Sitzung
FA/0043/2014
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:24

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung der Schriftführerin
0680/2014
Ö 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2
Beantwortung aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0923/2014
Ö 2.3
Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 Gem HVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000 - 1202 - 0 - für die Transportfahrzeuge/Prüffahrzeuge für DIN 1076 Prüfgruppe (Session-Nr.: 2501/2012)
TOP 5.4 der 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013- Beschlussvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0898/2014
Ö 2.4
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1162/2014
Ö 2.5
Ansatzpunkte für eine nachhaltige Finanzplanung im Konzern Stadt – Ergebnisse einer Vorstudie am Beispiel der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2014
Ö 2.6
Instandsetzung Ertüchtigung und Ersatzneubau der Mülheimer Brücke
hier: Anmeldung zur Förderung aus dem vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr bereitgestellten Mittelansatz für die Sanierung der Kommunalen Großbrücken in Höhe von 50,0 Mio. €

Beschluss: Kenntnis genommen

1232/2014
Ö 2.7
Sachstand Jahresabschlüsse 2010 ff.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.8
Sachstand Jahresabschlüsse 2008 - 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Freien Wähler Köln betr. Gemeinsame Kommunalanleihe und Gemeinschaftsschuldschein

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0428/2014
Ö 4.1.1
Gemeinsame Kommunalanleihe und Gemeinschaftsschuldschein

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2014
Ö 4.2
Nachtrag: 25.03.2014
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung Innenstadt betr. Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen und Gewässer, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0518/2014
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014 bei Finanzstelle 1502-0902-7-5200, Porz-Finkenberg - Stadtsanierung/-erneuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4096/2013
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Sportanlage Merianstr. / Bezirkssportanlage Chorweiler
hier: Belagsänderung eines Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld mit Errichtung einer Trainingsbeleuchtungsanlage und Unterflurhydranten zur Bewässerung
hier: Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0503/2014
Ö 7.2
Sportanlage Eythstr., Köln-Kalk
Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld
Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0642/2014
Ö 7.3
Baubeschluss für den Neubau der Turbo-Kreisverkehranlage Emdener Straße / Causemannstraße in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-6-1003, Emdener Straße / Causemannstraße, Anschluss Industriestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0429/2014
Ö 7.4
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Rhöndorfer Straße von Gottesweg bis Weißhausstraße / Pohligstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0495/2014
Ö 7.5
Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0747/2014
Ö 7.6
Sanierung des Fontänenbrunnens in der FLORA
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3879/2013
Ö 7.7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1042, Straßen um Opernhaus, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0518/2014
Ö 7.8
Schulstandort Frankstr. 26, 50676 Köln; Erneuerung des Werk- und des naturwissenschaftlichen Bereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2014
Ö 7.9
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
Baubeschluss für die Umgestaltung des Chlodwigplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: zurückgestellt

0482/2014
Ö 7.10
Tunnelüberwachung in der Notruf-Serviceleitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0380/2014
Ö 7.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0931/2014
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2013 und 2014 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014
1163/2014

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1163/2014
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2567/2013
Ö
Nachtrag: 26.03.2014
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion betr. Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0510/2014
Ö
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Integriertes Klimaschutzkonzept Köln 2013 - "die Mutter aller Konzepte?"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0556/2014
Ö 12.2
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3902/2013
Ö 12.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Planungsleistungen für die Brandschutzsanierung und -ertüchtigung in unterirdischen Stadtbahnanlagen der Stadt Köln
1. Planungsbereich: Bf Deutz / Lanxess Arena und Appellhofplatz / Zeughaus
2. Planungsbereich: Hans-Böckler-Platz, Piusstraße, Körnerstraße, Akazienweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

4192/2013
Ö 12.4
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4132/2013
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0216/2014
Ö
Zusatz- und Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0559/2014
Ö 12.5
Haushaltsplan 2013/2014
hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 50.000 € für Sonstige Festivalförderung; Hj. 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4187/2013
Ö 12.6
Haushaltsplan 2013/2014
hier: Festlegung der Verwendungszwecke für die im Teilplan 0416-Kulturförderung unter der Position "Schwerpunktsetzungen" ausgewiesenen 100.000 €, Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4212/2013
Ö 12.7
Weitere Förderung des Projekts "Joblinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

4195/2013
Ö 12.8
Erfahrungsbericht zur Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung

Beschluss: geändert beschlossen

4273/2013
Ö 12.9
Fortführung der Schulsozialarbeit - Finanzierung bis 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0125/2014
Ö 12.10
Haushaltsplan 2013/2014
hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 40.000 € für interkulturelle Kunstprojekte; Hj 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0552/2014
Ö 12.11
Erlass einer Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0610/2013
Ö 12.12
Neubau der Hilde-Domin-Schule, Florentine-Eichler-Straße 1, 51067 Köln-Holweide
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0098/2014
Ö 12.13
Akademie der Künste der Welt/Köln gemeinnützige GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

0656/2014
Ö 12.14
Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln am Standort Deutz
hier: Masterplan zur Präzisierung des Wettbewerbsergebnis "Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2014
Ö 12.15
Ablösung des Berichtswesen Dez. VII durch das gesamtstädtische Berichtswesen (TM1-Anwendung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0676/2014
Ö 12.16
Erweiterungsbau für das Genoveva-Gymnasium, Genovevastraße 58-62, 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0110/2014
Ö 12.17
Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str.
Generalsanierung der Bestandshalle sowie Errichtung einer temporären Ersatzhalle
Neuer Baubeschluss und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 6.459.350,00 € im Hj. 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4128/2013
Ö 12.18
Bauliche Realisierung einer Grundschule und einer Gesamtschule auf dem Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld - Start der Schulen bis zum Umzug auf das Heliosgelände an Interimsstandorten

Beschluss: geändert beschlossen

0525/2014
Ö 12.19
Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud / Außerplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0401 - Museumsreferat - für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0722/2014
Ö 12.20
Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2014 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3139/2013
Ö 12.21
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 25.000,-- €, HJ 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0799/2014
Ö 12.22
Umsetzung Millenniumsentwicklungsziele, hier: Freigabe der Mittel durch den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0590/2014
Ö 12.23
Übertragung der Aufgabe Straßenentwässerung auf die Stadtentwässerungsbetriebe AöR (StEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3822/2013
Ö 12.24
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0759/2014
Ö 12.25
Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0027/2013
Ö 12.26
Kooperationsprojekt "Erweiterte Zuständigkeit in der Kfz-Zulassung" zwischen der Stadt Köln und dem Rhein-Erft-Kreis

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0069/2014
Ö 12.27
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0444/2014
Ö 12.28
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 3, Straßenbau

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0458/2014
Ö 12.29
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 26.500 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

0531/2014
Ö 12.30
Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

0572/2014
Ö 12.31
Neubau eines Feuerwehrzentrums in Köln-Kalk
hier: Weiterplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0582/2014
Ö 12.32
Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme von Ausfallbürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0605/2014
Ö 12.33
Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Baubeschluss Teilbereich Boulevard

Beschluss: geändert beschlossen

0709/2014
Ö 12.34
Wirtschaftsplan 2014 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0738/2014
Ö 12.35
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt aufgrund des Besichtigungsbauwerks (BesBG) und aufgrund von Beraterleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0764/2014
Ö 12.36
Preise für das Schülermittagessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0776/2014
Ö 12.37
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration

Beschluss: geändert beschlossen

0781/2014
Ö 12.38
Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0810/2014
Ö 12.39
Sanierung des städtischen Gebäudes Peter-Baum-Weg 22, 51069 Köln Dünnwald, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0873/2014
Ö 12.40
Ergänzender Planungsbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus und einer Dreifachhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51103 Köln, aufgrund Kostenerhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3561/2012
Ö 12.41
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2011 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3738/2013
Ö 12.42
Vertrag über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln ab 2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0414/2014
Ö 12.43
Dringend notwendige Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4110/2013
Ö 12.44
Änderung der Vergnügungssteuerssatzungen für Geldspielgeräte und Spielgeräte ohne Gewinnmöglichkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1115/2014
Ö 12.45
Nachtrag: 25.03.2014
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0415/2014
Ö 12.46
Nachtrag: 25.03.2014
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014/15

Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln 2014/2015

Beschluss: geändert beschlossen

0564/2014
Ö
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln 2014/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0601/2014
Ö 12.47
Nachtrag: 25.03.2014
Vergabe der Leistung "Tunnelreinigung inklusive Rampen und Fluchtwegbeschilderung" an die Abfallwirtschaftsbetriebe GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

0663/2014
Ö 12.48
Nachtrag: 25.03.2014
Stilllegung der ehemaligen Hausmülldeponie in Porz-Lind, Festlegung der Verkehrsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0749/2014
Ö 12.49
Nachtrag: 25.03.2014
Logistikregion Rheinland e.V.
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0808/2014
Ö 12.50
Nachtrag: 25.03.2014
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Bürgschaftsrahmen 2014/2015 der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

1017/2014
Ö 12.51
Nachtrag: 26.03.2014
Koelnmesse GmbH
hier: Gründung einer Tochtergesellschaft in Brasilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

1042/2014
Ö 12.52
Nachtrag: 26.03.2014
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Rechtsformwechsel in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1059/2014
Ö 12.53
Nachtrag: 26.03.2014
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0935/2014
Ö 12.54
Nachtrag: 26.03.2014
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Köln ab dem 01.01.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0609/2014
Ö 12.55
Nachtrag: 28.03.2014
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Neusser Straße von Mollwitzstraße bis Wilhelm-Sollmann-Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0921/2014
Ö 12.56
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für den Ersatzneubau Brücke Deutzer Ring B55 / östl. Zubringerstraße A559

Beschluss: ungeändert beschlossen

0494/2014
Ö 12.57
Konzeptionelle Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens für den Haushalt 2015

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.58
Zusetzung einer 0,5-Stelle für eine Verwaltungskraft im Referat Popkultur und Filmkultur sowie Interkulturelle Kunstprojekte im Kulturamt der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1100/2014
Ö 12.59
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2014 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0632/2014
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.5
Nachtrag: 27.03.2014
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches
 
N 3.6
Nachtrag: 27.03.2014
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der koelnmesse GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 6.1
Ankauf des Kunstwerkes "Ohne Titel" von Kerry James Marshall durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 25.03.2014
Übernahme von Mietkosten bei Kindertagesstätten von Trägern der freien Jugendhilfe (Verlängerung Ratsbeschluss vom 14.07.2011, TOP 24.3 -1689/2011)
 
N 10.2
Nachtrag: 26.03.2014
Gewährung von nachrangigen Darlehen zur Finanzierung des neuen Büro- und Verwaltungsgebäudes der RheinEnergie durch die Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 10.3
Nachtrag: 27.03.2014
Sanierung und Optimierung des im Eigenvermögen der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln (Ki d S) befindlichen Standortes Brücker Mauspfad 646
 
N 10.4
Nachtrag: 27.03.2014
RheinEnergie AG
 
N 10.5
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG: Aufwandszuschuss für die Verlagerung des Betriebshofs Gießener Str. im Zusammhang mit dem Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz
 
N 11
Mündliche Anfragen