Sitzung
Rat/0052/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:35-16:02

Öffentlicher Teil:

Ö
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer Aktuellen Stunde der Fraktion pro Köln zum Thema "Unredliches Finanzgebaren der Stadtsparkasse zur Alimentierung der Links-Autonomen Szene in Köln, sowie etwaiges rechtswidriges Handeln des Stadtdirektors bei der kostenfreien Überlassung einer städtischen Liegenschaft zum finanziellen Nachteil der Stadt Köln, bzw. Ihrer Bürger"
 
Ö 1
Antrag der Fraktion pro Köln zum Thema "Kindesmissbrauch ächten – Aufarbeitung pädophiler bzw. Pädophilie verharmlosender Strukturen auch in der Kölner Politiklandschaft"
 
Ö 2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Erweiterungsbau mit Kammermusiksaal für das Humboldtgymnasium Kartäuserwall 40 in 50678 Köln-Altstadt/Süd, 1. Bauabschnitt
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1426/2013/1
Ö 2.2
Neubau der Kindertageseinrichtung Drachenfelsstraße 20, 50939 Köln, als Ersatzbau für die temporäre Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Kaisersescher Straße 5
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1977/2013/1
Ö 2.3
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (hier: Generalinstandsetzung Anschlussstrecken Tunnel Kalk), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2603/2013
Ö 2.4
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage BAB1 - Rheinbrücke Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2828/2013
Ö 3
Wahlen
 
Ö 3.1
Umbesetzung Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1037/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Beauftragung des Instituts für Geotechnik der Universität Stuttgart unter Leitung von Prof. Dr. Moormann zur Prüfung zentraler geotechnischer Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Schadensfall Waidmarkt
 
N 1.2
Abschluss eines Sponsoringvertrages mit der RheinEnergie AG zur Unterstützung der Sonderausstellung "Louise Lawler. Adjusted" im Museum Ludwig