SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 03.02.2014

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Sitzung

AVR/0049/2014

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Zeitplan zum 5. Frauenförderplan Beschluss: Kenntnis genommen	4251/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Klimapartnerschaft mit Rio de Janeiro und mit Corinto, hier: Projektanträge Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 4.9) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	4070/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Information über die Vergabe von Fördermitteln für entwicklungspolitische Bildungsarbeit Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 4.10) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	4009/2013	Mitteilung Ausschuss Liste Förderanträge 2013 Info AVR
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Befreiung von der Maulkorbpflicht Beschluss: Kenntnis genommen	0012/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Personalsituation 2013 - Perspektiven Beschluss: Kenntnis genommen	0195/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Mündliche Anfrage Briefwahl in der Sitzung des AVR am 23.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - MIK Schreiben Städtetag vom 10.12.2013
Ö 3.4	Nachtrag: 29.01.2014 Neues Meldegesetz - Nachfrage von Herrn Wolter zu den Ausführungen der Mitteilung zu Frage 4 vom 08.07.2013 (Vorlagen-Nummer: 1240/2013) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0218/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Nachtrag: 30.01.2014 Anfrage zum Sachstandbericht der Beschäftigtenbefragung "Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (4067/2013). Herr Detjen greift die Frage nach der Abnahme der körperlichen Leistungsfähigkeit im Alter auf. Er bittet um genauere Informationen zu der Frage aus einem Dezernat, in dem es geringere körperliche Belastungen gibt. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Jugendsportspiele in Bethlehem vom 26.10. - 02.11.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	4076/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Sportprojekt: Besuch aus Brasilien vom 12. - 20.10.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3948/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Informationspolitik zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der BV Kalk vom 28.11.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	4279/2013	Mitteilung Ausschuss Auszug BV Kalk vom 28 11 2013 TOP 7 7
Ö 4.4	Verlängerung des Vertrages über die Vermarktung des Zugweges zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnvevals mbH (GGKK) und der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3987/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Vermarktungsvertrag
Ö 4.5	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2014" Beschluss: Kenntnis genommen	0140/2014	Mitteilung Ausschuss Teilnahmebed Eine Frage der Ehre 2014 TeilnahmebedKölnEngagiert 2014
Ö 4.6	Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bewilligungsbescheid Robert Bosch Stiftung Anlage 2 - Konzept Förderprojekt für geduldete Jugendliche
Ö 4.7	aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0113/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Erlass Anlage 2 - BT-Drs 505-12
Ö 4.8	Nachtrag: 21.01.2014 Erfahrungsbericht 2013 Erprobungsraum Rheinland Beschluss: zurückgestellt	3990/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bericht 2013 final
Ö 4.9	Nachtrag: 27.01.2014 Sachstand Schulsekretariate 50+ Beschluss: Kenntnis genommen	0014/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Organisationsanalyse Gebäudewirtschaft Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 5.2) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	3901/2013	Mitteilung Ausschuss Bericht Oktober 2013
Ö 5.2	Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4240/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Erfahrungsbericht mit Anlagen
Ö 5.3	Nachtrag: 21.01.2014 Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2013 Beschluss: zurückgestellt	3864/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kompetenzzentrum GPO Bericht 2013
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 30.01.2014 Anfrage zu TOP 3.2 "Personalsituation 2013" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0199/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Nachtrag: 30.01.2014 Aufwand der Stadt Köln zugunsten des Festkomitees Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0218/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Gremienbesetzung: Änderung der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1521/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 10.13) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3902/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Neufassung der Anlagen Anlage 0 - neu - 2. Neufassung der Anlagen Anlage 1 - Satzung alte Fassung Anlage 1 - Satzung Neufassung Anlage 1 - Satzung Neufassung März 2014 Anlage 2 - Synopse alte Fassung Anlage 2 - Synopse Neufassung Anlage 2 - Synopse Neufassung März 2014 Anlage 3 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 03.02.2014 Anlage 4 - Mitteilung an BA Gebäudewirtschaft
Ö 10.2	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen ordentlichen Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	4147/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Ausländerrechtliche Beratungskommission- Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	4141/2013	Beschlussvorlage Rat GeschO ABK Ratvorlage 06.12.2013
Ö 10.4	1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässe-rungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept Beschluss: ungeändert beschlossen	4283/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Abwassersatzung 1. Änderung
Ö 10.5	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	4077/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Umwelt A vom 27.03.2014
Ö 10.6	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	4132/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - Seite 1 Anlage 2 - Seite 2 Anlage 3 Anlage 4 - Seite 1 Anlage 4 - Seite 2 Anlage 5 - Seite 1 Anlage 5 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 1 Anlage 6 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 3 Anlage 6 - Seite 4 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13
Ö 10.7	Beschluss der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0075/2014	Beschlussvorlage Rat Wahlordnung
Ö 10.8	Nachtrag: 21.01.2014 Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2567/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - IKSK - Lebenslagen Vorlage Rat 20140120 Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenprogramm Klimaschutzkonzept Stadt Köln Anlage 3 - Massnahmen 2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014
Ö 10.9	Nachtrag: 23.01.2014 Zusetzung von 4,5 auf drei Jahre befristete Stellen für das durch das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" Beschluss: ungeändert beschlossen	4105/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Ratsbeschluss 4105-2013 Anlage 2 zum Ratsbeschluss 4105-2013
Ö 10.10	Nachtrag: 28.01.2014 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachunganlage BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen Beschluss: ungeändert beschlossen	4129/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Nachtrag: 30.01.2014 Bedarfsfeststellung für die Umsetzung eines Qualitätsentwicklungskonzeptes im Allgemeinen Sozialen Dienst sowie in den angrenzenden Fachdiensten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	3321/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme RPA 141350413
Ö 10.12	Nachtrag: 03.02.2014 Klimapartnerschaft zwischen Köln und Rio und zwischen Köln und Corinto, hier: Projektzusagen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0040/2014	Beschlussvorlage Rat 20140121 Fördervertrag Kommunen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 13	Schriftliche Anfragen
N 14	Mündliche Anfragen
N 15	Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: