Sitzung
UG/0036/2014
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:35

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Tire-Labeling
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/1537/2013
Ö 1.2
Altablagerungen in Worringen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.01.2014

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0030/2014
Ö 1.3
Windräder auf Kölner Stadtgebiet
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.01.2014

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0124/2014
Ö 1.4
Nachtrag: 27.01.2014
Unfall bei der Shell Raffinerie
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2014

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0180/2014
Ö 1.4.1
Unfall bei der Shell Raffinerie
Beantwortung der Fragestellungen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kölner Rat
hier: AN/0180/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0355/2014
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Zustand der Straßenbäume in Köln
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2014

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0007/2014
Ö 2.2
Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz 2014
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0090/2014
Ö 2.3
Übersicht Kölner Naturdenkmale
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0091/2014
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 27.01.2014
Sachstandsmitteilung Klimaschutz

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2014
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 3.2.1
Sachtstandsmitteilung SmartCity Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2014
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Porz

Zusatz: Zugestellt zur Sitzung am 19.11.2013 (TOP 4.10).
Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hatte. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Porz vom 10.12.2013

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3609/2013
Ö 4.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Nippes

Zusatz: Zugestellt zur Sitzung am 19.11.2013 (TOP 4.8).
Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Nippes wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hatte. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der BV Nippes vo

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3386/2013
Ö 4.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 19.11.2013
In der Sitzung am 05.12. zurückgestellt, bis alle BVen darüber abschließend beraten haben.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Ein Ausz a d Beschlusspro d BV Mülh v 27.01.2014 wird als Tischv umgedr

Beschluss: ungeändert empfohlen

2810/2013
Ö 4.4
" Wein an jeder Südwand - Weinrebenprojekt an Kölner Schulen"

Zusatz: Zugestellt zur Sitzung am 05.12.2013 (TOP 4.12)
Zurückgestellt mit der Bitte um Stellungnahme und ausführliches Konzept.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als Anlage 2 und 3 wurden eine Stellungnahme der Verwaltung und ein Konzept des BUND

Beschluss: ungeändert beschlossen

3448/2013
Ö 4.5
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr

Zusatz: 2. Durchgang
Zugestellt mit Sammelumdruck vom 20.11.2013
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Alternative beschlossen

3067/2013
Ö 4.6
Ausbau des Kreuzungsbereichs Dürener Straße/Militärringstraße

Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4183/2013
Ö 4.7
Beleuchtung des öffentlichen Fußweges der Grünanlage zwischen Goldammerweg und Silbermöwenweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3710/2013
Ö 4.8
Baumersatzpflanzungen 2013/2014
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, Hj. 2014

Beschluss: ungeändert empfohlen

4256/2013
Ö 4.9
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.01.2014.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Beirates bei der ULB vom 27.01.2014 wird als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2800/2013
Ö 4.10
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 17.01.2014
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zurückgestellt

4077/2013
Ö 4.10.1
Nachtrag: 23.01.2014
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 21.01.2014

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0155/2014
Ö 4.11
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: ungeändert empfohlen

4283/2013
Ö 4.12
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4132/2013
Ö 4.12.1
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2014 (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0216/2014
Ö 4.13
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2014.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

2567/2013
Ö 4.14
Nachtrag: 28.01.2014
Schenkung von 8 Perfusoren für die Rettungsdienstschule durch den Verein zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Köln e.V.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

4208/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Vorlage wurde zur Sitzung am 19.09.2013 zugestellt (TOP 5.1) und am 12.12.2013 vom StEA in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA wird als Anlage 4 zu-gestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4634/2012
Ö 5.2
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 20.08.2013 zur Sitzung am 19.09.2013 zugestellt (TOP 5.4) und am 12.12.2013 vom StEA in die nachfol-genden Gremien verwiesen.
Ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA wird als Anlage 3 zu-gestellt. B

Beschluss: ungeändert empfohlen

2607/2013
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Zwischennutzungen als Instrument der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

4163/2013
Ö 7.3
Grunderneuerung der Brücke Gleueler Straße
Rechnungsprüfungsausschuss vom 21.11.2013
TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2014
Ö 7.4
Broschüre "Natur erleben und Umweltbildung in Köln"

Zusatz: Die Mitteilung wird zusammen mit der Broschüre am Tag der Sitzung verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2014
Ö 7.5
Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln-Müngersdorf
hier: Sachstand und weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2014
Ö 7.6
Teilnahme an der Earth Hour 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4005/2013
Ö 7.7
European Energy Award - ein Monitoring-Instrument zum Klimaschutz in Köln

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2014
Ö 7.8
Nachtrag: 28.01.2014
Brand eines mit 4.000m³ gefüllten Toluol-Tanks bei der Shell Deutschland Oil GmbH, Rheinland Raffinerie Godorf
Hier: Mitteilung zum Verlauf des Ereignisses und den getroffenen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0262/2014
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 19.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2014
Ö 8.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Kienitz zu den Klimapartnerschaften Köln-Corinto und Köln-Rio

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2014
Ö 8.3
Beantwortung der Anfrage von Frau Paffen vom 19.11.2013 betreffend der Bäume in Worringen gegenüber dem Neubaugebiet St.-Tönnis-Straße/Krebelsweide, LB 6.01

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0256/2014
Ö 8.4
Nachtrag: 29.01.2014
Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz – Emissionen im Jahr 1990
Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Albach

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2014
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen