Sitzung
FA/0042/2014
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-15:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "Aktuelle Perspekti-ven für die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Köln"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö
Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

0168/2014
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0421/2014
Ö 2.2
Informationspolitik zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln
Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der BV Kalk vom 28.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4279/2013
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2014
Ö 2.4
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

3379/2013
Ö 2.5
1. Sachstandsbericht zur Einführung eines neuen integrierten Kassenverfahrens für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2014
Ö 2.6
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften
Hier: Mitgliedschaft im europäischen Kulturnetzwerk „Les Rencontres“

Beschluss: Kenntnis genommen

4263/2013
Ö 2.7
Nachtrag: 28.01.2014
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Wikinger Weg 6, Morkener Str. 20 und Mündelstr. 52

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2014
Ö 2.8
Nachtrag: 03.02.2014
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0388/2014
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2014 bei der Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Neusser Str. /Gürtel-Einbau v. Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4103/2013
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Gefahrenabwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

3067/2013
Ö 7.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3386/2013
Ö 7.3
"Wein an jeder Südwand - Weinrebenprojekt an Kölner Schulen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3448/2013
Ö 7.4
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3609/2013
Ö 7.5
Baumersatzpflanzungen 2013/2014
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, Hj. 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4256/2013
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
hier: Gewässerentwicklungskonzept Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2810/2013
Ö 12.2
Zuwendung an den Verein Sportstadt Köln e.V. zu den Personalkosten "Referent/-in Sportstadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2838/2013
Ö 12.3
Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3892/2012
Ö 12.4
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3902/2013
Ö 12.5
Baubeschluss für die Erneuerung des Verkehrsrechnersystems sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-1056, Verkehrsrechnersystem, Erneuerung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3616/2013
Ö 12.6
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 500 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4068/2013
Ö 12.7
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4132/2013
Ö 12.8
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässe-rungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

4283/2013
Ö 12.9
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2567/2013
Ö 12.10
Baubeschluss für den Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Mennweg sowie Freigabe von investiven Haushaltsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-6-5036, Industriestraße (Merianstraße - Mennweg), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3976/2013
Ö 12.11
Nachtrag: 28.01.2014
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0093/2014
Ö 12.12
Nachtrag: 28.01.2014
Zusetzung von 4,5 auf drei Jahre befristete Stellen für das durch das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen geförderte Projekt "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4105/2013
Ö 12.13
Nachtrag: 29.01.2014
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4129/2013
Ö 12.14
Nachtrag: 29.01.2014
Schenkung von 8 Perfusoren für die Rettungsdienstschule durch den Verein zur Förderung des Brandschutzes in der Stadt Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4208/2013
Ö 12.15
Nachtrag: 03.02.2014
Klimapartnerschaft zwischen Köln und Rio und zwischen Köln und Corinto, hier: Projektzusagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0040/2014
Ö 12.16
Nachtrag: 05.02.2014
Kölner Pilotprojekt zur Integration von Zuwanderern und Zuwanderinnen aus Südosteuropa

Beschluss: ungeändert beschlossen

0035/2014
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Akademie der Künste der Welt/Köln: Wirtschaftsplan 2014
 
N 2.2
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 2.3
Nachtrag: 03.02.2014
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2014
 
N 2.4
Nachtrag: 04.02.2014
Ziele der KölnTourismus GmbH für das Jahr 2014
 
N 2.5
Nachtrag: 05.02.2014
Zielerklärung der Jugenzentren gGmbH für das Jahr 2014
 
N 2.6
Nachtrag: 07.02.2014
Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 3.2
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.6
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.7
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 3.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.9
Der Vertreter der Stadt Köln in dem Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland
 
N 3.10
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.11
Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 3.12
Nachtrag: 28.01.2014
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.13
Nachtrag: 03.02.2014
Die Gesellschaftsvertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung
der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.14
Nachtrag: 07.02.2014
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 03.02.2014
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L. (SRS): Übernahme von Sicherungserklärungen durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) und die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) zur Vermeidung einer Insolvenz
 
N 10.2
Nachtrag: 03.02.2014
Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 10.3
Nachtrag: 03.02.2014
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: überplanmäßige Mittelbereitstellung und Eigenkapitalzuführung
 
N 10.4
Nachtrag: 06.02.2014
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen