Sitzung
UGG/027/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-15:50

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 11.06.2008
Mögliche MRSA-Infektionen in Kölner Krankenhäusern

Zusatz: Liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1312/2008
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 09.06.2008
Arbeiten an der Trinkwasserversorgung im Wohnpark Weidenpesch mit einem nicht zugelassenen Verfahren (Epoxydharz)

Zusatz: Der Dringlichkeitsantrag wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1288/2008
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Haushaltsstrukturanalyse: Kienbaum-Gutachten
Ordnungs-Nr. 37.1 - Kooperation mit der Stadt Frechen
Ordnungs-Nr. 37.2 - Kooperation mit der Stadt Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2126/2008
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 06.06.2008
Kölner Modell HIV/AIDS-Prävention für Männer, die Sex mit Männern haben (MSM)

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2537/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 19.06.2008
Neubau der Feuer- und rettungswache 10
 
Ö 6.2
Nachtrag: 19.06.2008
Betriebsstation Auf dem Kalkberg
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Festsetzung der Rettungsdienstgebühren bei 37 - Berufsfeuerwehr, Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 09.06.2008
Mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Albach vom 21.02.2008
hier: NSG Höhenhaus und südwestlich gelegener GLB

Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2381/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Regionale 2010 - Projekt Rheinboulevard
hier: Teilabschnitt zwischen Deutzer Brücke und Hohenzollernbrücke, inklusive der Anpassung der Hochwasserschutzanlagen zwischen Deutzer Brücke und Landeshaus

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 20.05.2008 in die nächste Sitzung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1509/2008
Ö 16.2
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 16.05.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
Die Verwaltung zieht die Beschlussvorlage zurück.

Beschluss: zurückgestellt

1860/2008
Ö 16.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 16.05.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.
Die Verwaltung zieht die Beschlussvorlage zurück.

Beschluss: zurückgestellt

1867/2008
Ö 16.4
Besetzung der Jury zur Verleihung des Umweltschutzpreises 2008 der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2442/2008
Ö 16.5
Nachtrag: 11.06.2008
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Beschaffungen KFZ im Friedhofsbereich

Zusatz: Liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2401/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 04.06.2008
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Ausschusssitzung am 20.05.zurückgestellt. Sie wurde mit den Anlagen 1 bis 6 neu umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0974/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Energiebericht 2007, Teil 2: Sachstandsbericht Aktives Energiemanagementkonzept

Zusatz: In der letzten Sitzung des Ausschusses wurde darum gebeten, diese Mitteilung zur aktuellen Sitzung erneut auf die Tagesordnung zu nehmen. Ich bitte, die zur letzten Sitzung zugestellte Mitteilung zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2095/2008
Ö 19.2
Nachtrag: 06.06.2008
Stand der Stadt Köln auf der Carbon-Expo 2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2496/2008
Ö 19.3
Nachtrag: 06.06.2008
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2520/2008
Ö 19.4
Nachtrag: 12.06.2008
Klimaschutz und CO2-Bilanz für Köln

Zusatz: Liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

2522/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Anfrage von RM Frau Dr. Müller
hier: Pläne für den Klingelpützpark
 
Ö 20.2
Anfrage von RM Herrn Bacher
hier: Shell-Pipeline
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 24.2.1
Nachtrag: 10.06.2008
Lieferung von Spielsand und Perlkies
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen