Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | I. - Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö | A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit | ||
Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 1.1 | Nachtrag: 10.09.2008
Anfrage der RM Frau Gärtner am 21.08.2008 6.2 Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsdiensten aufgrund geänderter Straßenführungen Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3950/2008 | |
Ö 1.2 | Nachtrag: 15.09.2008
Fragen der Mitglieder des Ausschusses in der Sondersitzung des Aus-schusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 14.04.2008 zum Aktuellen Sachstand zum Chemieunfall bei Ineos in Köln Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen | 4007/2008 | |
Ö 2 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 4 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 21.08.2008. Beschluss: geändert beschlossen | 0452/2008 | |
Ö 4.2 | Freigabe von Mitteln zur Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Kompetenz des Gesundheitsamtes durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von
1,0 Fachärztin / Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie VGr. Ib/Ia Fg. 1/1 BAT (E 15 TVöD), 1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagoge/in VGr. IVb/IVb+VG Fg. 16/16 BAT (E 9 TVöD) sowie 1,0 Kinderkrankenschwester / -pfleger VGr. KR VI Fg 6c BAT (E 9a TVöD) Beschluss: ungeändert beschlossen | 3229/2008 | |
Ö 4.3 | Freigabe von Mitteln für aufsuchende sozialarbeiterische Tätigkeiten bei chronisch alkoholabhängigen Personen durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von 1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagog/in VGr. IVb/IVb + VG Fg 16/16 BAT (E 9 TVöD)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3521/2008 | |
Ö 4.4 | Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2008
Beschluss: geändert beschlossen | 3548/2008 | |
Ö 4.5 | Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für den Sozialdienst Katholischer Männer E. V. Köln (SKM) in Höhe von 189.750 € für die Verlagerung der vorhandenen Notschlafstelle
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3579/2008 | |
Ö 4.6 | Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes im Jahr 2009
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3518/2008 | |
Ö 4.7 | Nachtrag: 15.09.2008
Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie der sonstigen freien Träger aus den Bereichen Jugendhilfe, Sozialarbeit, Gesundheit und Migration sowie an die Träger von Bürgerzentren Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3695/2008 | |
Ö 5 | Mitteilungen | ||
Ö 5.1 | Tageseinrichtung mit der Funktion einer Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige Neuerburgstr. 25, 51103 Köln-Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 3145/2008 | |
Ö 5.2 | Nachtrag: 10.09.2008
Programm der Aktionstage "gesund & mobil im Alter" am 08. und 09. Oktober 2008 in der Mülheimer Stadthalle Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3955/2008 | |
Ö 5.3 | Nachtrag: 10.09.2008
Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände) Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3131/2008 | |
Ö 5.4 | Nachtrag: 11.09.2008
Liegendtransporte Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3897/2008 | |
Ö 5.5 | Nachtrag: 11.09.2008
Trinkwasserversorgung Wohnpark Weidenpesch hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4042/2008 | |
Ö 6 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 6.1 | Gesundheits- und Sportförderung in Kindertagesstätten | ||
Ö 6.2 | Epoxidharzbeschichtungen von Trinkwasserleitungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N | A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit | ||
N 7 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 8 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 9 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 10 | Beschlussvorlagen | ||
N 11 | Mitteilungen | ||
N 12 | Mündliche Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün | ||
Ö 13 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 14 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 15 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 16 | Beschlussvorlagen | ||
Ö 16.1 | Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)
Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: zurückgestellt | 3072/2008 | |
Ö 16.1.1 | Friedhofssatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Beschluss: zurückgestellt | AN/ 1491/2008 | |
Ö | Friedhofssatzung
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008 Zusatz: Antrag (AN/1491/2008 mit dem Betreff "Friedhofsgebührensatzung") und Stellungnahme wurden in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt. Beschluss: zurückgestellt | 3502/2008 | |
Ö 16.1.2 | Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen
Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: zurückgestellt | 3014/2008 | |
Ö 16.1.3 | Nachtrag: 11.09.2008
Bestattungs- und Friedhofssatzung hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 16.1.4 | Nachtrag: 15.09.2008
Friedhofssatzung Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1904/2008 | |
Ö 16.2 | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 21.08. in die nächste Sitzung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: zurückgestellt | 3073/2008 | |
Ö 16.2.1 | Nachtrag: 15.09.2008
Friedhofsgebührensatzung Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1631/2008 | |
Ö 16.3 | Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2546/2008 | |
Ö 16.4 | Unterzeichnung des Konvents der BürgermeisterInnen und der EUROCITIES Erklärung zum Klimawandel
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3186/2008 | |
Ö 16.5 | Regionale 2010 - Reaktivierung der Lindenthaler Kanäle
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3715/2008 | |
Ö 16.6 | Regionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"
Portalskizze Gut Leidenhausen Beschluss: ungeändert beschlossen | 3717/2008 | |
Ö 16.7 | Regionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"
Absichtserklärung "Portalverein Gut Leidenhausen" Beschluss: ungeändert beschlossen | 3718/2008 | |
Ö 16.8 | Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Erneuerung der Wasserleitungen in der Kleingartenanlage Neuenhof e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3373/2008 | |
Ö 16.9 | Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes
hier: Sanierung des Blücherparks Beschluss: ungeändert beschlossen | 3184/2008 | |
Ö 16.10 | Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark
Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen | 1428/2008 | |
Ö 16.10.1 | Geänderter Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zur Vorlage 1428/2008, Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark
hier: Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung zum abweichenden Beschlussvorschlag der BV Nippes wurde in der Sitzung am 21.08. zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2895/2008 | |
Ö 16.11 | Instandsetzung von Reitwegen
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen Bürgerhaushalt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3422/2008 | |
Ö 16.12 | Fahrzeug- und Maschinenkonzept - Teilbereich Grünunterhaltung
Beschluss: geändert beschlossen | 3733/2008 | |
Ö 16.13 | Nachtrag: 15.09.2008
Beschaffung Forstspezialschlepper hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | 3792/2008 | |
Ö 16.14 | Nachtrag: 15.09.2008
Ersatz- und Neupflanzungen Bäume hier: Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen Bürgerhaushalt Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | 3878/2008 | |
Ö 16.15 | Nachtrag: 16.09.2008
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3544/2008 | |
Ö 17 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 17.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße (neu) in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: zurückgestellt | 3385/2008 | |
Ö 17.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3471/2008 | |
Ö 17.3 | Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse betr. die 5. Änderung und die 6. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Merkenich, 5. Änderung bzw. 6. Änderung und Ergänzung Neuer Beschluss über die Einleitung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.08.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: geändert beschlossen | 3494/2008 | |
Ö 18 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 19 | Mitteilungen | ||
Ö 19.1 | Realisierung einer Skater-Anlage mit dem Ziel der Aufgabe des Roncalli-Platzes als zentralem Treffpunkt der Skater-Szene
Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 21.08. zurückgestellt, da die 2. Seite fehlte. Sie wurde erneut umgedruckt und zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2755/2008 | |
Ö 19.2 | Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2007
Beschluss: Kenntnis genommen | 3654/2008 | |
Ö 19.3 | Bewertung klimarelevanter Wirkungen von Maßnahmen im Rahmen der Regionale 2010 am Beispiel des Freiraumkonzeptes RegioGrün
Beschluss: Kenntnis genommen | 3112/2008 | |
Ö 19.4 | Förderung von Blühstreifen im Rahmen der Regionale 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 3719/2008 | |
Ö 19.5 | Regionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"
Portale zum Nationalen Naturerbe Königsforst und Wahner Heide - Regionale Perspektive Beschluss: Kenntnis genommen | 3731/2008 | |
Ö 19.6 | Entwicklung der Luftqualität in Köln/ Wirkung der Umweltzone
Beschluss: Kenntnis genommen | 3785/2008 | |
Ö 19.7 | Home & Garden 2009
Beschluss: Kenntnis genommen | 3809/2008 | |
Ö 19.8 | Klimaschutz und CO2-Bilanz für Köln
Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 21.08. zum 2. Mal zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: Kenntnis genommen | 2522/2008 | |
Ö 19.9 | Städtische Altdeponien - Kooperationsmöglichkeiten mit der AVG
Beschluss: Kenntnis genommen | 3296/2008 | |
Ö 19.10 | Nachtrag: 09.09.2008
Energiebericht 2007, Teil 2: Sachstandsbericht Aktives Energiemanagementkonzept Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 12.06.2008 2095/2008 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3879/2008 | |
Ö 19.11 | Nachtrag: 12.09.2008
Erste grundlegende Überlegungen für ein Kölner CO2-Minderungskonzept Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3996/2008 | |
Ö 19.12 | Nachtrag: 12.09.2008
Kooperationsmodell und aktuelle Aktivitäten auf Melaten Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt | 4023/2008 | |
Ö 20 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 20.1 | Mündliche Bitte des SB Herrn Dr. Albach, Ausschussunterlagen, Pläne und ähnliche Dinge per CD zur Verfügung zu stellen | ||
Ö 20.2 | Reinigung der Kölner Spielplätze Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N | B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln") | ||
N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 22 | Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 23 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 24 | Beschlussvorlagen | ||
N 24.1 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 24.1.1 | Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V. | ||
N 24.2 | Vergaben | ||
N 24.2.1 | Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Gutachterleistungen im Rahmen der Erstellung einer digitalen Bodenbelastungskarte | ||
N 24.2.2 | Straßenbegrünung in Köln-Ossendorf und Herstellung einer naturschutzrechtlichen Ausgleichsfläche in Köln-Longerich | ||
N 24.2.3 | Nachtrag: 09.09.2008 Stadtbahnlinie 12 | ||
N 25 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 26 | UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 27 | Mitteilungen | ||
N 27.1 | Eingabe zur Klärung verschiedener Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Bau der Tiefgarage Maternusplatz in Köln-Rodenkirchen | ||
N 28 | Mündliche Anfragen |