SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 07.04.2014

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Sitzung

FA/0043/2014

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:24

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung der Schriftführerin	0680/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2	Beantwortung aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz Beschluss: Kenntnis genommen	0923/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage Monatsbericht
Ö 2.3	Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 Gem HVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000 - 1202 - 0 - für die Transportfahrzeuge/Prüffahrzeuge für DIN 1076 Prüfgruppe (Session-Nr.: 2501/2012) TOP 5.4 der 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013- Beschlussvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0898/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1162/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.5	Ansatzpunkte für eine nachhaltige Finanzplanung im Konzern Stadt – Ergebnisse einer Vorstudie am Beispiel der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.6	Instandsetzung Ertüchtigung und Ersatzneubau der Mülheimer Brücke hier: Anmeldung zur Förderung aus dem vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr bereitgestellten Mittelansatz für die Sanierung der Kommunalen Großbrücken in Höhe von 50,0 Mio. € Beschluss: Kenntnis genommen	1232/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Sachstand Jahresabschlüsse 2010 ff. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.8	Sachstand Jahresabschlüsse 2008 - 2011 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Antrag der Freien Wähler Köln betr. Gemeinsame Kommunalanleihe und Gemeinschaftsschuldschein Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0428/2014	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö 4.1.1	Gemeinsame Kommunalanleihe und Gemeinschaftsschuldschein Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 4.2	Nachtrag: 25.03.2014 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung Innenstadt betr. Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen und Gewässer, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0518/2014	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung Beschluss: ungeändert beschlossen	4096/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Sportanlage Merianstr. / Bezirkssportanlage Chorweiler hier: Belagsänderung eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld mit Errichtung einer Trainingsbeleuchtungsanlage und Unterflurhydranten zur Bewässerung hier: Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2014	Beschlussvorlage Ausschuss 131029 Baubeschreibung 131029 Kostenberechnung Merianstraße 140205 Stellungnahme RPA 1622-3-B-Entwurf-Merianstraße 200-21 10 2013 Sportanlage Merianstraße Luftbild
Ö 7.2	Sportanlage Eythstr., Köln-Kalk Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0642/2014	Beschlussvorlage Ausschuss 140218 Stellungnahme RPA Baubeschreibung Entwurf Sportanlage Eythstraße Köln-Kalk Kostenberechnung Sportanlage Eythstraße Sportanlage Eythstraße Luftbild
Ö 7.3	Baubeschluss für den Neubau der Turbo-Kreisverkehranlage Emdener Straße / Causemannstraße in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-6-1003, Emdener Straße / Causemannstraße, Anschluss Industriestraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0429/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA Prüfbericht Anlage 2 - Ausschnitt aus Stadtplan Anlage 3 - Lageplan
Ö 7.4	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Rhöndorfer Straße von Gottesweg bis Weißhausstraße / Pohligstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	0495/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Rhöndorfer Straße Anlage 2 Prüfbericht RPA Rhöndorfer Straße
Ö 7.5	Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0747/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage zu TOP 10.1.5, Stadtverschönerungsprogramm
Ö 7.6	Sanierung des Fontänenbrunnens in der FLORA hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	3879/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Kostenberechnung Sanierung des Fontänenbrunnens in der Flora
Ö 7.7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1042, Straßen um Opernhaus, Umgestaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	0518/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1 - Prüfbericht-14 Anlage 1.2 - Stellungnahme-Prüfbericht-14 Anlage 1.3 - Stellungnahme-14 Anlage 2 - Lageplan Opernhaus
Ö 7.8	Schulstandort Frankstr. 26, 50676 Köln; Erneuerung des Werk- und des naturwissenschaftlichen Bereiches Beschluss: ungeändert beschlossen	0241/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme RPA 12032014 Anlage 1
Ö 7.9	Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn Baubeschluss für die Umgestaltung des Chlodwigplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0482/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 1 - Gestaltungsplanung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Prüfbericht 14 Anlage 4 - Stellungnahme 66
Ö 7.10	Tunnelüberwachung in der Notruf-Serviceleitstelle Beschluss: ungeändert beschlossen	0380/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Bedarfsfeststellung für Tunnelüberwachung in der Notruf-Serviceleitstelle
Ö 7.11	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	0931/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2013 und 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014 1163/2014 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1163/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - üpl Aufwand konsumtiv 2013 Anlage 1a - üpl Aufwand konsumtiv 2014 Anlage 1b - üpl Auszahlung investiv Anlage 2 - Stellungnahme Verwaltung zu Nachfragen im FinA
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2567/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - IKSK - Lebenslagen Vorlage Rat 20140120 Anlage 2 - Übersicht Maßnahmenprogramm Klimaschutzkonzept Stadt Köln Anlage 3 - Massnahmen 2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014
Ö	Nachtrag: 26.03.2014 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion betr. Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0510/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 - "die Mutter aller Konzepte?" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0556/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 12.2	Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3902/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Neufassung der Anlagen Anlage 0 - neu - 2. Neufassung der Anlagen Anlage 1 - Satzung alte Fassung Anlage 1 - Satzung Neufassung Anlage 1 - Satzung Neufassung März 2014 Anlage 2 - Synopse alte Fassung Anlage 2 - Synopse Neufassung Anlage 2 - Synopse Neufassung März 2014 Anlage 3 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 03.02.2014 Anlage 4 - Mitteilung an BA Gebäudewirtschaft
Ö 12.3	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Planungsleistungen für die Brandschutzsanierung und -ertüchtigung in unterirdischen Stadtbahnanlagen der Stadt Köln 1. Planungsbereich: Bf Deutz / Lanxess Arena und Appellhofplatz / Zeughaus 2. Planungsbereich: Hans-Böckler-Platz, Piusstraße, Körnerstraße, Akazienweg Beschluss: ungeändert beschlossen	4192/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben 14 Anlage 2 - Auszug BV Innenstadt 20.02.2014 Anlage 3 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 4
Ö 12.4	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4132/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - Seite 1 Anlage 2 - Seite 2 Anlage 3 Anlage 4 - Seite 1 Anlage 4 - Seite 2 Anlage 5 - Seite 1 Anlage 5 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 1 Anlage 6 - Seite 2 Anlage 6 - Seite 3 Anlage 6 - Seite 4 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0216/2014	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0559/2014	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 12.5	Haushaltsplan 2013/2014 hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 50.000 € für Sonstige Festivalförderung; Hj. 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	4187/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.6	Haushaltsplan 2013/2014 hier: Festlegung der Verwendungszwecke für die im Teilplan 0416-Kulturförderung unter der Position "Schwerpunktsetzungen" ausgewiesenen 100.000 €, Haushaltsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	4212/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.7	Weitere Förderung des Projekts "Joblinge Beschluss: ungeändert beschlossen	4195/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.8	Erfahrungsbericht zur Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung Beschluss: geändert beschlossen	4273/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.9	Fortführung der Schulsozialarbeit - Finanzierung bis 31.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0125/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schreiben MAIS vom 17.12.2013 Anlage 2 Erlass vom 29.01.2014 des MIK und des MAIS NRW Anlage 3 Finanzierungsübersicht
Ö 12.10	Haushaltsplan 2013/2014 hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 40.000 € für interkulturelle Kunstprojekte; Hj 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0552/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.11	Erlass einer Wohnraumschutzsatzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0610/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumschutzsatzung Anlage 2 Wohnungsbedarf Köln Anlage 3 Historie Anlage 4 Planzahlen Anlage 5 Kosten
Ö 12.12	Neubau der Hilde-Domin-Schule, Florentine-Eichler-Straße 1, 51067 Köln-Holweide Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0098/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - RPA-Prüfung Anlage 4 - Wirtschaftlichkeit Photovoltaikanlage Anlage 5 - Auszug BV 9 Anlage 6 - Auszug BA GW
Ö 12.13	Akademie der Künste der Welt/Köln gemeinnützige GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	0656/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag 1. Änderung Anlage 2 Empfehlung des Aufsichtsrates Anlage 3 Auszug KuKu vom 18.03.2014
Ö 12.14	Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz" Beschluss: ungeändert beschlossen	0674/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.15	Ablösung des Berichtswesen Dez. VII durch das gesamtstädtische Berichtswesen (TM1-Anwendung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0676/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.16	Erweiterungsbau für das Genoveva-Gymnasium, Genovevastraße 58-62, 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0110/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsvergleich Anlage 7 Wirtschaftlichkeit Photovoltaikanlage
Ö 12.17	Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str. Generalsanierung der Bestandshalle sowie Errichtung einer temporären Ersatzhalle Neuer Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 6.459.350,00 € im Hj. 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	4128/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurfsbericht Halle Bocklemünd Bestand Anlage 2 - Baubeschreibung Fertigteilhalle Anlage 3 - Pläne Fertigteilhalle Anlage 4 - Stellungnahme RPA Anlage 5 - Antwort auf Stellungnahme RPA
Ö 12.18	Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten Beschluss: geändert beschlossen	0525/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mietkalkulation Schulgebäude Heliosgelände Anlage 2 - Rahmenkonzept IUS Anlage 3 - Raumliste - Schulgebäude Heliosgelände Anlage 4 - Zusammenfassung Ergebnisse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Schulstandort Heliosgelände
Ö 12.19	Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0722/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12.20	Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen Beschluss: ungeändert beschlossen	3139/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - GA-L-01-KalkPost-26.09.2013 Anlage 2 - GA-L-02-KalkPost-27-09-2013 Anlage 3 - GA-L-03-KalkPost-27-09-2013 Anlage 4 - GA-Q-01-KalkPost-26-09-2013 Anlage 5 - GA-Q-02-KalkPost-26-09-2013 Anlage 6 - Kalk-Post - Zustimmung 14 Anlage 7 - Stellungnahme an 14
Ö 12.21	Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 25.000,-- €, HJ 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0799/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.22	Umsetzung Millenniumsentwicklungsziele, hier: Freigabe der Mittel durch den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0590/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.23	Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB) Beschluss: ungeändert beschlossen	3822/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Anlage 2.1 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.1 RWKanäle Anlage 2.2 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.2 Sickergruben Anlage 2.3 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 1.3 Pumpwerke Anlage 2.4 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 2 Räume in Brücken und Verkehrsbauwerken der Stadt Anlage 2.5 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 3.1 Anlagen in Planung und im Bau Anlage 2.6 - Öff.-rechtl. Vertrag Anlage 3.2 Anlagen in Planung und im Bau Investor Anlage 3 - Aufstellung Vermögenswerte Anlage 4 - Auswirkungen investive Finanzrechnung
Ö 12.24	Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0759/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kosten- und Ertragsübersicht Anlage 2a - Koblenzer Straße Anlage 2b -Trierer Straße Anlage 2c - Otto-Gerig-Straße Anlage 2d - Merlinweg Anlage 2e - Lindweiler Weg Anlage 2f - Albert-Schweitzer-Straße Anlage 2g - Loorweg Anlage 2h - Pohlstadtsweg Anlage 3 - Bilder einer Putzfassade Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsvergleich 'Kauf zu Miete' Anlage 5 - Auszug BV 1 v. 27.03.2014 Anlage 6 - Auszug BV 5 vom 27.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 8 vom 20.03.2014 Anlage 8 - Auszgu Bau A vom 31.03.2014 Anlage 9 - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 9 (Neufassung) - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 10 - Auszug der BV 7 vom 01.04.2014 Anlage 11 - Vw-Stlg zu abweichenden Beschlüssen BV
Ö 12.25	Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung. Beschluss: ungeändert beschlossen	0027/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Kostenermittlung EnEV Anlage 3 Kostenermittlung Passivhaus Anlage 4 Mietkalkulation GI TH für Ganztag Anlage 5 Mietkalkulation Neubau SG TH
Ö 12.26	Kooperationsprojekt "Erweiterte Zuständigkeit in der Kfz-Zulassung" zwischen der Stadt Köln und dem Rhein-Erft-Kreis Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0069/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektstrukturplan 29.06.2013 Anlage 2 Kostenkakulation für Ratsbeschluss Anlage 3 öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Erweiterte Zuständigkeit"
Ö 12.27	Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	0444/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brandschutzbedarfsplan Anlage 2 - Kostenübersicht BBP Anlage 3 - Auswirkungen auf den Stellenplan
Ö 12.28	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0458/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Domumfeld Anlage 2 - Domumfeld Anlage 3 - Prüfbericht RPA 13.03.2014 Anlage 4 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 5 - Auszug BV 1, 27.03.2014 Anlage 6 - Aktualisierter Prüfbericht 14 Anlage 7 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlusslage Bezirksvertretung Innenstadt Anlage 8 - Auszug StEA, 03.04.14 Anlage 9 - Auszug VA 07.04.2014 Beschlussprotokoll Anlage 10 - Auszug VA 07.04.2014 Niederschrift
Ö 12.29	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 26.500 Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	0531/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Finanzierungstableau SJ 14-15 Anlage 2 - Finanzierungstableau SJ 15-16
Ö 12.30	Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3 Beschluss: ungeändert beschlossen	0572/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wirtschaftlichkeitsvergleich Anlage 2, Auszug BV 4, 07.04.14
Ö 12.31	Neubau eines Feuerwehrzentrums in Köln-Kalk hier: Weiterplanungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0582/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenschätzung FWZ Anlage 2 - Kostenschätzung Planstraße A
Ö 12.32	Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme von Ausfallbürgschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	0605/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.33	Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard Beschluss: geändert beschlossen	0709/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung für die Dringlichkeit Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Projektbeschreibung Ratsvorlage zum Baubeschluss Anlage 03 - Ausschnittplan Anlage 03.1 - Ausschnittplan Anlage 03.2 - Ausschnittplan Anlage 03.3 - Ausschnittplan Anlage 03.4 - Ausschnittplan Anlage 03.5 - Ausschnittplan Anlage 04 - Regelquerschnitt Anlage 05 - Kostenberechnung Anlage 06 - Auszug StEA, 03.04.14
Ö 12.34	Wirtschaftsplan 2014 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0738/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2014 Anlage 2 - Vermögensplan 2014 Anlage 3 - Erläuterungen Erfolgsplan 2014
Ö 12.35	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt aufgrund des Besichtigungsbauwerks (BesBG) und aufgrund von Beraterleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0764/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.36	Preise für das Schülermittagessen Beschluss: ungeändert beschlossen	0776/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 12.37	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration Beschluss: geändert beschlossen	0781/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm 2013 Anlage 2 - Auszug BP Integrationsrat vom 17.3.2014 Anlage 3 - Auszug Szial A Sitzung vom 20.03.2014 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss v. 01.04.2014 Anlage 5 - Auszug Jugendhilfeausschuss v. 01.04.2014 Anlage 6 - Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung v. 24.03.2014 Anlage 7 - Auszug Wirtschaftsausschuss v. 03.04.2014 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Stadtentwicklungsausschuss v. 03.04.14 Anlage 9 - Auszug K.u.K. v. 03.04.2014
Ö 12.38	Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten Beschluss: ungeändert beschlossen	0810/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Konzept Ehrenamtliche und schulische Integration von Flüchtlingskindern
Ö 12.39	Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln Dünnwald, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0873/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Flurkarte Anlage 02 - Flächennutzungsplan Anlage 03 - Luftbild
Ö 12.40	Ergänzender Planungsbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus und einer Dreifachhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51103 Köln, aufgrund Kostenerhöhung Beschluss: ungeändert beschlossen	3561/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 3 Folgekostenberechnung Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsberechnung
Ö 12.41	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3738/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage I 1 Bilanz 31.08.11 Anlage I 2 GuV 2010-11 Anlage I 3-25 Anhang 2010-11 Anlage II 1-38 Lagebericht 2010-11 Anlage III Bestätigungsvermerk JA 2010-11 Anlage IV Ergebnisverw. 2010 2011 Vorschlag Anlage V Entwicklung EK spartenbezogen
Ö 12.42	Vertrag über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln ab 2015 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0414/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - VZ Verwaltungsstellungnahme 01 Anlage 3 - VZ-Stellungnahme
Ö 12.43	Dringend notwendige Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4110/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht aller Maßnahmen Anlage 02 - Erläuterungen zu den Maßnahmen Anlage 03 - Kostenschätzung Herkulesstr. 3. OG Anlage 04 - Pläne Herkulesstr. 3. OG Anlage 05 - Kostenschätzung Herkulesstr. Seitenflügel Anlage 06 - Pläne Herkulesstr. Seitenflügel Anlage 07 - Kostenschätzung Herkulesstr. Aufenthalts- u. Speiseräume Anlage 08 - Pläne Herkulesstr. Aufenthalts- u. Speiseräume Anlage 09 - Prüfbericht RPA 3. OG, Flügel, Container Anlage 10 - Stellungnahme Fachdienststelle zum Prüfbericht RPA Anlage 11 - DE BV4 4110 2013 1
Ö 12.44	Änderung der Vergnügungssteuerssatzungen für Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	1115/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Rückwirkenden Satzung 2003-2005 Anlage 2 - 5. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2006 Anlage 3 - 1. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2010 GSpG Anlage 4 - 1. Satzung zur Änderung der Spielgerätesatzung 2010 UG
Ö 12.45	Nachtrag: 25.03.2014 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0415/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage I.1 - Bilanz 31.08.2012 Anlage I.2 - GuV 2011-2012 Anlage I.3 - 24 Anhang 2011-2012 Anlage II - 38 Lagebericht 2011-2012 Anlage III - Testat Wirtschaftsprüfer Anlage IV - Ergebnisverw. 2011-12 Vorschlag Anlage V - Entwicklung EK 1.9.2009-31.8.2015 spartenbezogen akt.05.02.14
Ö 12.46	Nachtrag: 25.03.2014 Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014/15 Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln 2014/2015 Beschluss: geändert beschlossen	0564/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - WPl 2014-15a
Ö	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln 2014/2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0601/2014	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 12.47	Nachtrag: 25.03.2014 Vergabe der Leistung "Tunnelreinigung inklusive Rampen und Fluchtwegbeschilderung" an die Abfallwirtschaftsbetriebe GmbH & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	0663/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vertragsentwurf Tunnelreinigung Anlage 2 - Tunnelreinigung 2014 Anlage 3 - Schreiben 14
Ö 12.48	Nachtrag: 25.03.2014 Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie in Porz-Lind, Festlegung der Verkehrsführung Beschluss: ungeändert beschlossen	0749/2014	Beschlussvorlage Rat Vertrag zur Verkehrsführung bei der Deponiestilllegung Linder Mauspfad Lageplan Linder Mauspfad
Ö 12.49	Nachtrag: 25.03.2014 Logistikregion Rheinland e.V. hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0808/2014	Beschlussvorlage Rat Beitragsordnung Vereinssatzung Ziele und Aktivitäten des Vereins - Logistikregion Rheinland e.V.
Ö 12.50	Nachtrag: 25.03.2014 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Bürgschaftsrahmen 2014/2015 der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn Beschluss: ungeändert beschlossen	1017/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.51	Nachtrag: 26.03.2014 Koelnmesse GmbH hier: Gründung einer Tochtergesellschaft in Brasilien Beschluss: ungeändert beschlossen	1042/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1-Synopse-Limitada-GmbH Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag Brasilien-Entwurf
Ö 12.52	Nachtrag: 26.03.2014 AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Rechtsformwechsel in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Beschluss: ungeändert beschlossen	1059/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 12.53	Nachtrag: 26.03.2014 Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Erfahrungsbericht Energieberatung 2013
Ö 12.54	Nachtrag: 26.03.2014 Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Köln ab dem 01.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0609/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ö 12.55	Nachtrag: 28.03.2014 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Neusser Straße von Mollwitzstraße bis Wilhelm-Sollmann-Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	0921/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Neusser Str Anlage 1 - Prüfbericht RPA Neusser Straße Anlage 2 - Bauschild Anlage 3 - Infoveranstaltung Neusser Strasse Anlage 4 - KAG-Beiträge Anlage 5 - Radverkehrsführung 1. BA Anlage 6 - Radverkehrsführung 2. BA (ENTWURF) Anlage 7 - Radverkehrsführung 3. BA (ENTWURF) Anlage 8 - DE der BV Nippes 04.04.2014 Anlage 9 - Auszug VA 07.-04.2014 - Beschlussprotokoll Anlage 10 - Auszug VA 07.04.2014 - Niederschrift
Ö 12.56	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / östl. Zubringerstraße A559 Beschluss: ungeändert beschlossen	0494/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Deutzer Ring Anlage 2 - Übersichtslageplan und Ansicht Anlage 3 - Bruecke Deutzer Ring 24 FEB 14 Visualisierung Anlage 4 -Schreiben RPAzur Kostenberechnung Anlage 5 - DE der BV Kalk vom 04.04.2014 Anlage 6 - DE der BV Innenstadt vom 04.04.2014
Ö 12.57	Konzeptionelle Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens für den Haushalt 2015 Beschluss: zurückgestellt
Ö 12.58	Zusetzung einer 0,5-Stelle für eine Verwaltungskraft im Referat Popkultur und Filmkultur sowie Interkulturelle Kunstprojekte im Kulturamt der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1100/2014	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.59	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	0632/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.5	Nachtrag: 27.03.2014 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches
N 3.6	Nachtrag: 27.03.2014 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der koelnmesse GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 6.1	Ankauf des Kunstwerkes "Ohne Titel" von Kerry James Marshall durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 25.03.2014 Übernahme von Mietkosten bei Kindertagesstätten von Trägern der freien Jugendhilfe (Verlängerung Ratsbeschluss vom 14.07.2011, TOP 24.3 -1689/2011)
N 10.2	Nachtrag: 26.03.2014 Gewährung von nachrangigen Darlehen zur Finanzierung des neuen Büro- und Verwaltungsgebäudes der RheinEnergie durch die Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
N 10.3	Nachtrag: 27.03.2014 Sanierung und Optimierung des im Eigenvermögen der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln (Ki d S) befindlichen Standortes Brücker Mauspfad 646
N 10.4	Nachtrag: 27.03.2014 RheinEnergie AG
N 10.5	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Aufwandszuschuss für die Verlagerung des Betriebshofs Gießener Str. im Zusammhang mit dem Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: