Sitzung
SOZ/0041/2014
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:45

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.11.2013 (AN/1323/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

4271/2013
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion zur Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Zusatz: Ursprünglich für Sitzung am 28.11.13 vorgesehen, wegen versehentlich nicht rechtzeitig eingeholter Mitzeichnungen jedoch als TOP zurückgezogen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3881/2013
Ö 3.3
Beantwortung der Anfragen zu TOP 7.2 zu der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.11.2013 von Frau Stahlhofen

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2014
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion "Die Linke": Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2014
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion "FDP" Unterbringung von Flüchtlingen in Köln in individuellen Wohnungen gemäß dem Leverkusener Modell

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014
Ö 3.6
Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.2. zu der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 28.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2014
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Kennzahlenvergleich 2012 der großen Großstädte - Bericht über Leistungen nach dem SGB XII

Beschluss: zurückgestellt

3893/2013
Ö 4.2
Kennzahlenvergleich 2012 der großen Großstädte - Bericht über Leistungen nach dem SGB II

Beschluss: zurückgestellt

3894/2013
Ö 4.3
Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen zur Vermeidung einer frühzeitigen stationären Hilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

3936/2013
Ö 4.4
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Bebauungspläne zum Ausschluss von Vergnügungsstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

3949/2013
Ö 4.5
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2014"

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2014
Ö 4.6
Vorstellung der Punktdienststelle Diversity

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2014
Ö 4.7
Modellprojekt "Klosterwald"

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2014
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Pegel Köln 3/2013
Wohnungsmarkt Köln 2013 - Aktuelle Entwicklungen und Trends

Beschluss: Kenntnis genommen

3993/2013
Ö 5.2
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2014
Ö 5.3
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Wikinger Weg 6, Morkener Str. 20 und Mündelstr. 52

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2014
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020
MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

4269/2013
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2014
Ö 7.2
Anfragen
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2014
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Bildungs- und Freizeitangebote in Flüchtlingsheimen mit Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets fördern

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0058/2014
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Datenschutz bei Bewerbungen von Transferleistungsempfängern, bereits auf der TO der vorletzten Sitzung TOP 10.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1323/2013
Ö 10.1.2
Inanspruchnahme der Bundesmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, bereits auf der TO der letzten Sitzung TOP 10.1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1333/2013
Ö 10.1.3
Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge, bereits auf der TO der vorletzten Sitzung TOP 10.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1325/2013
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Gebührensatzung für die Übergangswohnheime der Stadt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0117/2014
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Aufteilung der im Haushaltsplan 2014 in Teilergebnisplan 0504 veranschlagten Zuschussmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4101/2013
Ö 11.2
Aufteilung der im Haushaltsplan 2014 in Teilergebnisplan 0507 veranschlagten Zuschussmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4258/2013
Ö 11.3
Evaluation der Beratungsleistungen für Senioren, zurückgezogen
4270/2013
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

3443/2013
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 15.1
Informationspolitik zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln
Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der BV Kalk vom 28.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4279/2013
Ö 15.2
Bedarfsberechnung zur Flüchtlingsunterbringung bis Ende 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Prüfbericht Vermietung von Räumlichkeiten bei 50/2 - Bürgerhäuser/-zentren
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen