Sitzung
BV1/034/2008
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-22:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorstellung der Bezirksjugendpflegerin/des Bezirksjugendpflegers für den Stadtbezirk 1
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW
 
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.1.1
Sozialverträgliche Straßenreinigungsgebühren
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
umgedruckt zur 33. Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1588/2007
Ö
Nachtrag: 07.02.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2008
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
"Heizpilze" in der Außengastronomie
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1712/2007
Ö 4.2.2
Nachtrag: 06.02.2008
KölnGrün-Stiftung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0145/2008
Ö 4.2.3
Rheinparkhallen mit "Staatenhaus"
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0142/2008
Ö 4.2.4
Nachtrag: 17.01.2008
Bonner Wall
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0143/2008
Ö 4.2.5
Nachtrag: 17.01.2008
Offene Jazzhausschule
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0144/2008
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Abs. 1 GO NW
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Ampel Sudermannstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1539/2007
Ö 5.1.2
Eigelsteintorburg
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1564/2007
Ö 5.1.3
Anwohnerparkplätze Kölner Altstadt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
umgedruckt zur 33. Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1589/2007
Anwohnerparkplätze Köln-Altstadt
Änderungsantrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0007/2008
Ö 5.1.4
Hilde-Domin-Platz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1335/2007
Ö 5.1.5
Prüfantrag zur temporären Sperrung eines Teilstücks der Breitestraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0021/2008
Ö 5.1.6
Einführung von Anwohnerparken im Bereich Bebelplatz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0049/2008
Ö 5.1.7
Rosengarten im Fort X
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0053/2008
Ö 5.1.8
Umwandlung der Ehrenstraße in eine Fußgängerzone
Antrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0067/2008
Ö 5.1.9
Sachstandsmitteilung Ring-Konzept
Antrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0068/2008
Ö 5.1.10
Überwachung der Straßenraumnutzung
Antrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0069/2008
Ö 5.1.11
Nachtrag: 17.01.2008
Straßenbenennung: Hans-Lommerzheim-Weg
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0146/2008
Ö 5.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6
Anträge gem. § 37 Abs. 5 GO NW (Anhörungs- u. Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Regelung bei Außenwerbeflächen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
umgedruckt zur 33. Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1593/2007
Ö
Stellungnahme der Verwaltung zu Regelung bei Außenwerbeflächen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN/1593/2007
0112/2008
Ö 6.1.2
Nachtrag: 21.02.2008
Skateranlage auf dem Ebertplatz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1599/2007
Ö 6.1.3
Einrichtung von Baustellen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0029/2008
Ergänzungsantrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0213/2008
Ö 6.1.4
Public Viewing anlässlich der UEFA Europameisterschaft 2008

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0043/2008
Ö 6.1.5
Rolltreppen am Ebertplatz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0044/2008
Ö 6.1.6
Gestaltungssatzung Hahnenstraße

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0045/2008
Ö 6.1.7
Telekomkästen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0046/2008
Ö 6.1.8
Wertstoffcontainer

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0047/2008
Ö 6.1.9
Schiffsdiesel am Rheinufer
Antrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2008
Ö 6.1.10
Konversion von Büroflächen
Antrag der FDP/KBB-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0071/2008
Ö
Nachtrag: 06.02.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0386/2008
Ö 6.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Abbau Lichtsignalanlage Kleine Witschgasse/Follerstraße

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Radverkehrsnetzplanung in Köln
hier: Überarbeitung des Radverkehrsnetzplanes für den Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

4145/2007
Radverkehrsnetzplanung
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0005/2008
Radverkehrsnetzplanung
Änderungsantrag der Fraktion FDP/KBB

Beschluss: zurückgestellt

AN/0006/2008
Ö 7.3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2008 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2011, Bezirkshaushalt) mit Anlagen, sowie die Jahresrechung 2006
umgedruckt zur 33. Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5228/2007
Ö 7.4
Standortfestlegung für versenkbare Urinale in der Kölner Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

5524/2007
Ö 7.5
Bürgerhaushalt 2008
Beteiligung der Bezirksvertrungen am Beratungsverfahren

Beschluss: zurückgestellt

0325/2008
Ö 7.6
Nachtrag: 24.01.2008
Antrag der Stabsstelle Events der Stadt Köln auf Durchführung einer Konzertreihe vom 07.08.2008 - 16.08.2008 (incl. der notwendigen Auf- und Abbauzeiten vom 04.08. - 17.08.2008).
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

0373/2008
Ö 8
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 8.1
Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 05.02.2008
Unrat am Container auf der Turiner Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.2
Nachtrag: 05.02.2008
Sachstand Parkhaus Turiner Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.3
Nachtrag: 05.02.2008
Verkehrsschild an der Marzellenstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.4
Nachtrag: 05.02.2008
Lärmbelästigung durch Reinigungsfahrzeuge der AWB

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.5
Nachtrag: 05.02.2008
Hinweistafel am Osttor des Deutzer Kastells

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.6
Nachtrag: 05.02.2008
Sachstand des Prüfantrages zum Ebertplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.7
Nachtrag: 05.02.2008
Parkende Fahrzeuge in der Cheruskerstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.8
Nachtrag: 05.02.2008
Werbesatzung Rathenauplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.9
Nachtrag: 05.02.2008
Quietschende Straßenbahnen am Chlodwigplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.10
Nachtrag: 05.02.2008
Linden in der Lindenstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.11
Nachtrag: 05.02.2008
Radfahren in der Antwerpener Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.12
Nachtrag: 05.02.2008
Fehlende Abfallbehälter in Toiletten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.13
Nachtrag: 05.02.2008
Haltestelle Ubierring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.14
Nachtrag: 05.02.2008
Stützen für Absperrungen am Neumarkt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.15
Nachtrag: 05.02.2008
Füße der Schirme der Außengastronomie

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.16
Nachtrag: 05.02.2008
Parkplätze vor dem Domhotel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.17
Nachtrag: 13.02.2008
Beanstandung der Mitteilung Nr. 5396/2007

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.18
Nachtrag: 13.02.2008
Information über eine Mitteilung zum Stadtraummanagement

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Bahnbögen Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord
umgedruckt zur 33. Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

4439/2007
Ö 8.3
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Priorität 2B

Beschluss: geändert beschlossen

4562/2007
Ö 8.4
Planungsaufnahme zur Erweiterung der Raumkapazitäten und von Veränderungen im Bestand des Hansagymnasiums und Planungsaufnahme der Erweiterung der Raumkapazitäten und Veränderungen im Bestand der Hauptschule Gereonswall

Beschluss: ungeändert beschlossen

4583/2007
Ö 8.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67452/14
Arbeitstitel: 1. Änderung Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

4656/2007
Ö 8.6
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67461/15
Arbeitstitel: 3. Änderung nördlich S-Bahn/Eigelstein in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

4945/2007
Ö 8.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

5021/2007
Ö 8.8
Parkraumkonzept Venloer Straße - Kreutzerstraße - Vogelsanger Straße - Piusstraße - Franz-Geuer-Straße (Bezirk Innenstadt und Ehrenfeld)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4877/2007
Ö 8.9
Trägerwechsel einer Kindertageseinrichtung; hier: Bataverstr. 19, 50679 Köln der Katholischen Kirchengemeinde St. Heribert

Beschluss: ungeändert beschlossen

5345/2007
Ö 8.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Rheinauhafen - Halle 11 - in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

5416/2007
Ö 8.11
193. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5474/2007
Ö 8.12
Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Ladenöffnungsgesetz NRW (LÖG NRW) für die Genehmigung der Sonderöffnung von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen
Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

5514/2007
Ö 8.13
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Bau eines Kreisverkehres am Knoten Bonner Straße/Koblenzer Straße, Baustein 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

4531/2007
Ö 8.14
Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 67439/03
Arbeitstitel: Kartäuserwall in Köln-Altstadt/Süd
Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

5409/2007
Ö 8.15
Rahmenkonzept der Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren
- Neufassung

Beschluss: geändert beschlossen

4848/2007
Ö 8.16
Nachtrag: 11.01.2008
Rudolfplatz
hier: Antrag der Gemeinschaft Kölner Schausteller eG auf Durchführung der Karnevalskirmes vom 31.01.2008 bis zum 05.02.2008 und Zurverfügungstellung des Rudolfplatzes incl. Auf- und Abbauzeiten vom 26.01.2008 bis zum 07.02.2008
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0051/2008
Ö 8.17
Nachtrag: 16.01.2008
Neumarkt
hier: Antrag der Gemeinschaft Kölner Schausteller eG auf Durchführung der Karnevalskirmes vom 03.02.2008 bis zum 05.02.2008 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf-und Abbauzeiten vom 02.02.2008 bis zum 08.02.2008
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0173/2008
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksvorstehers
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Sanierungsbeirat
 
Ö 9.2
Empfehlungen des Sanierungsbeirates
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Verwaltung zu verschiedenen mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Fällung eines Baumes wegen Hochwasserschutzmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2008
Ö 10.1.2
Nachtrag: 14.01.2008
Spalt zwischen Kanaldeckel und Fahrbahndecke an der Deutzer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Nachtrag: 21.01.2008
Baumaßnahme OGTS Balthasarstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2008
Ö 10.1.4
Nachtrag: 23.01.2008
Parkplatz auf der Rückseite des Rewe-Marktes Turiner Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Außengastronomie auf der nördlichen Seite der Aachener Straße
zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

5272/2007
Ö 10.3
Nachtrag: 15.01.2008
European Kunsthalle - temporärer Sommerpavillon

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2008
Ö 10.4
Nachtrag: 17.01.2008
Bauvorhaben im Bereich des Höhenkonzeptes linksrheinische Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

5512/2007
Ö 10.5
Nachtrag: 21.01.2008
Information und Kommunikation zwischen Oberbürgermeister bzw. Dezernaten und den neun Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0253/2008
Ö 10.6
Nachtrag: 22.01.2008
Stellungnahmen zum Halbjahresbericht II/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.1
Nachtrag: 22.01.2008
Verkehrsführung im Bereich der neuen Lufthansahauptverwaltung/Dorinthotel - An der Messe
Antrag der CDU-Fraktion, TOP 5.1.1 aus der Sitzung vom 11.12.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0268/2008
Ö 10.6.2
Nachtrag: 22.01.2008
Fußgänger-LSA Pipinstraße/Bushaltestelle Heumarkt
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.11.2007 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), TOP 5.1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

5303/2007
Ö 10.6.3
Nachtrag: 22.01.2008
Platzfläche Marspfortengasse
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 20.09.2007, TOP 5.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

5425/2007
Ö 10.6.4
Nachtrag: 23.01.2008
Halbjahresbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

0367/2008
Ö 10.6.5
Nachtrag: 06.02.2008
Umfeld neues Kulturzentrum am Neumarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2008
Ö 10.6.6
Nachtrag: 06.02.2008
Diözesanmuseum, Entfernung der Telekom- und Rheinenergie-Verteilerkästen

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2008
Ö 10.6.7
Nachtrag: 06.02.2008
Klingelpützpark

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2008
Ö 10.6.8
Nachtrag: 06.02.2008
Bonner Wall

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.9
Nachtrag: 06.02.2008
Grüngürtelüberwege
 
Ö 10.6.10
Nachtrag: 06.02.2008
Versetzung des Werbeträgers am Rudolfplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.11
Nachtrag: 07.02.2008
Gestaltung des Yithak-Rabin-Platzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.12
Nachtrag: 11.02.2008
Gestaltung L.-Fritz-Gruber-Platz; hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung, Einweihung

Beschluss: Kenntnis genommen

0488/2008
Ö 10.6.13
Nachtrag: 13.02.2008
Einführen von Anwohnerparken im Bereich Otto-Gerig-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.14
Nachtrag: 13.02.2008
Vergabe von Bezirksorientierten Mitteln 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.15
Nachtrag: 13.02.2008
Zukünftige Gestaltung des "Kurt-Hackenberg-Platz" nach Beendigung der U-Bahn-Baustelle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.16
Nachtrag: 13.02.2008
Zukünftige Gestaltung der Straße "Am Domhof" unter dem Museum Ludwig zw. "Kurt-Hackenberg-Platz" und dem "Chargesheimer Platz"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.17
Nachtrag: 13.02.2008
Sozialeinrichtung "Oase" in Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.18
Nachtrag: 13.02.2008
Adressänderung Museum Ludwig

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.6.19
Nachtrag: 03.03.2008
Schutz von Fledermäusen

Beschluss: Kenntnis genommen

0360/2008
Ö 10.6.20
Nachtrag: 03.03.2008
B- Pläne für das Höhenkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.7
Nachtrag: 24.01.2008
Roncalliplatz, Entfernung der Granitblöcke am Dom-Hotel

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 1.1
Nachtrag: 24.01.2008
Kartäuserwall 18 (ehem. SCHULZ) und Stadtteilbücherei Haus Balchem - Anfrage -
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 2.1
Nachtrag: 31.01.2008
Offene Jazzhausschule
 
N
Nachtrag: 06.02.2008
Stellungnahme der Verwaltung
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat