Sitzung
AVR/0049/2014
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Zeitplan zum 5. Frauenförderplan

Beschluss: Kenntnis genommen

4251/2013
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Klimapartnerschaft mit Rio de Janeiro und mit Corinto, hier: Projektanträge

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 4.9) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4070/2013
Ö 2.2
Information über die Vergabe von Fördermitteln für entwicklungspolitische Bildungsarbeit

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 4.10) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

4009/2013
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Befreiung von der Maulkorbpflicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2014
Ö 3.2
Personalsituation 2013 - Perspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2014
Ö 3.3
Mündliche Anfrage Briefwahl in der Sitzung des AVR am 23.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2014
Ö 3.4
Nachtrag: 29.01.2014
Neues Meldegesetz - Nachfrage von Herrn Wolter zu den Ausführungen der Mitteilung zu Frage 4 vom 08.07.2013 (Vorlagen-Nummer: 1240/2013)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2014
Ö 3.5
Nachtrag: 30.01.2014
Anfrage zum Sachstandbericht der Beschäftigtenbefragung "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (4067/2013). Herr Detjen greift die Frage nach der Abnahme der körperlichen Leistungsfähigkeit im Alter auf. Er bittet um genauere Informationen zu der Frage aus einem Dezernat, in dem es geringere körperliche Belastungen gibt.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2014
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Jugendsportspiele in Bethlehem vom 26.10. - 02.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4076/2013
Ö 4.2
Sportprojekt: Besuch aus Brasilien vom 12. - 20.10.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3948/2013
Ö 4.3
Informationspolitik zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln
Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der BV Kalk vom 28.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4279/2013
Ö 4.4
Verlängerung des Vertrages über die Vermarktung des Zugweges zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnvevals mbH (GGKK) und der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3987/2013
Ö 4.5
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2014"

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2014
Ö 4.6
Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2014
Ö 4.7
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2014
Ö 4.8
Nachtrag: 21.01.2014
Erfahrungsbericht 2013 Erprobungsraum Rheinland

Beschluss: zurückgestellt

3990/2013
Ö 4.9
Nachtrag: 27.01.2014
Sachstand Schulsekretariate 50+

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2014
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Organisationsanalyse Gebäudewirtschaft

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 5.2) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3901/2013
Ö 5.2
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4240/2013
Ö 5.3
Nachtrag: 21.01.2014
Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2013

Beschluss: zurückgestellt

3864/2013
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 30.01.2014
Anfrage zu TOP 3.2 "Personalsituation 2013"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0199/2014
Ö 6.2
Nachtrag: 30.01.2014
Aufwand der Stadt Köln zugunsten des Festkomitees

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0218/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Gremienbesetzung: Änderung der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1521/2013
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 10.13) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3902/2013
Ö 10.2
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

4147/2013
Ö 10.3
Ausländerrechtliche Beratungskommission- Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4141/2013
Ö 10.4
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässe-rungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

4283/2013
Ö 10.5
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4077/2013
Ö 10.6
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

4132/2013
Ö 10.7
Beschluss der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0075/2014
Ö 10.8
Nachtrag: 21.01.2014
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2567/2013
Ö 10.9
Nachtrag: 23.01.2014
Zusetzung von 4,5 auf drei Jahre befristete Stellen für das durch das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4105/2013
Ö 10.10
Nachtrag: 28.01.2014
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachunganlage BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4129/2013
Ö 10.11
Nachtrag: 30.01.2014
Bedarfsfeststellung für die Umsetzung eines Qualitätsentwicklungskonzeptes im Allgemeinen Sozialen Dienst sowie in den angrenzenden Fachdiensten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3321/2013
Ö 10.12
Nachtrag: 03.02.2014
Klimapartnerschaft zwischen Köln und Rio und zwischen Köln und Corinto, hier: Projektzusagen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0040/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen