SessionNet | 46. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 03.04.2014

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Sitzung

STA/0049/2014

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:10-20:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Köln Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/0223/2014) in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.02.2014, TOP 2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0839/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage bezüglich der Sanierung des Rheinparkcafés Beschluss: Kenntnis genommen	1026/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Planungsstand und Bürgerbeteiligung beim Neu- und Erweiterungsbau der Leverkusener Autobahnbrücke hier: Anfrage der Freien Wähler zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.02.2014; TOP 2.1 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	1000/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Die Zukunft des Historischen Parks Deutz Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2014	AN/0379/2014	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Nachtrag: 01.04.2014 Antwort der Verwaltung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	1051/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes in Mülheim Anfrage der Fraktion die Linke vom 13.03.2014	AN/0423/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Potentielle Standorte für ein Justizzentrum Anfrage der Fraktion Die Linke vom 14.03.2014	AN/0426/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.4	Gebäude 9 im Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer Straße erhalten Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.03.2014	AN/0569/2014	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus Zusatz: zurückgestellt, weil der Antrag zuerst in der Lenkungsgruppe Masterplan beraten werden soll Beschluss: zurückgestellt	AN/0191/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.2	Städtebauliche Kriminalprävention stärken - mehr Sicherheit für Bürger Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2014 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0279/2014	CDU Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn Baubeschluss für die Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, Finanzstelle: 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Verkehrs- und Finanzausschuss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3553/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1 - Gestaltungslageplan M 1:250 Anlage 1.2 - Lageplan Materialien Beschlussvorschlag Pkt 2) Anlage 1.3 - Lageplan Materialien Alternativvorschlag Pkt 2.1) Anlage 1.4 - Lageplan Materialien Alternativvorschlag Pkt. 2.2) Anlage 2.1 - Schema Variante 1- Taxistandverlegung in Große Sandkaul Anlage 2.2 - Schema Variante 2 - Verbleib der Taxistände in der Hohe Straße Anlage 2.3 - Präsentation Anliegergespräche September 2012 Anlage 2.4 - Besprechungsniederschrift Anliegergespräche 09-2012 Anlage 2.5 - Ansicht Augustinerplatz Anlage 2.6 - Ansicht Elogiusplatz Anlage 2.7 - Ansicht Hohe Straße Anlage 2.8 - Ansicht Schnitt CC Hermann-Josef-Platz Anlage 2.9 - Schnitte FF GG Hermann-Josef Platz Anlage 2.10 - Ansichten Treppe Anlage 3.1 - Gestaltungsplanung Büro Prof. Coersmeier - Inhaltsverzeichnis Anlage 3.2 - Ziele-Zusammenhänge-Konflikte Drei Plätze Anlage 3.3 - Augustinerplatz Anlage 3.4 - Hermann-Josef-Platz Anlage 3.5 - Elogiusplatz Anlage 3.6 - Bestandsanalyse-Bodenbeläge Anlage 3.7 - Bestandsanalyse-Leuchten Anlage 3.8 - Bestandsanalyse-Möblierung Anlage 3.9 - Bestandsanalyse-KVB Masten Anlage 4.2.1- Stellungnahme an das Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 7, Auszug BV 1, 27.03.2014 Anlage 8, Auszug StEA, 03.04.2014 Anlage 9 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 3.10 - Bestand-Stützwand Treppe Anlage 4.1 - Antwortschreiben des Rechnungsprüfungsamtes zum Baubeschluss Anlage 4.2.2 - Anlage zur Stellungnahme an 14 - Auszug Gestaltungshanbuch Anlage 4.3 - Prüfbemerkungen RPA Anlage 5.1 Prüfbericht Treppe-Stützwand, Amt 69 Anlage 5.2 Prüfbericht Treppe-Stützwand, Amt 69 Anlage 13 - Auszug VA 06.05.2014 Anlage 10 - Ergänzende Stellungnahme 3553-2012 - Rampe Anlage 11 - zur ergänzenden Stellungnahme 3553-2012 - Aufzug Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme 3553-2012 - vorhandene barrierefreie Zuwegung
Ö 5.2	Kooperatives Verfahren "Parkstadt Köln-Süd"; hier: Definition des kooperativen Verfahrens und Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2513/2013/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Bedarfsprüfung RPA Anlage 4 - Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 - Auszub BV 3, 10.03.14
Ö 5.3	Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord); hier: Resultate des Werkstattverfahrens, städtebauliches Planungskonzept Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4262/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - (Bedarfsprüfung RPA) Anlage 5 - Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 24.03.2014
Ö 5.4	Planfeststellungsverfahren gem. § 28 ff PBefG i.V.m. § 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Abstellanlage für 64 Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG auf dem Gelände der Hauptwerkstatt und zugehörige Zulaufstrecke in Köln-Weidenpesch" Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 5 die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	0150/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Stadtplan-Ausschnitt Anlage 3 - Übersichtslageplan (Anlage 5 zum Genehmigungsantrag) Anlage 4 - Stellungnahme 4.1 Anlagen zur Stellungnahme Anlage 5, Auszug BV 5, 07.04.14
Ö 5.5	Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogram 2015 Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0598/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Aufteilung BA aktuell Anlage 1, Auszug StEA, 03.04.14
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Erlass einer Wohnraumschutzsatzung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0610/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumschutzsatzung Anlage 2 Wohnungsbedarf Köln Anlage 3 Historie Anlage 4 Planzahlen Anlage 5 Kosten
Ö 6.2	Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2567/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - IKSK - Lebenslagen Vorlage Rat 20140120 Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenprogramm Klimaschutzkonzept Stadt Köln Anlage 3 - Massnahmen 2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014
Ö 6.2.1	Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Zusatz: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2014 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0510/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2.2	Zusatz- und Änderungsantrag zu Top 4.1 - Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 - "die Mutter aller Konzepte?" Zusatz: Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0556/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.3	Sanierungsgebiet 'Rheinboulevard Mülheim-Süd mit Grünzug Charlier' hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.02.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2745/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Abgrenzung Anlage 4 - Tauschgrundstücke
Ö 6.4	Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	4096/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 6.5	Kiosk Neumarkt - Konzept "Außengastronomie am Neumarkt Haltepunkt der KVB" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0450/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 8, Auszug BV 1, 27.03.2014 Anlage 00 Konzept-003 Anlage 01 Kiosk Neumarkt Anlage 02 Phase 1 Anlage 03 Phase 2 Anlage 04 Phase 3 Anlage 05 Stuhl Resysta Anlage 06 Tischfuß Anlage 07 Tischplatte
Ö 6.6	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0458/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Domumfeld Anlage 2 - Domumfeld Anlage 3 - Prüfbericht RPA 13.03.2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 5 - Auszug BV 1, 27.03.2014 Anlage 6 - Aktualisierter Prüfbericht 14 Anlage 7 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlusslage Bezirksvertretung Innenstadt Anlage 8 - Auszug StEA, 03.04.14 Anlage 9 - Auszug VA 07.04.2014 Beschlussprotokoll Anlage 10 - Auszug VA 07.04.2014 Niederschrift
Ö 6.6.1	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium ; Bauabschnitt 1 Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0587/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.7	Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 und 20.03.14 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0525/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mietkalkulation Schulgebäude Heliosgelände Anlage 2 - Rahmenkonzept IUS Anlage 3 - Raumliste - Schulgebäude Heliosgelände Anlage 4 - Zusammenfassung Ergebnisse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Schulstandort Heliosgelände
Ö 6.8	Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0674/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.9	Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0709/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Projektbeschreibung Ratsvorlage zum Baubeschluss Anlage 03 - Ausschnittplan Anlage 03.1 - Ausschnittplan Anlage 03.2 - Ausschnittplan Anlage 03.3 - Ausschnittplan Anlage 03.4 - Ausschnittplan Anlage 03.5 - Ausschnittplan Anlage 04 - Regelquerschnitt Anlage 05 - Kostenberechnung Anlage 06 - Auszug StEA, 03.04.14
Ö 6.10	Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0722/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6.11	Schenkungsannahme Sparda Kunstpreis NRW 2012/2013 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	0725/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Obelisk) Anlage 3 (Jurybegründung) Anlage 5 Anlage 6 - Auszug BV-1, v. 27.03.2014 Anlage 7, Auszug StEA, 27.11.2014 Anlage 8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 1 vom 11.12.2014
Ö 6.12	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm 2013 Anlage 2 - Auszug BP Integrationsrat vom 17.3.2014 Anlage 3 - Auszug Szial A Sitzung vom 20.03.2014 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss v. 01.04.2014 Anlage 5 - Auszug Jugendhilfeausschuss v. 01.04.2014 Anlage 6 - Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung v. 24.03.2014 Anlage 7 - Auszug Wirtschaftsausschuss v. 03.04.2014 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss v. 03.04.14 Anlage 9 - Auszug K.u.K. v. 03.04.2014
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	196. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk, im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Kinderheim Brück in Köln-Brück hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4006/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.2	194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4033/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5, Auszug BV 9, 24.03.14 Anlage 6 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2014 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	AN/0584/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 7.2.2	"Moratorium bis zum Abschluss der Gespräche zwischen Nutzern, Verwaltung und Investor"; Gem. Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 7.2 "194. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim; Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim" Beschluss: zurückgestellt	AN/0592/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4247/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 Anlage 5 - Auszug StEA, 06.02.14
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04 Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0433/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (aus 2967-2013) Anlage 2 (aus 2967-2013) Anlage 3 (aus 2967-2013) Anlage 5 (Auszug BV 9 vom 27.01.14)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über 1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg–, 2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67410/09 –Arbeitstitel: Im Sauacker in Köln-Raderthal/-Marienburg– sowie 3. die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses –Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg– Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2822/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Text) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8, Auszug BV 2, 31.03.14
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3811/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (Erläuterungen) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 4 (Untergeschoss) Anlage 5 (Ansicht Konrad Adenauer Ufer) Anlage 6 (Ansicht Wörthstraße) Anlage 7 (Längsschnitt 1) Anlage 8 (Längsschnitt 2) Anlage 9 (Längsschnitt 3) Anlage 10 (Querschnitt 1) Anlage 11 (Querschnitt 2) Anlage 12 (Schrägluftbild, Bestand) Anlage 13 - Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 14 - Auszug GBR 13.02.14 Anlage 15 - Auszug BV 1, 20.02.14 Anlage 16 (Lageplan) Anlage 17 (1. UG) Anlage 18 (Ansicht K.-A.-Ufer) Anlage 19 (Ansicht Wörthstr) Anlage 20 (Längsschnitt 1) Anlage 21 (Längsschnitt 2) Anlage 22 (Längsschnitt 3) Anlage 23 (Querschnitt 1) Anlage 24 (Querschnitt 2) Anlage 25 (Visualisierung) Anlage 26 (Modellfoto) Anlage 27 (Erläuterungen, Überarbeitung)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Niehler Gürtel 104 in Köln-Weidenpesch Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3830/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug StEA, 12.12.14 Anlage 5, Auszug BV 5, 27.03.14
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4159/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 (Plan) Anlage 4, Auszug BV 4, 10.03.2014 Anlage 5 (Stellungnahme der Verwaltung)
Ö 10.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 66458/12 Arbeitstitel: Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4204/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6, Auszug BV 1, 27.03.14 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 8 (Stellungnahme der Verwaltung) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Möbelmarkt in Köln-Poll Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	4205/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Text) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 - Auszug StEA, 06.02.2014 Anlage 7 - Beantwortung Fragen BV 7 Anlage 8 - Auszug BV 7 vom 01.04.2014
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70455/04 Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	4217/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Innenentwicklung Raderberger Straße in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4257/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8, Auszug BV 2, 31.03.14
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (IWZ der FH Köln)" in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4287/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Text) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0008/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 6, Auszug BV 1, 20.02.2014
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67478/02 Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0485/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 5, 27.03.14 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 10.12	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62482/02 Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0539/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 3 (Festsetzungen) Anlage 5, Auszug StEA, 03.04.14 Anlage 6, Auszug BV 4, 07.04.14 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (B-Plan)
Ö 10.13	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67439/04 Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße (Bezirksteilzentrum) in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Alternative beschlossen	0615/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.14	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt/Nord und Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gem. Anlage 2 Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0625/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Ergänzung der Beschlussfassung) Anlage 1 (Plan)
Ö 10.15	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67441/10 Arbeitstitel Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0686/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3 (Begründung) Anlage 4 (textl.Festsetzungen) Anlage 5, Auszug BV 1, 27.03.14 Anlage 1 (Plan) Anlage 2a (Plan) BP Anlage 2b (Plan) VEP zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 10.16	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1020/2014	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 10.17	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1005/2014/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74500/04 Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0147/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Anregungen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Anregungen Offenlage) Anlage 4 (Darstellung der Änderungen zwischen Offenlage und Satzung) Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 7 (verkleinerter Planbereich)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69445/02 Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0477/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0536/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02 Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0653/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 66453/18 Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.03.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0734/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Darstellung u Bewertung der Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Darstellung u Bewertung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (Plan, Blatt 1 und 2) Anlage 6 (textliche Festsetzungen) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes 68408/02 Arbeitstitel: Schillingsrotter Weg 11 in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0535/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplanes 70439/02 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Gremberger Straße in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	4225/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14.2	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 65410/03 (6640 Nd/03) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: "Eine öffentliche Grünfläche am Kalscheurer Weg" (Friedhofserweiterungsfläche) in Köln-Zollstock Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0344/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug StEA, 03.04.14 Anlage 6, aktualisierte Beschlussvorlage Anlage 8, aktualisierte Offenlagebegründung Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7, Plan A 4 Teilaufhebung zu Anlage 8 -Urkunde-
Ö 14.3	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3029 Bl. 2 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Oberer Komarweg/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0361/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14.4	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 3025 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0365/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14.5	Teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes 67500/03 - Einleitungsbeschluss - Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	1003/2014/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung vom 25.11.2013, betreffend Gewerbetreibende und Künstler auf dem Heliosgelände – Änderung des Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses Weinsbergstraße/Oskar-Jäger-Straße Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0203/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage
Ö 16.2	Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Siedlung "In der Handschaft" in Köln-Brück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0614/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Keltek aus der Sitzung des Integrationsrates vom 09.09.2013 betreffend TOP 4.3 Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung" (1319/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	0059/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss (zur Information Auszug Niederschrift)
Ö 17.2	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.01.2014 zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 30.01.2014, betreffend Windräder auf Kölner Stadtgebiet (AN/0124/2014) Beschluss: Kenntnis genommen	0393/2014	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfragetext
Ö 17.3	Wohnquartier Herler Straße in Köln-Buchheim Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Herler Straße in Köln-Buchheim Beschluss: Kenntnis genommen	0775/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 (Urteil der Jury/Planungskonzept) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b (Plan) Anlage 3 c (Plan) Anlage 3 d (Plan) Anlage 3 e (Plan)
Ö 17.4	Städtischer Grundbesitz Robertstraße 19-29 in Köln-Kalk (ehemaliges Huwald-Hammacher-Gelände) Beschluss: zurückgestellt	0907/2014	Mitteilung BV Anlage Lageplan
Ö 17.5	Beantwortung einer mdl. Anfrage aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.11.2013 TOP 5.1 "Wohnen in Köln", Anfrage von Herrn Ladenberger zu barrierefreien Wohnungen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0962/2014	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 17.6	Nachtrag: 01.04.2014 Sechste Sitzung des Logistikforums Köln Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	0966/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Protokoll LogistikForum Köln 6 Sitzung 03 02 2014 Anlage 2 Vortragsfolien LogistikForum Köln 6. Sitzung 03.02.14
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Mündliche Anfrage des RM Moritz zum geplanten Umzug des Kölnischen Stadtmuseums an den Roncalliplatz
Ö 18.2	Mündliche Anfrage des RM Moritz zur Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan
Ö 18.3	Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Klipper zur Sauberkeit auf dem Breslauer Platz
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 13.02.2014
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: