Sitzung
Rat/0056/2014
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:12-23:58

Öffentlicher Teil: Beginn 14:12
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 07.04.2014
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Finanzielle Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen im Zuge des angekündigten Bundesteilhabegesetzes"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0599/2014
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung durch den Förderverein StadtBibliothek Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0391/2014
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Peter H. Fürst, Thürmchenswall 76, 50668 Köln
hier: Schenkung von 595 Filmen, 585 Kontaktbögen, ca. 689 Vergrößerungen, 3 Katalogen zu den Serien „Porträts aus der Kultur Welt Köln“, „berufen und gewählt“ und 70 Fotografien „Porträts Kölner Persönlichkeiten“ aus dem Werk des Fotografen Peter H. Fürst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0851/2014
Ö 2.3
Nachtrag: 04.04.2014
Schenkungsannahme Sparda Kunstpreis NRW 2012/2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0725/2014
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Mietwohnungsbau in Köln stärken - Aktualisierung von Ratsbeschlüssen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0557/2014
Ö
Nachtrag: 07.04.2014
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0603/2014
Ö 3.1.2
Nachtrag: 08.04.2014
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Einrichtung eines Europabüros für Köln und die Region in Brüssel"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0547/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0613/2014
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Maßnahmen gegen Asylmissbrauch und Armutszuwanderung in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0520/2014
Ö 3.1.4
Nachtrag: 08.04.2014
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Kompetenzen der Bezirksvertretungen"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0558/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0606/2014
Ö 3.1.5
Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Rheinuferstraße an der Stadtbahnquerung tiefer legen - Verkehrskollaps verhindern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0544/2014
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. betreffend "Wasser- und Schifffahrtsamt in Köln halten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0561/2014
Ö 3.1.7
Nachtrag: 08.04.2014
Antrag der CDU-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Beteiligen, nicht bevormunden" - Innehalten mit dem Projekt "Jüdisches Museum" auf dem Rathausvorplatz und Schaffen einer transparenten Entscheidungsgrundlage für ein Votum der Kölner Bürgerinnen und Bürger"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0555/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und von Ratsmitglied Henseler (Frei Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0608/2014
Ö 3.1.8
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erfüllung der Aufnahmequote bei unerlaubt eingereisten Personen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

 AN/0512/2014
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Einführung einer „City-Polizei“ nach dem Vorbild süddeutscher Bundesländer – Weiterentwicklung des Ordnungsamtes bzw. Verzahnung mit dem Polizeipräsidium"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0522/2014
Ö 3.1.10
Nachtrag: 07.04.2014
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aufwertung von zentralen Plätzen in Stadtbezirken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0553/2014
Ö
Nachtrag: 07.04.2014
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0597/2014
Ö 3.1.11
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zuständigkeit für die U-Bahnhöfe an die KVB"

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0549/2014
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Nominierung des Schriftstellers Akif Pirincci für den Heinrich-Böll-Preis der Stadt Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0524/2014
Ö 3.1.13
Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Überziehungszinsen für Geschäftsgirokonten bei der Sparkasse KölnBonn"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0545/2014
Ö 3.1.14
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Schächten ächten - Grausamkeit schmeckt uns nicht!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0526/2014
Ö 3.1.15
Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Busanbindung für die barrierefreien Zollstock-Arkaden"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

 AN/0552/2014
Ö 3.1.16
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ertüchtigung des nördlichen Fußgängerüberweges der Hohenzollernbrücke durch Barrierefreiheit und Zugang für Radfahrer vom linksrheinischen Rheinufer her"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0527/2014
Ö 3.1.17
Nachtrag: 04.04.2014
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Standort für neues Justizzentrum in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0595/2014
Ö 3.1.18
Nachtrag: 08.04.2014
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Erhalt der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek - zurück auf Anfang?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0609/2014
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesamtkosten des Projekts Archäologische Zone/Jüdisches Museum, bisher abgeflossene Mittel, erwartete Kostensteigerung und Folgekosten"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 11.02.2014)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0229/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 0500/2014
Ö 4.2
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Effektive Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 11.02.2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0236/2014
Ö 4.3
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mehr Bürgerbeteiligung in wichtigen kommunalpolitischen Themen?"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Ratssitzung am 11.02.2014)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0265/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 1070/2014
Ö 4.4
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sanierung der Kölner Rheinbrücken"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0550/2014
Ö
Antwort der Verwaltung vom 07.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 1230/2014
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Nachtrag: 02.04.2014
Beschluss des Integrationsrates - Einrichtung von bilingualen Gruppen zur Förderung der natürlichen Mehrsprachigkeit in städtischen Kindertagesstätten

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0254/2014
Ö 5.4.2
Nachtrag: 08.04.2014
Zuständigkeiten des Integrationsrates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

 1089/2014
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Sanierungsgebiet 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier'
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2745/2013
Ö 6.1.2
Nachtrag: 08.04.2014
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

 3902/2013
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0612/2014
Ö 6.1.3
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

 4077/2013
Ö 6.1.4
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0610/2013
Ö 6.1.5
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1058/2014
Ö 6.1.6
Änderung der Vergnügungssteuersatzungen für Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1115/2014
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 04.04.2014
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

 4132/2013
Ö
Nachtrag: 01.04.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (Verweisung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung am 27.03.2014)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0216/2014
Ö
Nachtrag: 01.04.2014
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (Verweisung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung am 27.03.2014)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0559/2014
Ö
Nachtrag: 04.04.2014
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0593/2014
Ö 6.2.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2800/2013
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 vom 18.12.2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0504/2014
Ö 6.3.2
3. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0993/2014
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Vereinfachung des Stadtrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1255/2012
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2013 und 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 1163/2014
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4096/2013
Ö 10.2
Weitere Förderung des Projekts "Joblinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4195/2013
Ö 10.3
Kindertagespflege für unter 3- jährige Kinder mit erhöhtem Förderbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0178/2014
Ö 10.4
Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme von Ausfallbürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0605/2014
Ö 10.5
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt aufgrund des Besichtigungsbauwerks (BesBG) und aufgrund von Beraterleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0764/2014
Ö 10.6
Nachtrag: 08.04.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Beschluss: geändert beschlossen

 2567/2013
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (Verweisung des Verkehrsausschusses aus seiner Sitzung am 25.03.2014)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0510/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (Verweisung des Ausschusses Umwelt und Grün aus seiner Sitzung am 27.03.2014)

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0556/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0611/2014
Ö 10.7
Mittagstisch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kalk Karree

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2901/2013/1
Ö 10.8
Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3822/2013
Ö 10.9
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsleistungen für die Brandschutzsanierung und -ertüchtigung in unterirdischen Stadtbahnanlagen der Stadt Köln
1. Planungsbereich: Bf Deutz / Lanxess Arena und Appellhofplatz / Zeughaus
2. Planungsbereich: Hans-Böckler-Platz, Piusstraße, Körnerstraße, Akazienweg

Beschluss: geändert beschlossen

 4192/2013
Ö 10.10
Kooperationsprojekt "Erweiterte Zuständigkeit in der Kfz-Zulassung" zwischen der Stadt Köln und dem Rhein-Erft-Kreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0069/2014
Ö 10.11
Nachtrag: 07.04.2014
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0444/2014
Ö 10.12
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau

Beschluss: geändert beschlossen

 0458/2014
Ö 10.13
Wirtschaftsplan 2014 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0738/2014
Ö 10.14
Abberufung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0926/2014
Ö 10.15
Bestellung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0906/2014
Ö 10.16
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3738/2013
Ö 10.17
Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str.
Generalsanierung der Bestandshalle sowie Errichtung einer temporären Ersatzhalle
Neuer Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 6.459.350,00 € im Hj. 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4128/2013
Ö 10.18
Ablösung des Berichtswesen Dez. VII durch das gesamtstädtische Berichtswesen (TM1-Anwendung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0676/2014
Ö 10.19
Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3139/2013
Ö 10.20
Dringend notwendige Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4110/2013
Ö 10.21
Erfahrungsbericht zur Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung

Beschluss: geändert beschlossen

 4273/2013
Ö 10.22
Vertrag über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln ab 2015

Beschluss: geändert beschlossen

 0414/2014
Ö 10.23
Neubau eines Feuerwehrzentrums in Köln-Kalk
hier: Weiterplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0582/2014
Ö 10.24
Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz
hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0674/2014
Ö 10.25
Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik (KIB)
Verleihung des KIB im jährlichen Wechsel mit einer Veranstaltung anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0679/2014
Ö 10.26
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: geändert beschlossen

 0759/2014
Ö 10.27
Nachtrag: 04.04.2014
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln Dünnwald, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: geändert beschlossen

 0873/2014
Ö
Nachtrag: 04.04.2014
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0588/2014
Ö 10.28
Benennung eines neuen, stellvertretenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0910/2014
Ö 10.29
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Bürgschaftsrahmen 2014/2015 der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1017/2014
Ö 10.30
Benennung eines Betriebsleiters der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen der Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4252/2013
Ö 10.31
Bestellung eines Betriebsleiters für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gürzenich-Orchester der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0588/2014
Ö 10.32
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard

Beschluss: geändert beschlossen

 0709/2014
Ö 10.33
Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0722/2014
Ö 10.34
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0415/2014
Ö 10.35
Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie in Porz-Lind, Festlegung der Verkehrsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0749/2014
Ö 10.36
Logistikregion Rheinland e.V.
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0808/2014
Ö 10.37
Vergabe der Leistung "Tunnelreinigung inklusive Rampen und Fluchtwegbeschilderung" an die Abfallwirtschaftsbetriebe GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0663/2014
Ö 10.38
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der `CologneAlliance Gesellschaft zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Köln e.V.´ (in Gründung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0260/2014
Ö 10.39
Nachtrag: 08.04.2014
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014/15

Beschluss: geändert beschlossen

 0564/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0610/2014
Ö 10.40
Ergänzender Planungsbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus und einer Dreifachhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51103 Köln, aufgrund Kostenerhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3561/2012
Ö 10.41
Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0027/2013
Ö 10.42
Erweiterungsbau für das Genoveva-Gymnasium, Genovevastraße 58-62, 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0110/2014
Ö 10.43
Fortführung der Schulsozialarbeit - Finanzierung bis 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0125/2014
Ö 10.44
Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten

Beschluss: geändert beschlossen

 0525/2014
Ö 10.45
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 26.500 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0531/2014
Ö 10.46
Nachtrag: 08.04.2014
Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0572/2014
Ö
Nachtrag: 04.04.2014
Änderungsantrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0594/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0614/2014
Ö 10.47
Errichtung eines Bildungsganges zum 01.08.2014: Fachschule für Wirtschaft am Joseph-DuMont-Berufskolleg, Escher Str. 217, 50739 Köln (BK 02)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0604/2014
Ö 10.48
Einrichtung eines Bildungsganges "Gießereitechnik" in der Fachschule für Technik am Berufskolleg Köln Porz (BK 10), Hauptstr. 426-428, 51143 Köln zum 01.08.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0619/2014
Ö 10.49
Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Höhenberg-Vingst: Zügigkeitserhöhung der Katharina-Henoth-Gesamtschule unter Nutzung des benachbarten Schulstandortes Nürnberger Straße + auslaufende Schließung der Hauptschule Nürnberger Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0659/2014
Ö 10.50
Preise für das Schülermittagessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0776/2014
Ö 10.51
Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0810/2014
Ö 10.52
Nachtrag: 08.04.2014
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration

Beschluss: geändert beschlossen

 0781/2014
Ö
Nachtrag: 08.04.2014
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0607/2014
Ö 10.53
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Köln ab dem 01.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0609/2014
Ö 10.54
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0935/2014
Ö 10.55
Koelnmesse GmbH
hier: Gründung einer Tochtergesellschaft in Brasilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1042/2014
Ö 10.56
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Rechtsformwechsel in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1059/2014
Ö 10.57
Akademie der Künste der Welt/Köln gemeinnützige GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0656/2014
Ö 10.58
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Neusser Straße von Mollwitzstraße bis Wilhelm-Sollmann-Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: geändert beschlossen

 0921/2014
Ö 10.59
Nachtrag: 07.04.2014
Zusetzung einer 0,5-Stelle für eine Verwaltungskraft im Referat Popkultur und Filmkultur sowie Interkulturelle Kunstprojekte im Kulturamt der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 1100/2014
Ö 10.60
Nachtrag: 02.04.2014
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / östl. Zubringerstraße A559

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0494/2014
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02-00-02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park in Köln-Porz-Gremberghoven, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0381/2014
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0653/2014
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0147/2014
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69445/02
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0477/2014
Ö 12.5
Nachtrag: 03.04.2014
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 0734/2014
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0536/2014
Ö 12.7
Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1002/2014
Ö 12.8
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2601/2013
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
237. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0641/2014
Ö 16.2
236. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4238/2013
Ö 16.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3110/2013
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Veranstaltergemeinschaft Radio Köln e.V.
hier: Bestimmung von zwei Mitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0547/2014
Ö 17.2
MÜLHEIM 2020
hier: Wahl der Mitglieder für den Veedelsbeirat

Beschluss: geändert beschlossen

 0592/2014
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Richtlinie zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW
hier: Beschaffung von Stadtbahnwagen bei der Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0668/2014
Ö 18.2
1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0587/2014
Ö 18.3
Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Notaufnahmeeinrichtung Herkulesstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0789/2014
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:47
N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Nachtrag: 31.03.2014
Städtisches Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
 
N 23.2
Städtisches Grundstück Danziger Straße 19 in Köln-Urbach
 
N 23.3
Grundstücksgeschäft Holweider Str. 46/Keupstr. 97 - 119 in Köln-Mülheim
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / In den Reihen
 
N 23.5
Grundstücksverkauf Robertstraße 19-29 (ehemaliges Huwald-Hammacher-Gelände) in Köln-Kalk
 
N 23.6
Grundstücksankauf Toyota-Allee/Badische Allee in Köln-Marsdorf
 
N 23.7
Städtisches Grundstück Sebastianstraße 44 in Köln-Niehl
 
N 23.8
Städtische Grundstücke Leyendecker Straße/ Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.9
Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / Christian-Sünner-Straße
 
N 23.10
Grundstücksverkauf Gießener Straße 26 in Köln Deutz zwecks Erweiterung der FH Deutz
 
N 23.11
Grundstücksverkauf Gießener Straße 30,32 a,b in Köln Deutz zwecks Erweiterung der FH Deutz
 
N 23.12
Grundstücksverkauf Frankfurter Straße
 
N 23.13
Grundstücksgeschäft Von-Sparr-Str. 35 in Köln-Mülheim
 
N 23.14
Neue Tarifstruktur in dem städtischen Parkhaus Zoo in Köln-Riehl
 
N 23.15
Grundstückstausch an der Hitzelerstraße in Höhe der Hausnummer 54 in Köln-Raderthal
 
N 23.16
Grundstücksankauf Leichlinger Straße 1 - 5, Köln - Deutz
 
N 23.17
Verkauf Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.18
Ankauf des ehem. Hertie-Warenhauses in Köln-Porz
 
N 23.19
Langfristige Verlängerung eines Mietvertrages
 
N 23.20
Vorzeitige Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.21
Verlängerung eines Erbbaurechtes für den Marienburger Golf-Club e. V. an der Militärringstraße in Köln-Marienburg
 
N 23.22
Verlängerung Mietvertrag Marienburger Golfclub
 
N 23.23
Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.24
Verlängerung eines langjährigen Mietvertrages
 
N 23.25
Erbbaurecht Kuhweg/Niederländer Ufer in Köln-Niehl
 
N 23.26
Grundstücksverkauf Rheinische Allee
 
N 23.27
Grundstücksverkauf Tel-Aviv-Str. / Perlengraben / Mengelbergstr. in Köln-Altstadt-Süd
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 13-
 
N 24.2
Beteiligung der allgemeinen Verwaltung Stadt Köln an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 24.3
Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Archiv-Software
 
N 24.4
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 14-
 
N 24.5
Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2015 bis 2020
 
N 24.6
Entschädigungszahlung im Falle des sog. Drehleiternkartells der Jahre 1998 bis 2007
 
N 24.7
Übernahme von Mietkosten bei Kindertagesstätten von Trägern der freien Jugendhilfe (Verlängerung Ratsbeschluss vom 14.07.2011, TOP 24.3 -1689/2011)
 
N 24.8
Sonderausstellung Sigmar Polke. Retrospektive des Museum Ludwig vom 14. März 2015 bis 05. Juli 2015 hier: Sponsoringvertrag mit der RheinEnergie AG
 
N 24.9
Schadensersatzklage gegen das Ingenieurbüro ARCADIS Deutschland GmbH, Darmstadt und dessen Haftpflichtversicherung wegen mangelhafter Planungsleistungen im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Rheinboulevard in Köln-Deutz
 
N 24.10
Beteiligung der pädagogischen Bereiche der Schulen der Stadt Köln an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 24.11
Gewährung von nachrangigen Darlehen zur Finanzierung des neuen Büro- und Verwaltungsgebäudes der RheinEnergie durch die Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 24.12
Sanierung und Optimierung des im Eigenvermögen der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln (Ki d S) befindlichen Standortes Brücker Mauspfad 646
 
N 24.13
RheinEnergie AG
 
N 24.14
Nachtrag: 07.04.2014
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Aufwandszuschuss für die Verlagerung des Betriebshofs Gießener Str. im Zusammhang mit dem Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz
 
N 24.15
Nachtrag: 07.04.2014
Werbenutzungsvertrag:
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Bestellung mehrerer Prüfer/innen des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L.