Sitzung
AVR/030/2008
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-16:50

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 14.04.2008
Zusammenarbeit zwischen der Stadt Köln und der Bundeswehr im Rahmen der "ZMZ Inneres"

Beschluss: Kenntnis genommen

2078/2008
Ö 2.2
Nachtrag: 04.06.2008
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 25.02.2008
Änderungen des Landespersonalvertretungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

2017/2008
Ö 2.3
Nachtrag: 12.06.2008
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion pro Köln vom 03.04.2008
Beziehung der Stadt Köln zur Opferhilfe e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

2599/2008
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
§ 40 b Staatsangehörigkeitsgesetz - Beantwortung der Nachfrage von Herrn Turan Özkücük, direkt gewähltes Mitglied im Integrationsrat

Beschluss: Kenntnis genommen

2182/2008
Ö 3.2
Bericht Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der B55a (Zoobrücke)

Beschluss: Kenntnis genommen

2483/2008
Ö 3.3
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Mai 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2302/2008
Ö 3.4
Erlass IM NRW zur gesetzlichen Ausreisepflicht

Beschluss: Kenntnis genommen

2426/2008
Ö 3.5
Außengastronomie im Rheingarten an der Ostseite des Stapelhauses

Beschluss: Kenntnis genommen

2445/2008
Ö 3.6
Nachtrag: 09.06.2008
Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln, Stichtag: 31.12.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

2069/2008
Ö 3.7
Nachtrag: 10.06.2008
"Bericht im Kölner Express zu den Eignungstests bei der Stadt Köln vom 02.04.2008"

Beschluss: Kenntnis genommen

2578/2008
Ö 3.8
Nachtrag: 16.06.2008
Festival auf dem Roncalliplatz

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

2722/2008
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.06.2008
Anfragen an das Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern
 
Ö 6.2
Nachtrag: 17.06.2008
Überwachungsmaßnahmen im Schauspielhaus
 
Ö 6.3
Nachtrag: 17.06.2008
Stellenplan 2008/2009
 
Ö 6.4
Nachtrag: 17.06.2008
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Nachtrag: 04.06.2008
Kaiser-Wilhelm-Ring
Antrag der Werbepraxis von der Gathen, Schulstr. 22, 50374 Erftstadt auf Zurverfügungstellung des Kaiser-Wilhelm-Ringes zwischen Gladbacher Str. und Friesenplatz zur Durchführung eines Straßenfestes im Zeitraum 01.08. bis 03.08.2008 zzgl. Auf- und Abbauzeiten (31.07.2008, 06.00 Uhr bis 04.08.2008, 22.00 Uhr) im Auftrag der IG Ring sowie der IG Pro Stadtgarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2189/2008
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
6. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2008 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Deutz, Severinsviertel, Weiß, Sülz/ Klettenberg, Nippes, Worringen, Porz- Eil, Poll, Brück, Dellbrück, Mülheim

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.05.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2026/2008
Ö 9.2
Nachtrag: 10.06.2008
Die Vorlage wurde von der Tagesordnung zurückgezogen
 
Ö 9.3
Nachtrag: 13.06.2008
Die Vorlage wurde von der Tagesordnung zurückgezogen
 
Ö 9.4
Nachtrag: 13.06.2008
Die Vorlage wurde von der Tagesordnung zurückgezogen
 
Ö 9.5
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.05.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1766/2008
Ö 9.6
Nachtrag: 04.06.2008
Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Integrationsrates durch Einrichtung einer Mehrstelle für Geschäftsführung und Unterstützung des Integrationsrates

Beschluss: zurückgestellt

1268/2008
Ö 9.7
Nachtrag: 09.06.2008
Änderung der Hauptsatzung

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2030/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss: Beauftragung von externen Beratern / Gutachtern
 
N
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Erweiterung der städt. Kindertagesstätte: Theodor-Brauer-Str. 5a in Köln-Mülheim
 
N 15.2
Vorschlagsliste der Schöffen, Wahlperiode 01.01.2009 bis 31.12.2013
 
N 15.3
Öffentliche Ausschreibung der Weihnachtsmärkte auf dem Alter Markt/Heumarkt und/oder auf dem Neumarkt
 
N 15.4
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss: Prüfbericht Festsetzung der Dienstwohnungsvergütung und Nebenabgaben bei 11 - Personalamt
 
N 15.5
Städtisches Archiv-System Hier: Bedarfsfeststellung und Genehmigung für weitere Vergaben von Software, Software-Pflege, Hardware, Wartung und Dienstleistungen in 2008 und 2009
 
N 15.6
Externe Dienstleistungen zur Unterstützung für den Bereich des aktiven Netzes zur Abwicklung des Dienstbetriebes sowie von Umzügen und Migrationen
 
N 15.7
Durchführung einer Europaweiten Ausschreibung über den Abschluss von Rahmenverträgen für den Bereich Basisdienste beim Amt für Informationsverarbeitung
 
N 15.8
Abschluss von Rahmenverträgen für Dienstleistungen im Bereich Infrastruktursysteme
 
N 15.9
Abschluss von Rahmenverträgen über Dienstleistungen Umzüge und Migrationen im TK- und Netzbereich
 
N 15.10
Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Druckern für die Ausländerbehörde
 
N 15.11
Abschluss eines Vertrages zur Lieferung von E-Mail-Security-Gateways sowie entsprechender Wartungsleistung
 
N 15.12
Einführung einer IT-Lösung für die Auswertung, Bearbeitung und Rechenschaftslegung der Ergebnisse der Bürgerhaushaltverfahren ("Workflow Bürgerhaushalt")
 
N 15.13
Nachtrag: 05.06.2008
Bedarfsfeststellungsbeschluss Vergabemanagementsystem/Vergabeplattform
 
N 15.14
Nachtrag: 05.06.2008
Austausch weiterer Komponenten des Zentralen Speichernetzwerkes beim Amt für Informationsverarbeitung