Sitzung
SOZ/032/2008
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 01.09.2008
Warmwasserkosten - Urteil des Bundessozialgerichtes 2938/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3762/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 14.08.2008 (TOP 4.10) auf die nächste Sitzung vertagt. Die Mitteilung wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2008
Ö 4.2
Sexualpädagogik für insbesondere bildungsferne männliche Jugendliche

Beschluss: Kenntnis genommen

3450/2008
Ö 4.3
Bericht über das von "Wir helfen" e.V. unterstützte Projekt "jusch - jung und schwanger" - Beratung und Begleitung

Beschluss: Kenntnis genommen

3475/2008
Ö 4.4
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2007

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2521/2008
Ö 4.5
Erweiterung der Sozialraumorientierten Hilfeangebote - Indikatoren zur Auswahl weiterer Sozialraumgebiete

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3233/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 29.08.2008
Ausstellung "Out OF The Ghetto" - Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3690/2008
Ö 4.7
Nachtrag: 02.09.2008
Prüfauftrag Bildungslandschaft Höhenberg Vingst

Beschluss: Kenntnis genommen

3682/2008
Ö 4.8
Nachtrag: 02.09.2008
Vorlage des Clearingberichts II. Quartal 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3843/2008
Ö 4.9
Nachtrag: 03.09.2008
Ergebnisse des Weiterentwicklungsprozesses 2005/2007 im Bereich der Hilfen nach § 67 SGB XII

Beschluss: Kenntnis genommen

3637/2008
Ö 4.10
Nachtrag: 03.09.2008
Tageseinrichtung mit der Funktion einer Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige Neuerburgstr. 25, 51103 Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3145/2008
Ö 4.11
Nachtrag: 10.09.2008
Programm der Aktionstage "gesund & mobil im Alter" am 08. und 09. Oktober 2008 in der Mülheimer Stadthalle

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3955/2008
Ö 4.12
Nachtrag: 10.09.2008
Bericht "Wohnen in Köln-Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2007-Ausblicke 2008"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3969/2008
Ö 4.13
Nachtrag: 10.09.2008
Zuständigkeit für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Kommunen oder Landschaftsverbände)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3131/2008
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 04.09.2008
Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3875/2008
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Neue Arbeit für Köln; Konzept "Service und Sicherheit bei der KVB"

Zusatz: Die Anfrage wurde zur Sitzung am 14.08.2008 unter TIOPO 8.2.1 umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1414 /2008
Ö
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Die Beantwortung lag zur letzten Sitzung als Tischvorlage vor und wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3375/2008
Ö 8.1.2
Regelungen bei unabweisbarem Bedarf in der ARGE Köln
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 11.08.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde zur Sitzung am 14.08.2008 unter TOP 8.2.2 als Tischvorlage umgedruckt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1524/2008
Ö
Nachtrag: 02.09.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3827/2008
Ö 8.1.3
Personelle Ausstattung der "Behindertenbeauftragten"
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.2008

Zusatz: Die Anfrage wurde zur Sitzung am 14.08.2008 unter TOP 8.2.3 als Tischvorlage umgedruckt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1579/2008
Ö
Nachtrag: 01.09.2008
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3755/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Kölner Tiertafel

Beschluss: zurückgestellt

AN/1754/2008
Ö 8.2.2
Projekt "Wohnen für Hilfe"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1777/2008
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich (2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3290/2008
Ö 9.2
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3631/2008
Ö 9.3
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in dem städtischen Gebäude Passauer Str. 2, 51103 Köln-Vingst, sowie Freigabe der entsprechenden Mittel im Teilfinanzplan 1003 Wohnen, im Haushaltsjahr 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3389/2008
Ö 9.4
Nachtrag: 02.09.2008
Kölner Bürgerhäuser - Zuschüsse zur Durchführung zusätzlicher projektbezogener Angebote

Beschluss: ungeändert beschlossen

3851/2008
Ö 9.5
Nachtrag: 03.09.2008
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

3855/2008
Ö 9.6
Nachtrag: 04.09.2008
Regionales Bürger- und Begegnungszentrum im Kölner Süden

Beschluss: ungeändert beschlossen

3849/2008
Ö 9.7
Nachtrag: 10.09.2008
s. TOP 10.1
 
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Nachtrag: 10.09.2008
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Förderung der Jugendarbeit

Zusatz: Tischvorlage

Diese Beschlussvorlage wurde irrtümlich unter 9.7 umgedruckt, ist aber unter 10.1 zu behandeln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3738/2008
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 29.07.2008 bereits umgedruckt. In der Sitzung am 14.08.2008 wurde der TOP 11.1 vertagt. Ich bitte, diese Unterlagen bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0452/2008
Ö 11.2
Nachtrag: 10.09.2008
Ausschreibung Rahmenvertrag Elektrogeräte für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld-II-Empfänger

Beschluss: geändert beschlossen

3344/2008
Ö 11.3
Nachtrag: 10.09.2008
Haushaltsjahr 2008
Genehmigung von Mehraufwand zur Förderung der Arbeitslosenzentren und -beratungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3890/2008
Ö 11.4
Nachtrag: 10.09.2008
Zusätzliche Mittel zur Förderung des Therapiezentrums für Folteropfer - Flüchtlingsberatung im Caritasverband für die Stadt Köln e.V. für die Jahre 2008 und 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3822/2008
Ö 11.5
Nachtrag: 10.09.2008
Zusätzliche Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

3828/2008
Ö 11.6
Nachtrag: 10.09.2008
Bürgerzentrum Deutz - Realisierung Barrierefreiheit und Integrations-Gastronomie

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1954/2008
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 12.09.2008
Nachbesetzung der Stelle bei der Verwaltung der Bürgerzentren (50/2)
hier: mündliche Frage von Frau Schultes

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 13.2
Nachtrag: 12.09.2008
Mehrgenerationenplätze
hier: mündliche Anfrage von Herrn Pohl (FDP)

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 15.1
Nachtrag: 03.09.2008
Prüfbericht Ordnungsgemäße Leistungsgewährung von Sozialhilfe bei -50- Amt für Soziales und Senioren
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Belegprüfung Hj 2007 Unterabschnitt 7620 - sozial-kult. Zentren, Bürgerhäuser Gemeinschaftszentren
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen