Sitzung
SOZ/0042/2014
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:30

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Gebührensatzung für die Übergangswohnheime der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0442/2014
Ö 3.2
Beantwortung der Anfrage zu TOP 3.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0527/2014
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Neuantragstellungen im SGB II Bereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0526/2014
Ö 3.4
Beantwortung der Anfrage zu TOP 7.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0731/2014
Ö 3.5
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Hr. Klein zu TOP 3.6 zur Sitzung vom 23.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0730/2014
Ö 3.6
Beantwortung einer mdl. Anfrage aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.11.2013
TOP 5.1 "Wohnen in Köln", Anfrage von Herrn Ladenberger zu barrierefreien Wohnungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0962/2014
Ö 3.7
Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge
zuletzt:
TOP 3.4 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0846/2014
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Kennzahlenvergleich 2012 der großen Großstädte - Bericht über Leistungen nach dem SGB XII, auf der TO der letzten Sitzung TOP 4.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3893/2013
Ö 4.2
Kennzahlenvergleich 2012 der großen Großstädte - Bericht über Leistungen nach dem SGB II, auf der TO der letzten Sitzung TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3894/2013
Ö 4.3
Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2014
Ö 4.4
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4240/2013
Ö 4.5
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0304/2014
Ö 4.6
Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln", Ausgabe 2013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0379/2014
Ö 4.7
Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2013 und Sprachfest 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0803/2014
Ö 4.8
Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" Übergang Schule - Beruf in NRW"

Beschluss: zurückgestellt

0210/2014
Ö 4.9
Konzepte zum Umgang mit dem neuen Glücksspielrecht

Beschluss: zurückgestellt

0270/2014
Ö 5
Wohnen
 
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0897/2014
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0792/2014
Ö 7.2
Anfragen
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Barrierefreies Köln - Live-Stream; Unterstützung durch Gebärdensprachdolmetscher

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0282/2014
Ö
Nachtrag: 20.03.2014
TOP 9.1 Antrag der CDU-Fraktion „ Barrierefreies Köln - Live Stream; Unterstützung durch Gebärdensprachdolmetscher

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0496/2014
Ö 9.2
Fortführung des Projektes Hauswirtschaftliche Hilfen für alte, kranke und behinderte Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0356/2014
Ö 9.3
Gebührenerhöhung für die städtischen Übergangswohnheime

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0484/2014
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Gebührensatzung für die Übergangswohnheime der Stadt, auf der TO der letzten Sitzung TOP 10.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0117/2014
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
100 % Sanktionen im Rechtsbereich SGB II

Beschluss: zurückgestellt

AN/0457/2014
Ö 10.2.2
Bearbeitungs- und Bewilligungszeitraum KölnPass

Beschluss: zurückgestellt

AN/0458/2014
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Großkundentickets für die Seniorenvertreterinnen und -vertreter

Beschluss: ungeändert beschlossen

0182/2014
Ö 11.2
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Maßnahmebewilligungen 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0295/2014
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0610/2013
Ö 13.2
Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz
hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2014
Ö 13.3
Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik (KIB)
Verleihung des KIB im jährlichen Wechsel mit einer Veranstaltung anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0679/2014
Ö 13.4
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0759/2014
Ö 13.5
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration

Beschluss: geändert beschlossen

0781/2014
Ö 13.6
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln Dünnwald, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0873/2014
Ö 13.7
Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0810/2014
Ö 13.8
Dringend notwendige Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4110/2013
Ö 13.9
Vertrag über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln ab 2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0414/2014
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 15.1
Wiederaufnahme des Betriebs des Flüchtlingswohnheimes Xantener Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0397/2014
Ö 15.2
Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen, Rahmenbedingungen und aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:21

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Prüfbericht Vermietung von Räumlichkeiten bei 50/2 - Bürgerhäuser/-zentren, auf der TO der letzten Sitzung TOP 21.1
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen