Sitzung
UGG/030/2008
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:05-16:13

Öffentlicher Teil:

Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 10.09.2008
Anfrage der RM Frau Gärtner am 21.08.2008
6.2 Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsdiensten aufgrund geänderter Straßenführungen

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3950/2008
Ö 1.2
Nachtrag: 15.09.2008
Fragen der Mitglieder des Ausschusses in der Sondersitzung des Aus-schusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 14.04.2008 zum Aktuellen Sachstand zum Chemieunfall bei Ineos in Köln

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

4007/2008
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0452/2008
Ö 4.2
Freigabe von Mitteln zur Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Kompetenz des Gesundheitsamtes durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von

1,0 Fachärztin / Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie VGr. Ib/Ia Fg. 1/1 BAT (E 15 TVöD),

1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagoge/in VGr. IVb/IVb+VG Fg. 16/16 BAT (E 9 TVöD)
sowie

1,0 Kinderkrankenschwester / -pfleger VGr. KR VI Fg 6c BAT (E 9a TVöD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3229/2008
Ö 4.3
Freigabe von Mitteln für aufsuchende sozialarbeiterische Tätigkeiten bei chronisch alkoholabhängigen Personen durch Schaffung von Personalkapazitäten in Form von 1,0 Sozialarbeiter/in / Sozialpädagog/in VGr. IVb/IVb + VG Fg 16/16 BAT (E 9 TVöD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3521/2008
Ö 4.4
Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2008

Beschluss: geändert beschlossen

3548/2008
Ö 4.5
Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für den Sozialdienst Katholischer Männer E. V. Köln (SKM) in Höhe von 189.750 € für die Verlagerung der vorhandenen Notschlafstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

3579/2008
Ö 4.6
Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes im Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3518/2008
Ö 4.7
Nachtrag: 15.09.2008
Mehraufwendungen im Haushaltsplan 2008/2009 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie der sonstigen freien Träger aus den Bereichen Jugendhilfe, Sozialarbeit, Gesundheit und Migration sowie an die Träger von Bürgerzentren

Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3695/2008
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Tageseinrichtung mit der Funktion einer Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige Neuerburgstr. 25, 51103 Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3145/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 10.09.2008
Programm der Aktionstage "gesund & mobil im Alter" am 08. und 09. Oktober 2008 in der Mülheimer Stadthalle

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3955/2008
Ö 5.3
Nachtrag: 10.09.2008
Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände)

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3131/2008
Ö 5.4
Nachtrag: 11.09.2008
Liegendtransporte

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3897/2008
Ö 5.5
Nachtrag: 11.09.2008
Trinkwasserversorgung Wohnpark Weidenpesch hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4042/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Gesundheits- und Sportförderung in Kindertagesstätten
 
Ö 6.2
Epoxidharzbeschichtungen von Trinkwasserleitungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

3072/2008
Ö 16.1.1
Friedhofssatzung
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 1491/2008
Ö
Friedhofssatzung
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2008

Beschluss: zurückgestellt

3502/2008
Ö 16.1.2
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Beschluss: zurückgestellt

3014/2008
Ö 16.1.3
Nachtrag: 11.09.2008
Bestattungs- und Friedhofssatzung
hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16.1.4
Nachtrag: 15.09.2008
Friedhofssatzung
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1904/2008
Ö 16.2
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008
Ö 16.2.1
Nachtrag: 15.09.2008
Friedhofsgebührensatzung
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2008 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1631/2008
Ö 16.3
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2546/2008
Ö 16.4
Unterzeichnung des Konvents der BürgermeisterInnen und der EUROCITIES Erklärung zum Klimawandel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3186/2008
Ö 16.5
Regionale 2010 - Reaktivierung der Lindenthaler Kanäle

Beschluss: ungeändert beschlossen

3715/2008
Ö 16.6
Regionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"
Portalskizze Gut Leidenhausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3717/2008
Ö 16.7
Regionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"
Absichtserklärung "Portalverein Gut Leidenhausen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3718/2008
Ö 16.8
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Erneuerung der Wasserleitungen in der Kleingartenanlage Neuenhof e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3373/2008
Ö 16.9
Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes
hier: Sanierung des Blücherparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2008
Ö 16.10
Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

1428/2008
Ö 16.10.1
Geänderter Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zur Vorlage 1428/2008, Sanierung von Mauern und Einfassungen im Blücherpark
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2895/2008
Ö 16.11
Instandsetzung von Reitwegen
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen Bürgerhaushalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3422/2008
Ö 16.12
Fahrzeug- und Maschinenkonzept - Teilbereich Grünunterhaltung

Beschluss: geändert beschlossen

3733/2008
Ö 16.13
Nachtrag: 15.09.2008
Beschaffung Forstspezialschlepper
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3792/2008
Ö 16.14
Nachtrag: 15.09.2008
Ersatz- und Neupflanzungen Bäume
hier: Freigabe von konsumtiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen Bürgerhaushalt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3878/2008
Ö 16.15
Nachtrag: 16.09.2008
10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3544/2008
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße (neu) in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: zurückgestellt

3385/2008
Ö 17.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3471/2008
Ö 17.3
Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse betr. die 5. Änderung und die 6. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Merkenich, 5. Änderung bzw. 6. Änderung und Ergänzung
Neuer Beschluss über die Einleitung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Beschluss: geändert beschlossen

3494/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Realisierung einer Skater-Anlage mit dem Ziel der Aufgabe des Roncalli-Platzes als zentralem Treffpunkt der Skater-Szene

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2008
Ö 19.2
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3654/2008
Ö 19.3
Bewertung klimarelevanter Wirkungen von Maßnahmen im Rahmen der Regionale 2010 am Beispiel des Freiraumkonzeptes RegioGrün

Beschluss: Kenntnis genommen

3112/2008
Ö 19.4
Förderung von Blühstreifen im Rahmen der Regionale 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3719/2008
Ö 19.5
Regionale 2010 "Nationales Naturerbe Wahner Heide/Königsforst"
Portale zum Nationalen Naturerbe Königsforst und Wahner Heide - Regionale Perspektive

Beschluss: Kenntnis genommen

3731/2008
Ö 19.6
Entwicklung der Luftqualität in Köln/ Wirkung der Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

3785/2008
Ö 19.7
Home & Garden 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3809/2008
Ö 19.8
Klimaschutz und CO2-Bilanz für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2522/2008
Ö 19.9
Städtische Altdeponien - Kooperationsmöglichkeiten mit der AVG

Beschluss: Kenntnis genommen

3296/2008
Ö 19.10
Nachtrag: 09.09.2008
Energiebericht 2007, Teil 2: Sachstandsbericht Aktives Energiemanagementkonzept
Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 12.06.2008
2095/2008

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3879/2008
Ö 19.11
Nachtrag: 12.09.2008
Erste grundlegende Überlegungen für ein Kölner CO2-Minderungskonzept

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3996/2008
Ö 19.12
Nachtrag: 12.09.2008
Kooperationsmodell und aktuelle Aktivitäten auf Melaten

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

4023/2008
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Mündliche Bitte des SB Herrn Dr. Albach, Ausschussunterlagen, Pläne und ähnliche Dinge per CD zur Verfügung zu stellen
 
Ö 20.2
Reinigung der Kölner Spielplätze
Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.1.1
Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
 
N 24.2
Vergaben
 
N 24.2.1
Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Gutachterleistungen im Rahmen der Erstellung einer digitalen Bodenbelastungskarte
 
N 24.2.2
Straßenbegrünung in Köln-Ossendorf und Herstellung einer naturschutzrechtlichen Ausgleichsfläche in Köln-Longerich
 
N 24.2.3
Nachtrag: 09.09.2008
Stadtbahnlinie 12
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Eingabe zur Klärung verschiedener Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Bau der Tiefgarage Maternusplatz in Köln-Rodenkirchen
 
N 28
Mündliche Anfragen