Sitzung
AVR/0050/2014
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 20.03.2014
Gender-Prozess bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3829/2013
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Umsetzung Millenniumsentwicklungsziele, hier: Freigabe der Mittel durch den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0590/2014
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung vom 11.03.2013 bezüglich Vorlage 4635/2012 - Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung.

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2014
Ö 3.2
Einsatz externer Beschäftigter (externe Beauftragung von Planungsleistungen, Gutachten, Befragungen usw.), 3378/2013
Beantwortung einer mündl. Anfrage aus der Sitzung am 09.12.2013 zu TOP 4.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2014
Ö 3.3
Verlängerung des Vertrages über die Vermarktung des Zugweges zwischen der Gemeinnützigen Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH (GGKK) und der Stadt Köln
TOP 4.4 aus der Sitzung vom 03.02.2014 (Vorlagen-Nummer: 3987/2013)
hier: Synopse in Bezug auf die Modifizierungen des Vertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

0891/2014
Ö 3.4
Nachtrag: 20.03.2014
Konzepte zum Umgang mit dem neuen Glücksspielrecht

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2014
Ö 3.5
Nachtrag: 20.03.2014
Mündliche Anfrage zur Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Vorlage 4077/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0814/2014
Ö 3.6
Nachtrag: 26.03.2014
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen-1251/2013-; Beantwortung der Zusatzfragen aus der Sitzung des AVR am 09.12.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2014
Ö 3.7
Nachtrag: 27.03.2014
Anfrage der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates "Personalsituation 2013 - Perspektiven"
AN/0199/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0936/2014
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Erfahrungsbericht 2013 Erprobungsraum Rheinland

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 4.8) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3990/2013
Ö 4.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2014
Ö 4.3
Lenkung von Notrufen „112“ zur zuständigen Leitstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2014
Ö 4.4
Vereinbarung mit bonnorange (AÖR) zur Übernahme des Telefonservices durch das von der Stadt Köln betriebene Bürgertelefon (Testbetrieb)

Beschluss: Kenntnis genommen

0639/2014
Ö 4.5
Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen, Rahmenbedingungen und aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2014
Ö 4.6
Brüsseler Platz - Jahresbilanz 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2014
Ö 4.7
Jahresbericht des Bürgertelefons 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2014
Ö 4.8
Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse

Beschluss: Kenntnis genommen

0801/2014
Ö 4.9
Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0638/2014
Ö 4.10
Nachtrag: 21.03.2014
Teileinziehung von Straßenflächen im Bereich Roncalliplatz, Domkloster und Trankgasse

Beschluss: Kenntnis genommen

0222/2014
Ö 4.11
Nachtrag: 26.03.2014
Internetstadt Köln- Sachstandsbericht zum Umsetzungsprozess

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1090/2014
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2013

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 5.3) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3864/2013
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
WM auch nach Mitternacht

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0341/2014
Ö 6.1.1
Nachtrag: 24.03.2014
Public Viewing der Spiele der Fußball WM 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1004/2014
Ö 6.2
Passivhausbauweise und Gesundheitsbelastungen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0351/2014
Ö 6.2.1
Nachtrag: 31.03.2014
Passivhausbauweise und Gesundheitsbelastungen Anfrage der FDP-Fraktion AN/0351/2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/2014
Ö 6.3
Wartesituation in der KFZ-Zulassungsstelle verbessern

Beschluss: zurückgestellt

AN/0420/2014
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1493/2013
Ö 8.1.1
Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0489/2014
Ö 8.2
Vorlage und Erläuterungen der Kriminalitätsstatistik in den Bezirken

Beschluss: zurückgestellt

AN/0224/2014
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0225/2014
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 10.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

4077/2013
Ö 10.2
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 03.02.2014 (TOP 10.6) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4132/2013
Ö 10.3
Vereinfachung des Stadtrechts

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 09.12.2013 (TOP 10.7) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1255/2012
Ö 10.4
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Beschaffung von Präsentkörben zur Jubilarenehrung

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0411/2014
Ö 10.5
Erfahrungsbericht zur Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung

Beschluss: geändert beschlossen

4273/2013
Ö 10.6
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0610/2013
Ö 10.7
2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 vom 18.12.2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0504/2014
Ö 10.8
Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Höhenberg-Vingst: Zügigkeitserhöhung der Katharina-Henoth-Gesamtschule unter Nutzung des benachbarten Schulstandortes Nürnberger Straße + auslaufende Schließung der Hauptschule Nürnberger Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0659/2014
Ö 10.9
Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten

Beschluss: geändert beschlossen

0525/2014
Ö 10.10
Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3822/2013
Ö 10.11
Kooperationsprojekt "Erweiterte Zuständigkeit in der Kfz-Zulassung" zwischen der Stadt Köln und dem Rhein-Erft-Kreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

0069/2014
Ö 10.12
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0444/2014
Ö 10.13
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 26.500 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

0531/2014
Ö 10.14
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0781/2014
Ö 10.15
Abberufung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

0926/2014
Ö 10.16
Bestellung der Geschäftsführenden Betriebsleitung Gebäudewirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

0906/2014
Ö 10.17
Nachtrag: 21.03.2014
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1058/2014
Ö 10.18
Nachtrag: 24.03.2014
3. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 18.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0993/2014
Ö 10.19
Nachtrag: 26.03.2014
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Köln ab dem 01.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0609/2014
Ö 10.20
Nachtrag: 26.03.2014
Änderung der Vergnügungssteuerssatzungen für Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1115/2014
Ö 10.21
Nachtrag: 28.03.2014
Zusetzung einer 0,5-Stelle für eine Verwaltungskraft im Referat Popkultur und Filmkultur sowie Interkulturelle Kunstprojekte im Kulturamt der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1100/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 13-
 
N 16.2
Externe Dienstleistungen zur Unterstützung des laufenden Netzbetriebes (Schaltarbeiten, Störungsbehebungen und Dokumentationen)
 
N 16.3
Abschluss einer Rahmenvereinbarung für externe Dienstleistungen im Bereich Infrastruktursysteme
 
N 16.4
Rechtsstreit Bundesrepublik Deutschland ./. Stadt Köln, Kaufpreisnachzahlungsanspruch für das Grundstück AmPistorhof Köln-Ossendorf, Schwimmbadgrundstück
 
N 16.5
Bedarfsfeststellung für einen Rahmenvertrag zur Lieferung von Telekommunikationsendgeräten
 
N 16.6
Erneuerung des Vertrages zum städtischen E-Mail Sicherheitsgateway
 
N 16.7
Teilnahme an dem geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Firma econet GmbH zur Anwendung cMatrix
 
N 16.8
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 14-
 
N 16.9
Beteiligung der allgemeinen Verwaltung Stadt Köln an einem Europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 16.10
Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Archiv-Software
 
N 16.11
Rechtsstreit Stadt Köln - Mängelansprüche
 
N 16.12
Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2015 bis 2020
 
N 16.13
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 16.14
Entschädigungszahlung im Falle des sog. Drehleiternkartells der Jahre 1998 bis 2007
 
N 16.15
Nachtrag: 24.03.2014
Schadensersatzklage im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Rheinboulevard in Köln-Deutz
 
N 16.16
Nachtrag: 26.03.2014
Gewährung von nachrangigen Darlehen zur Finanzierung des neuen Büro- und Verwaltungsgebäudes der RheinEnergie durch die Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 16.17
Nachtrag: 28.03.2014
Prüfbericht Anlagenrechnung bei 12 - Amt für Informationsverarbeitung
 
N 16.18
Nachtrag: 28.03.2014
Prüfung "Gewährung von einmaligen Leistungen (Erstausstattungen) für Bekleidung, Schwangerschaft und Geburt im Jobcenter Köln" mit aufgedecktem Betrugsfall