SessionNet | 51. Sitzung des Rates - 08.04.2014

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Sitzung

Rat/0056/2014

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:12-23:58

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:12
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 07.04.2014 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0599/2014	Gem. Antrag nach § 5 (SPD)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung durch den Förderverein StadtBibliothek Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0391/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schenkungsangebot
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Peter H. Fürst, Thürmchenswall 76, 50668 Köln hier: Schenkung von 595 Filmen, 585 Kontaktbögen, ca. 689 Vergrößerungen, 3 Katalogen zu den Serien „Porträts aus der Kultur Welt Köln“, „berufen und gewählt“ und 70 Fotografien „Porträts Kölner Persönlichkeiten“ aus dem Werk des Fotografen Peter H. Fürst Beschluss: ungeändert beschlossen	0851/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Nachtrag: 04.04.2014 Schenkungsannahme Sparda Kunstpreis NRW 2012/2013 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0725/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Obelisk) Anlage 3 (Jurybegründung) Anlage 5 Anlage 6 - Auszug BV-1, v. 27.03.2014 Anlage 7, Auszug StEA, 27.11.2014 Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 1 vom 11.12.2014
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Mietwohnungsbau in Köln stärken - Aktualisierung von Ratsbeschlüssen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0557/2014	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 07.04.2014 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0603/2014	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Nachtrag: 08.04.2014 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Einrichtung eines Europabüros für Köln und die Region in Brüssel" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0547/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0613/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Maßnahmen gegen Asylmissbrauch und Armutszuwanderung in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0520/2014	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Nachtrag: 08.04.2014 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Kompetenzen der Bezirksvertretungen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0558/2014	Linke Antrag nach § 3 Anlage 1 - BezBü - Neufassung-Zuständigkeitsordnung Kompet-BVen 26.03.2014 Anlage 2 - Zuständigkeitsordnung Neufassung Kompetenzen-BVen 26.03.2014
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0606/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Rheinuferstraße an der Stadtbahnquerung tiefer legen - Verkehrskollaps verhindern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0544/2014	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Wasser- und Schifffahrtsamt in Köln halten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0561/2014	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.7	Nachtrag: 08.04.2014 Antrag der CDU-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Beteiligen, nicht bevormunden" - Innehalten mit dem Projekt "Jüdisches Museum" auf dem Rathausvorplatz und Schaffen einer transparenten Entscheidungsgrundlage für ein Votum der Kölner Bürgerinnen und Bürger" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0555/2014	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Frei Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0608/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erfüllung der Aufnahmequote bei unerlaubt eingereisten Personen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0512/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Einführung einer „City-Polizei“ nach dem Vorbild süddeutscher Bundesländer – Weiterentwicklung des Ordnungsamtes bzw. Verzahnung mit dem Polizeipräsidium" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0522/2014	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Nachtrag: 07.04.2014 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aufwertung von zentralen Plätzen in Stadtbezirken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0553/2014	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Nachtrag: 07.04.2014 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0597/2014	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.11	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zuständigkeit für die U-Bahnhöfe an die KVB" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0549/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.12	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Nominierung des Schriftstellers Akif Pirincci für den Heinrich-Böll-Preis der Stadt Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0524/2014	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Überziehungszinsen für Geschäftsgirokonten bei der Sparkasse KölnBonn" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0545/2014	Freie Wähler Antrag nach § 3 Anlage
Ö 3.1.14	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Schächten ächten - Grausamkeit schmeckt uns nicht!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0526/2014	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.15	Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Busanbindung für die barrierefreien Zollstock-Arkaden" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0552/2014	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö 3.1.16	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ertüchtigung des nördlichen Fußgängerüberweges der Hohenzollernbrücke durch Barrierefreiheit und Zugang für Radfahrer vom linksrheinischen Rheinufer her" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0527/2014	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.17	Nachtrag: 04.04.2014 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Standort für neues Justizzentrum in Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0595/2014	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 3.1.18	Nachtrag: 08.04.2014 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Erhalt der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek - zurück auf Anfang?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0609/2014	CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesamtkosten des Projekts Archäologische Zone/Jüdisches Museum, bisher abgeflossene Mittel, erwartete Kostensteigerung und Folgekosten" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 11.02.2014) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0229/2014	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.04.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0500/2014	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Effektive Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 11.02.2014) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0236/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mehr Bürgerbeteiligung in wichtigen kommunalpolitischen Themen?" Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 11.02.2014) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0265/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.04.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1070/2014	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sanierung der Kölner Rheinbrücken" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0550/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 07.04.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1230/2014	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Nachtrag: 02.04.2014 Beschluss des Integrationsrates - Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0254/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug zu TOP 5.1 Anlage 2 - Antrag bilinguale Gruppen in Kitas - Änderungsantrag Anlage 3 - Abschlussbericht - Bilinguales Angebot in städtischen Kindergärten Anlage 4 - fachliche Stellungnahme der Jugendverwaltung Anlage 5 - Auszug Rat 11.02.2014 Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss v. 06.05.2014
Ö 5.4.2	Nachtrag: 08.04.2014 Zuständigkeiten des Integrationsrates Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	1089/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug BP zu TOP 5.1.1 Zuständigkeiten Integrationsrat
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Sanierungsgebiet 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier' hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2745/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Abgrenzung Anlage 4 - Tauschgrundstücke
Ö 6.1.2	Nachtrag: 08.04.2014 Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3902/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Neufassung der Anlagen Anlage 0 - neu - 2. Neufassung der Anlagen Anlage 1 - Satzung alte Fassung Anlage 1 - Satzung Neufassung Anlage 1 - Satzung Neufassung März 2014 Anlage 2 - Synopse alte Fassung Anlage 2 - Synopse Neufassung Anlage 2 - Synopse Neufassung März 2014 Anlage 3 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 03.02.2014 Anlage 4 - Mitteilung an BA Gebäudewirtschaft
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0612/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 6.1.3	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	4077/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Umwelt A vom 27.03.2014
Ö 6.1.4	Erlass einer Wohnraumschutzsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	0610/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumschutzsatzung Anlage 2 Wohnungsbedarf Köln Anlage 3 Historie Anlage 4 Planzahlen Anlage 5 Kosten
Ö 6.1.5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1058/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur 11. Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 zur 11. Änderung der Hauptsatzung
Ö 6.1.6	Änderung der Vergnügungssteuersatzungen für Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1115/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung 2003-2005 Anlage 2 - 5. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2006 Anlage 3 - 1. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2010 GSpG Anlage 4 - 1. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2010 UG
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Nachtrag: 04.04.2014 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	4132/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - Seite 1 Anlage 2 - Seite 2 Anlage 3 Anlage 4 - Seite 1 Anlage 4 - Seite 2 Anlage 5 - Seite 1 Anlage 5 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 1 Anlage 6 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 3 Anlage 6 - Seite 4 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13
Ö	Nachtrag: 01.04.2014 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (Verweisung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung am 27.03.2014) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0216/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 01.04.2014 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (Verweisung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung am 27.03.2014) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0559/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 04.04.2014 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0593/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2.2	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2800/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Auszug BV 6, 06.02.14 Anlage 4 - Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 5 - Auszug BUL vom 27.01.2014 Anlage 6 - Auszug BV 4 vom 10.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 7 v. 11.03.2014 Anlage 8 - Auszug BV 8 v. 20.03.2014 Anlage 9 - Stellungnahme Landschaftsbeirat Anlage 10 - Stellungnahme Verwaltung
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 vom 18.12.2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen. Beschluss: ungeändert beschlossen	0504/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 2. Änderungs-RVO Anlage 8 Anlage 2 Terminplan 2014 Anlage 3 Anlassbeschreibungen Änd.VO Stand 10.02.2014 Anlage 4 Stellungnahme IHK Anlage 5 Stellungnahme DGB u. verdi Anlage 6 Stellungnahme EHDV Anlage 7 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln und Region Anlage 8.1 II Habjahr 2014 Ladenöffnungen Bewertungen
Ö 6.3.2	3. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0993/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 3. Änderungsverordnung Anlage 2 - Terminplan 2014 nach Absage Braunsfeld
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Vereinfachung des Stadtrechts Beschluss: ungeändert beschlossen	1255/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kölner Stadtordnung Anlage 2 - Gegenüberstellung neue und alte Verordnungen Anlage 3 - Kölner Straßenordnung Anlage 4 - Grünflächenordnung Anlage 5 - Spiel- und Bolzplatzsatzung Anlage 6 - Taubenfütterungsverordnung Anlage 7 - Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2013 und 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1163/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - üpl Aufwand konsumtiv 2013 Anlage 1a - üpl Aufwand konsumtiv 2014 Anlage 1b - üpl Auszahlung investiv Anlage 2 - Stellungnahme Verwaltung zu Nachfragen im FinA
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	4096/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.2	Weitere Förderung des Projekts "Joblinge Beschluss: ungeändert beschlossen	4195/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Kindertagespflege für unter 3- jährige Kinder mit erhöhtem Förderbedarf Beschluss: ungeändert beschlossen	0178/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.4	Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme von Ausfallbürgschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	0605/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt aufgrund des Besichtigungsbauwerks (BesBG) und aufgrund von Beraterleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0764/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Nachtrag: 08.04.2014 Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Beschluss: geändert beschlossen	2567/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - IKSK - Lebenslagen Vorlage Rat 20140120 Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenprogramm Klimaschutzkonzept Stadt Köln Anlage 3 - Massnahmen 2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (Verweisung des Verkehrsausschusses aus seiner Sitzung am 25.03.2014) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0510/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (Verweisung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung am 27.03.2014) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0556/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0611/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.7	Mittagstisch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kalk Karree Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2013/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gastronomiekonzept des Beratungsunternehmens Kuhn und Partner Anlage 2 - Plan EG Kalk Karree Kantinenbereich Anlage 3 ZMP - Zeit-/Maßnahmenplan
Ö 10.8	Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB) Beschluss: ungeändert beschlossen	3822/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Anlage 2.1 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.1 RWKanäle Anlage 2.2 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.2 Sickergruben Anlage 2.3 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.3 Pumpwerke Anlage 2.4 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 2 Räume in Brücken und Verkehrsbauwerken der Stadt Anlage 2.5 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 3.1 Anlagen in Planung und im Bau Anlage 2.6 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 3.2 Anlagen in Planung und im Bau Investor Anlage 3 - Aufstellung Vermögenswerte Anlage 4 - Auswirkungen investive Finanzrechnung
Ö 10.9	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Planungsleistungen für die Brandschutzsanierung und -ertüchtigung in unterirdischen Stadtbahnanlagen der Stadt Köln 1. Planungsbereich: Bf Deutz / Lanxess Arena und Appellhofplatz / Zeughaus 2. Planungsbereich: Hans-Böckler-Platz, Piusstraße, Körnerstraße, Akazienweg Beschluss: geändert beschlossen	4192/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben 14 Anlage 2 - Auszug BV Innenstadt 20.02.2014 Anlage 3 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 4
Ö 10.10	Kooperationsprojekt "Erweiterte Zuständigkeit in der Kfz-Zulassung" zwischen der Stadt Köln und dem Rhein-Erft-Kreis Beschluss: ungeändert beschlossen	0069/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektstrukturplan 29.06.2013 Anlage 2 Kostenkakulation für Ratsbeschluss Anlage 3 öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Erweiterte Zuständigkeit"
Ö 10.11	Nachtrag: 07.04.2014 Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0444/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brandschutzbedarfsplan Anlage 2 - Kostenübersicht BBP Anlage 3 - Auswirkungen auf den Stellenplan
Ö 10.12	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau Beschluss: geändert beschlossen	0458/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Domumfeld Anlage 2 - Domumfeld Anlage 3 - Prüfbericht RPA 13.03.2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 5 - Auszug BV 1, 27.03.2014 Anlage 6 - Aktualisierter Prüfbericht 14 Anlage 7 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlusslage Bezirksvertretung Innenstadt Anlage 8 - Auszug StEA, 03.04.14 Anlage 9 - Auszug VA 07.04.2014 Beschlussprotokoll Anlage 10 - Auszug VA 07.04.2014 Niederschrift
Ö 10.13	Wirtschaftsplan 2014 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0738/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2014 Anlage 2 - Vermögensplan 2014 Anlage 3 - Erläuterungen Erfolgsplan 2014
Ö 10.14	Abberufung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	0926/2014
Ö 10.15	Bestellung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	0906/2014	Anlage 1
Ö 10.16	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3738/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage I 1 Bilanz 31.08.11 Anlage I 2 GuV 2010-11 Anlage I 3-25 Anhang 2010-11 Anlage II 1-38 Lagebericht 2010-11 Anlage III Bestätigungsvermerk JA 2010-11 Anlage IV Ergebnisverw. 2010 2011 Vorschlag Anlage V Entwicklung EK spartenbezogen
Ö 10.17	Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str. Generalsanierung der Bestandshalle sowie Errichtung einer temporären Ersatzhalle Neuer Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 6.459.350,00 € im Hj. 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	4128/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurfsbericht Halle Bocklemünd Bestand Anlage 2 - Baubeschreibung Fertigteilhalle Anlage 3 - Pläne Fertigteilhalle Anlage 4 - Stellungnahme RPA Anlage 5 - Antwort auf Stellungnahme RPA
Ö 10.18	Ablösung des Berichtswesen Dez. VII durch das gesamtstädtische Berichtswesen (TM1-Anwendung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0676/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen Beschluss: ungeändert beschlossen	3139/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - GA-L-01-KalkPost-26.09.2013 Anlage 2 - GA-L-02-KalkPost-27-09-2013 Anlage 3 - GA-L-03-KalkPost-27-09-2013 Anlage 4 - GA-Q-01-KalkPost-26-09-2013 Anlage 5 - GA-Q-02-KalkPost-26-09-2013 Anlage 6 - Kalk-Post - Zustimmung 14 Anlage 7 - Stellungnahme an 14
Ö 10.20	Dringend notwendige Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4110/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht aller Maßnahmen Anlage 02 - Erläuterungen zu den Maßnahmen Anlage 03 - Kostenschätzung Herkulesstr. 3. OG Anlage 04 - Pläne Herkulesstr. 3. OG Anlage 05 - Kostenschätzung Herkulesstr. Seitenflügel Anlage 06 - Pläne Herkulesstr. Seitenflügel Anlage 07 - Kostenschätzung Herkulesstr. Aufenthalts- u. Speiseräume Anlage 08 - Pläne Herkulesstr. Aufenthalts- u. Speiseräume Anlage 09 - Prüfbericht RPA 3. OG, Flügel, Container Anlage 10 - Stellungnahme Fachdienststelle zum Prüfbericht RPA Anlage 11 - DE BV4 4110 2013 1
Ö 10.21	Erfahrungsbericht zur Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung Beschluss: geändert beschlossen	4273/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Vertrag über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln ab 2015 Beschluss: geändert beschlossen	0414/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - VZ Verwaltungsstellungnahme 01 Anlage 3 - VZ-Stellungnahme
Ö 10.23	Neubau eines Feuerwehrzentrums in Köln-Kalk hier: Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0582/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenschätzung FWZ Anlage 2 - Kostenschätzung Planstraße A
Ö 10.24	Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz" Beschluss: ungeändert beschlossen	0674/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.25	Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik (KIB) Verleihung des KIB im jährlichen Wechsel mit einer Veranstaltung anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0679/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.26	Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Beschluss: geändert beschlossen	0759/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kosten- und Ertragsübersicht Anlage 2a - Koblenzer Straße Anlage 2b -Trierer Straße Anlage 2c - Otto-Gerig-Straße Anlage 2d - Merlinweg Anlage 2e - Lindweiler Weg Anlage 2f - Albert-Schweitzer-Straße Anlage 2g - Loorweg Anlage 2h - Pohlstadtsweg Anlage 3 - Bilder einer Putzfassade Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsvergleich 'Kauf zu Miete' Anlage 5 - Auszug BV 1 v. 27.03.2014 Anlage 6 - Auszug BV 5 vom 27.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 8 vom 20.03.2014 Anlage 8 - Auszgu Bau A vom 31.03.2014 Anlage 9 - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 9 (Neufassung) - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 10 - Auszug der BV 7 vom 01.04.2014 Anlage 11 - Vw-Stlg zu abweichenden Beschlüssen BV
Ö 10.27	Nachtrag: 04.04.2014 Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln Dünnwald, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge Beschluss: geändert beschlossen	0873/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Flurkarte Anlage 02 - Flächennutzungsplan Anlage 03 - Luftbild
Ö	Nachtrag: 04.04.2014 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0588/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.28	Benennung eines neuen, stellvertretenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0910/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage1
Ö 10.29	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Bürgschaftsrahmen 2014/2015 der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn Beschluss: ungeändert beschlossen	1017/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.30	Benennung eines Betriebsleiters der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen der Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	4252/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.31	Bestellung eines Betriebsleiters für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gürzenich-Orchester der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0588/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.32	Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard Beschluss: geändert beschlossen	0709/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Projektbeschreibung Ratsvorlage zum Baubeschluss Anlage 03 - Ausschnittplan Anlage 03.1 - Ausschnittplan Anlage 03.2 - Ausschnittplan Anlage 03.3 - Ausschnittplan Anlage 03.4 - Ausschnittplan Anlage 03.5 - Ausschnittplan Anlage 04 - Regelquerschnitt Anlage 05 - Kostenberechnung Anlage 06 - Auszug StEA, 03.04.14
Ö 10.33	Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0722/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.34	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0415/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage I.1 - Bilanz 31.08.2012 Anlage I.2 - GuV 2011-2012 Anlage I.3 - 24 Anhang 2011-2012 Anlage II - 38 Lagebericht 2011-2012 Anlage III - Testat Wirtschaftsprüfer Anlage IV - Ergebnisverw. 2011-12 Vorschlag Anlage V - Entwicklung EK 1.9.2009-31.8.2015 spartenbezogen akt.05.02.14
Ö 10.35	Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie in Porz-Lind, Festlegung der Verkehrsführung Beschluss: ungeändert beschlossen	0749/2014	Beschlussvorlage Rat Vertrag zur Verkehrsführung bei der Deponiestilllegung Linder Mauspfad Lageplan Linder Mauspfad
Ö 10.36	Logistikregion Rheinland e.V. hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0808/2014	Beschlussvorlage Rat Beitragsordnung Vereinssatzung Ziele und Aktivitäten des Vereins - Logistikregion Rheinland e.V.
Ö 10.37	Vergabe der Leistung "Tunnelreinigung inklusive Rampen und Fluchtwegbeschilderung" an die Abfallwirtschaftsbetriebe GmbH & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	0663/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vertragsentwurf Tunnelreinigung Anlage 2 - Tunnelreinigung 2014 Anlage 3 - Schreiben 14
Ö 10.38	Mitgliedschaft der Stadt Köln in der `CologneAlliance Gesellschaft zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Köln e.V.´ (in Gründung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0260/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung
Ö 10.39	Nachtrag: 08.04.2014 Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014/15 Beschluss: geändert beschlossen	0564/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - WPl 2014-15a
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0610/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.40	Ergänzender Planungsbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus und einer Dreifachhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51103 Köln, aufgrund Kostenerhöhung Beschluss: ungeändert beschlossen	3561/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 3 Folgekostenberechnung Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ö 10.41	Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung. Beschluss: ungeändert beschlossen	0027/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Kostenermittlung EnEV Anlage 3 Kostenermittlung Passivhaus Anlage 4 Mietkalkulation GI TH für Ganztag Anlage 5 Mietkalkulation Neubau SG TH
Ö 10.42	Erweiterungsbau für das Genoveva-Gymnasium, Genovevastraße 58-62, 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0110/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsvergleich Anlage 7 Wirtschaftlichkeit Photovoltaikanlage
Ö 10.43	Fortführung der Schulsozialarbeit - Finanzierung bis 31.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0125/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schreiben MAIS vom 17.12.2013 Anlage 2 Erlass vom 29.01.2014 des MIK und des MAIS NRW Anlage 3 Finanzierungsübersicht
Ö 10.44	Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten Beschluss: geändert beschlossen	0525/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mietkalkulation Schulgebäude Heliosgelände Anlage 2 - Rahmenkonzept IUS Anlage 3 - Raumliste - Schulgebäude Heliosgelände Anlage 4 - Zusammenfassung Ergebnisse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Schulstandort Heliosgelände
Ö 10.45	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 26.500 Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	0531/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzierungstableau SJ 14-15 Anlage 2 - Finanzierungstableau SJ 15-16
Ö 10.46	Nachtrag: 08.04.2014 Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3 Beschluss: ungeändert beschlossen	0572/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wirtschaftlichkeitsvergleich Anlage 2, Auszug BV 4, 07.04.14
Ö	Nachtrag: 04.04.2014 Änderungsantrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0594/2014	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0614/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.47	Errichtung eines Bildungsganges zum 01.08.2014: Fachschule für Wirtschaft am Joseph-DuMont-Berufskolleg, Escher Str. 217, 50739 Köln (BK 02) Beschluss: ungeändert beschlossen	0604/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.48	Einrichtung eines Bildungsganges "Gießereitechnik" in der Fachschule für Technik am Berufskolleg Köln Porz (BK 10), Hauptstr. 426-428, 51143 Köln zum 01.08.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0619/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.49	Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Höhenberg-Vingst: Zügigkeitserhöhung der Katharina-Henoth-Gesamtschule unter Nutzung des benachbarten Schulstandortes Nürnberger Straße + auslaufende Schließung der Hauptschule Nürnberger Str. Beschluss: ungeändert beschlossen	0659/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumnutzungskonzept zur Beschlussvorlage Adalbertstraße Anlage 2 - Schulkonferenz GE Adalberstraße Anlage 3 - Schulkonferenz HS Nürnberger Straße Anlage 4 - Kooperationsvereinbarung HS Nürnberger Straße - GE Adabertstraße (Katharina-Henoth-Gesamtschule)
Ö 10.50	Preise für das Schülermittagessen Beschluss: ungeändert beschlossen	0776/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.51	Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten Beschluss: ungeändert beschlossen	0810/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Konzept Ehrenamtliche und schulische Integration von Flüchtlingskindern
Ö 10.52	Nachtrag: 08.04.2014 Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration Beschluss: geändert beschlossen	0781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm 2013 Anlage 2 - Auszug BP Integrationsrat vom 17.3.2014 Anlage 3 - Auszug Szial A Sitzung vom 20.03.2014 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss v. 01.04.2014 Anlage 5 - Auszug Jugendhilfeausschuss v. 01.04.2014 Anlage 6 - Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung v. 24.03.2014 Anlage 7 - Auszug Wirtschaftsausschuss v. 03.04.2014 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss v. 03.04.14 Anlage 9 - Auszug K.u.K. v. 03.04.2014
Ö	Nachtrag: 08.04.2014 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0607/2014	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.53	Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Köln ab dem 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0609/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 10.54	Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Erfahrungsbericht Energieberatung 2013
Ö 10.55	Koelnmesse GmbH hier: Gründung einer Tochtergesellschaft in Brasilien Beschluss: ungeändert beschlossen	1042/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Synopse-Limitada-GmbH Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag Brasilien-Entwurf
Ö 10.56	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Rechtsformwechsel in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Beschluss: ungeändert beschlossen	1059/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.57	Akademie der Künste der Welt/Köln gemeinnützige GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	0656/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag 1. Änderung Anlage 2 Empfehlung des Aufsichtsrates Anlage 3 Auszug KuKu vom 18.03.2014
Ö 10.58	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Neusser Straße von Mollwitzstraße bis Wilhelm-Sollmann-Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: geändert beschlossen	0921/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Neusser Str Anlage 1 - Prüfbericht RPA Neusser Straße Anlage 2 - Bauschild Anlage 3 - Infoveranstaltung Neusser Strasse Anlage 4 - KAG-Beiträge Anlage 5 - Radverkehrsführung 1. BA Anlage 6 - Radverkehrsführung 2. BA (ENTWURF) Anlage 7 - Radverkehrsführung 3. BA (ENTWURF) Anlage 8 - DE der BV Nippes 04.04.2014 Anlage 9 - Auszug VA 07.-04.2014 - Beschlussprotokoll Anlage 10 - Auszug VA 07.04.2014 - Niederschrift
Ö 10.59	Nachtrag: 07.04.2014 Zusetzung einer 0,5-Stelle für eine Verwaltungskraft im Referat Popkultur und Filmkultur sowie Interkulturelle Kunstprojekte im Kulturamt der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1100/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.60	Nachtrag: 02.04.2014 Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / östl. Zubringerstraße A559 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0494/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Deutzer Ring Anlage 2 - Übersichtslageplan und Ansicht Anlage 3 - Bruecke Deutzer Ring 24 FEB 14 Visualisierung Anlage 4 -Schreiben RPAzur Kostenberechnung Anlage 5 - DE der BV Kalk vom 04.04.2014 Anlage 6 - DE der BV Innenstadt vom 04.04.2014
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02-00-02 Arbeitstitel: Airport-Business-Park in Köln-Porz-Gremberghoven, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0381/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02 Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	0653/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04 Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	0147/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Anregungen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Anregungen Offenlage) Anlage 4 (Darstellung der Änderungen zwischen Offenlage und Satzung) Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 7 (verkleinerter Planbereich)
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69445/02 Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.5	Nachtrag: 03.04.2014 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18 Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0734/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Darstellung u Bewertung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Darstellung u Bewertung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (Plan, Blatt 1 und 2) Anlage 6 (textliche Festsetzungen) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0536/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 12.7	Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05 Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1002/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Festsetzungen) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.8	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04 Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2601/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan) Anlage 6 Anlage 6 -Urkunde- Anlage 7 Anlage 8 (Plan)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	237. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0641/2014	Beschlussvorlage Rat 237 Satzung Anlage 1 237 Satzung Anlage 2 - 9
Ö 16.2	236. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4238/2013	Beschlussvorlage Rat 236 Satzung Anlage 1 236 Satzung Anlage 2-5
Ö 16.3	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	3110/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Detaillageplan Anlage 3 Straßenansicht Anlage 4 Satzungstext Anlage 5 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2013 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 05.12.2013 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 06.02.2014
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e.V. hier: Bestimmung von zwei Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	0547/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	MÜLHEIM 2020 hier: Wahl der Mitglieder für den Veedelsbeirat Beschluss: geändert beschlossen	0592/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Richtlinie zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW hier: Beschaffung von Stadtbahnwagen bei der Kölner Verkehrs-Betriebe AG Beschluss: ungeändert beschlossen	0668/2014	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 18.2	1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0587/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - 1 Änderungsverordnung DE
Ö 18.3	Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Notaufnahmeeinrichtung Herkulesstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0789/2014	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Berechnung der Betreuungsgruppen Anlage 2 - DE BV 4
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:47
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Nachtrag: 31.03.2014 Städtisches Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
N 23.2	Städtisches Grundstück Danziger Straße 19 in Köln-Urbach
N 23.3	Grundstücksgeschäft Holweider Str. 46/Keupstr. 97 - 119 in Köln-Mülheim
N 23.4	Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / In den Reihen
N 23.5	Grundstücksverkauf Robertstraße 19-29 (ehemaliges Huwald-Hammacher-Gelände) in Köln-Kalk
N 23.6	Grundstücksankauf Toyota-Allee/Badische Allee in Köln-Marsdorf
N 23.7	Städtisches Grundstück Sebastianstraße 44 in Köln-Niehl
N 23.8	Städtische Grundstücke Leyendecker Straße/ Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
N 23.9	Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße
N 23.10	Grundstücksverkauf Gießener Straße 26 in Köln Deutz zwecks Erweiterung der FH Deutz
N 23.11	Grundstücksverkauf Gießener Straße 30,32 a,b in Köln Deutz zwecks Erweiterung der FH Deutz
N 23.12	Grundstücksverkauf Frankfurter Straße
N 23.13	Grundstücksgeschäft Von-Sparr-Str. 35 in Köln-Mülheim
N 23.14	Neue Tarifstruktur in dem städtischen Parkhaus Zoo in Köln-Riehl
N 23.15	Grundstückstausch an der Hitzelerstraße in Höhe der Hausnummer 54 in Köln-Raderthal
N 23.16	Grundstücksankauf Leichlinger Straße 1 - 5, Köln - Deutz
N 23.17	Verkauf Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt-Nord
N 23.18	Ankauf des ehem. Hertie-Warenhauses in Köln-Porz
N 23.19	Langfristige Verlängerung eines Mietvertrages
N 23.20	Vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 23.21	Verlängerung eines Erbbaurechtes für den Marienburger Golf-Club e. V. an der Militärringstraße in Köln-Marienburg
N 23.22	Verlängerung Mietvertrag Marienburger Golfclub
N 23.23	Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 23.24	Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
N 23.25	Erbbaurecht Kuhweg/Niederländer Ufer in Köln-Niehl
N 23.26	Grundstücksverkauf Rheinische Allee
N 23.27	Grundstücksverkauf Tel-Aviv-Str. / Perlengraben / Mengelbergstr. in Köln-Altstadt-Süd
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 13-
N 24.2	Beteiligung der allgemeinen Verwaltung Stadt Köln an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
N 24.3	Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Archiv-Software
N 24.4	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 14-
N 24.5	Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2015 bis 2020
N 24.6	Entschädigungszahlung im Falle des sog. Drehleiternkartells der Jahre 1998 bis 2007
N 24.7	Übernahme von Mietkosten bei Kindertagesstätten von Trägern der freien Jugendhilfe (Verlängerung Ratsbeschluss vom 14.07.2011, TOP 24.3 -1689/2011)
N 24.8	Sonderausstellung Sigmar Polke. Retrospektive des Museum Ludwig vom 14. März 2015 bis 05. Juli 2015 hier: Sponsoringvertrag mit der RheinEnergie AG
N 24.9	Schadensersatzklage gegen das Ingenieurbüro ARCADIS Deutschland GmbH, Darmstadt und dessen Haftpflichtversicherung wegen mangelhafter Planungsleistungen im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Rheinboulevard in Köln-Deutz
N 24.10	Beteiligung der pädagogischen Bereiche der Schulen der Stadt Köln an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
N 24.11	Gewährung von nachrangigen Darlehen zur Finanzierung des neuen Büro- und Verwaltungsgebäudes der RheinEnergie durch die Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
N 24.12	Sanierung und Optimierung des im Eigenvermögen der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln (Ki d S) befindlichen Standortes Brücker Mauspfad 646
N 24.13	RheinEnergie AG
N 24.14	Nachtrag: 07.04.2014 AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Aufwandszuschuss für die Verlagerung des Betriebshofs Gießener Str. im Zusammhang mit dem Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz
N 24.15	Nachtrag: 07.04.2014 Werbenutzungsvertrag:
N 25	Wahlen
N 25.1	Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Bestellung mehrerer Prüfer/innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:12

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:47