Sitzung
STA/0048/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen

Zusatz: Frau Prof. Dr. Schock-Werner (auf Vorschlag der SPD) und Frau Seger (auf Vorschlag pro Köln)

 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Verlegung des Busbahnhofs
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.11.2013; TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4048/2013
Ö 1.2
Zukunft des Park Cafés im Rheinpark
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0265/2014
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Planungsstand und Bürgerbeteiligung beim Neu- und Erweiterungsbau der Leverkusener Autobahnbrücke
Anfrage der Freie Wähler Köln vom 15.01.2014
AN/0085/2014
Ö 2.2
Eingang zum Ratskeller: Dreckecke auf dem Alter Markt
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2014
AN/0197/2014
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0403/2014
Ö 2.3
Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.02.2014

Zusatz: Tischvorlage

AN/0223/2014
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/1485/2013
Ö 3.2
Milieuschutzsatzung für das belgische Viertel und das Stadtgartenviertel
Antrag der Freie Wähler Köln vom 05.12.2013

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1497/2013
Ö 3.3
Gewerbliche Untervermietung regulieren
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0170/2014
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4634/2012
Ö 5.2
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2607/2013
Ö 5.3
Städtebaulicher Wettbewerb zur Erstellung einer Konzeption für Wohnbauflächen in Köln-Porz-Zündorf ("Zündorf-Süd")
hier: Beschluss über die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs und Bedarfsfeststellung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3306/2013
Ö 5.4
Kooperatives Verfahren "Parkstadt Köln-Süd";
hier: Definition des kooperativen Verfahrens und Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Rodenkirchen und Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2513/2013/1
Ö 5.5
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Resultate des Werkstattverfahrens, städtebauliches Planungskonzept

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Mülheim, den Verkehrsausschuss und den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

4262/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

2567/2013
Ö 6.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.01.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2800/2013
Ö 6.3
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Zusatz: Bitte hierzu auch die Mitteilung "Pegel Köln 3/2013" (Session-Nr. 3993/2013) bereithalten. Diese wurde zur Sitzung am 12.12.2013 unter TOP 17.6 zur Kenntnis genommen.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3443/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
196. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk, im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Kinderheim Brück in Köln-Brück
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4006/2013
Ö 7.2
194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4033/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4247/2013
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72406/03
Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4237/2013
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2675/2013
Ö 10.2
Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg–,
2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67410/09 –Arbeitstitel: Im Sauacker in Köln-Raderthal/-Marienburg– sowie
3. die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses –Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg–

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2822/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3652/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) zur Erstellung eines Planungs- und Entwicklungskonzeptes für den ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld als Grundlage für die Bauleitplanung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3705/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Gestaltungsbeirat und die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3811/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Niehler Gürtel 104 in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Nippes die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

3830/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4159/2013
Ö 10.8
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 66458/12
Arbeitstitel: Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4204/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4205/2013
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70455/04
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4217/2013
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Erschließung Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4253/2013
Ö 10.12
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Innenentwicklung Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4257/2013
Ö 10.13
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (IWZ der FH Köln)" in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4287/2013
Ö 10.14
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0008/2014
Ö 10.15
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld
hier: Ergänzung des Beschlusses vom 12.09.2013

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0267/2014
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66479/03
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4261/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2014 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4207/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68430/02 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Rheinauhafen in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0163/2014
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Durchführungsplanes 64469/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schönsteinstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4213/2013
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 70439/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4225/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) im Autobahnkreuz Köln Ost in Köln-Merheim / Köln-Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

4226/2013
Ö 17.2
Statement des Kunstbeirats der Stadt Köln zu den Kunsträumen am Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4245/2013
Ö 17.3
Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln-Müngersdorf
hier: Sachstand und weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2014
Ö 17.4
Planfeststellung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für die Anbindung eines Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerks (GuD-Kraftwerk) der RheinEnergie AG an das Höchstspannungsstromnetz der Amprion GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2014
Ö 17.5
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
hier: Ergebnis des kooperativen Gutachterverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2014
Ö 17.6
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2014
Ö 17.7
Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender: Bebauungspläne zum Ausschluss von Vergnügungsstätten
- siehe auch TOP 17.4 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.12.2013 -

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2014
Ö 17.8
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0308/2014
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.11.2013
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen