln-Buchheim sowie Freigabe einer neuen Maßnahme im Teilfinanzplan 1003 Wohnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1354/2008
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Haushaltsjahr 2007 - Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 4, Soziale Sicherung, bei Hst. 4000.530.0200.4 (Mieten und Pachten) sowie 4820.693.0000.2 (Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende nach § 22 Abs. 2 und 5 SGB II und § 23 Abs. 3 SGB II)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1670/2008
Ö 11.2
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

2236/2008
Ö 11.3
Nachtrag: 03.06.2008
Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Integrationsrates durch Einrichtung einer Mehrstelle für Geschäftsführung und Unterstützung des Integrationsrates

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

1268/2008
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 06.06.2008
Kölner Elf-Wochenende
hier: mündliche Anmerkung von Herrn Ensmann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Nachtrag: 06.06.2008
Konten-Abfrage bei Kunden der ARGE (TOP 8.2.3)
hier: mündliche Zusatzfragen von Herrn Hilgers

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 13.3
Nachtrag: 06.06.2008
Einnahmeausfälle für die Stadt Köln durch den Köln Pass
hier: mündliche Anfrage von Herrn Kellner

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 13.4
Nachtrag: 06.06.2008
Flüchtlingsentwicklung in Köln
hier: mündliche Anfrage von Herrn Kluth

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
Nachtrag: 06.06.2008
Auswertungsbericht Köln Pass
hier: mündliche Anfrage von Herrn Helling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 13.6
Nachtrag: 06.06.2008
Vorstellung des Versorgungsamtes im Ausschuss für Soziales und Senioren
hier: mündliche Anregung von Herrn Kluth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15.1
Nachtrag: 30.05.2008
Anfrage von Herrn Pohl (FDP) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 08.05.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen