SessionNet | 34. Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 03.02.2014

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Sitzung

BV3/0040/2014

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-19:40

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Aktuelle Stunde zum Thema "Schulzentrum Weiden" (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Müller/Die Linke) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0123/2014	Aktuelle Stunde zum Thema "Schulzentrum Weiden"
Ö	Aktuelle Stunde zum Thema "Gefahrensituationen an den KVB-Haltestellen Melaten und Arnulfstraße" (Antrag der CDU-Fraktion) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0142/2014	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Nachfrage zur Verkehrssituation auf der Luxemburger Straße hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 30.09.2013, TOP 7.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	4154/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Öffentlich zugängliche Tiefgaragen im Stadtbezirk Lindenthal hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 09.12.2013, TOP 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0068/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Kindergarten im Grünzug West (Stüttgenhofweg) (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0125/2014	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Seite 1) Seite 2 Seite 3
Ö 7.2.2	Prioritäten zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportanlagen hier: Verein SC Blau-Weiß 06 Köln (genutzte Sportanlage am Fort VI) (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0186/2014	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.2.3	Rechtsabbiegerunfälle unter besonderer Berücksichtigung des Stadtbezirks Lindenthal (Anfrage der CDU-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0187/2014	Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 7.2.4	Nutzung des Auerbachplatzes in Köln-Sülz (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0188/2014	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anlage Seite 1 Anlage Seite 2 Anlage Seite 3
Ö 7.2.5	Auswirkungen des höheren Wohnungsbestandes in den Stadtteilen Braunsfeld und Müngersdorf durch Aufstockung und Neubaumaßnahmen (Anfrage der SPD-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0189/2014	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Lärmgutachten Großmarkt Köln-Marsdorf (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0126/2014	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.2	Tag des guten Lebens im Stadtbezirk Lindenthal (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke)	AN/0127/2014	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke
Ö	Zusätzlich: Gemeinsamer Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0222/2014	Gemeinsamer Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.3	Erhalt des Überwegs Anton-Antweiler-Straße/Neuenhöfer Allee in Köln-Sülz (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0128/2014	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ö 8.1.4	Sanierung Radweg Universitätsstraße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Müller/Die Linke) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0129/2014	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.5	Drängelgitter am Fußweg des Friedhofsweges in Köln-Widdersdorf (Antrag der SPD-Fraktion) - vertagter TOP 8.1.8 vom 09.12.2013 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1429/2013	09.12.13, TOP 8.1.8
Ö 8.1.6	Parkflächenmarkierung auf der Landgrafenstraße zwischen Dürener Straße und Rautenstrauchstraße in Köln-Lindenthal (Antrag der FDP-Fraktion) - vertagter TOP 8.1.3 vom 09.12.2013 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1283/2013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 8.1.7	Querungshilfe auf dem Frohnhofweg in Köln-Junkersdorf (Antrag der CDU-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/0130/2014	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.8	Tempo 30 auf der Mommsenstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0131/2014	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.9	Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Gottesweg/Rhöndorfer Straße (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0132/2014	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.10	Bewirtschaftete Parkzone am Tierpark Lindenthal an der Kitschburger Straße (Antrag der FDP-Fraktion) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0133/2014	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 8.1.11	Bau einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des Schulzentrums Weiden Ostlandstraße unter Einbeziehung eines zusätzlichen Raumes (Antrag der CDU-Fraktion) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0134/2014	Antrag der CDU-Fraktion
Ö 8.1.12	Slackline-Areale im Äußeren Grüngürtel (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: zurückgestellt	AN/0135/2014	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.13	Wiederherstellung des Rosengartens im Klettenbergpark (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0137/2014	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.14	Gehwegbreite Sülzburgstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0138/2014	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.15	Ermittlungen zur Einrichtung Bewohner-Parkareal (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/0139/2014	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.16	Nachbesserungen auf der Friedrich-Schmidt-Straße (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/0140/2014	Antrag der SPD-Fraktion Seite 1 Antrag der SPD-Fraktion Seite 2
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 8.2.1	Stellplatzreduzierung geförderter Wohnungsbau (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke) - vertagter TOP 8.2.2 vom 09.12.2013 - Beschluss: zurückgestellt	AN/1446/2013	09.12.13, TOP 8.2.2
Ö 8.2.2	Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger entlang der Strecke der KVB-Linie 18 auf der Luxemburger Straße (Antrag der CDU-Fraktion) - vertagter TOP 8.2.1 vom 09.12.2013 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0785/2013	Antrag der CDU-Fraktion Seite 1 Antrag der CDU-Fraktion Seite 2
Ö 8.2.3	Neugestaltung der Bahndammseite auf der Rhöndorfer Straße (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/0141/2014	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik hier: Stand 31.07.2013 - vertagter TOP 9.1.1 vom 09.12.2013 - Beschluss: zurückgestellt	2970/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Arbeitsliste Anlage 2 - Sachstandsbericht
Ö 9.1.2	Bewohnerparken in Köln-Braunsfeld (Architektenviertel) Beschluss: endgültig abgelehnt	3863/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bewohnerparken Architektenviertel Anlage 2 - Bewohnerparken Architektenviertel
Ö 9.1.3	Radverkehrskonzept für die Stadtteile Lindenthal, Sülz und Klettenberg Beschluss: geändert beschlossen	4185/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4
Ö	Zusätzlich: Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0190/2014	Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke - Seite 1 Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und von Herrn Müller/Die Linke - Seite 2
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Vereinfachung des Stadtrechts - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 20.11.2013 zu. - Beschluss: ungeändert beschlossen	1255/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kölner Stadtordnung Anlage 2 - Gegenüberstellung neue und alte Verordnungen Anlage 3 - Kölner Straßenordnung Anlage 4 - Grünflächenordnung Anlage 5 - Spiel- und Bolzplatzsatzung Anlage 6 - Taubenfütterungsverordnung Anlage 7 - Verordnung über das Verbot der Fütterung von Wasservögeln und Fischen
Ö 9.2.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nördlich Auf der Aspel in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3652/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 9.2.3	Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße Beschluss: geändert beschlossen	3938/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 03 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 04 - Auszug BV 3 05.11.2012 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug BV 1 13.12.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 02.07.2013 Anlage 13 - Auszug VA 05.12.2013 Anlage 14- Auszug BV 1 30.01.2014 Anlage 15 - Auszug BV 3 03.02.2014 Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Bäume Anlage 07 - Plan Anlage 08 - Plan Anlage 11 - Plan Verkehrsversuch Anlage 12 - Stellungnahme
Ö 9.2.4	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben 14.01.2014 zu. - Beschluss: ungeändert beschlossen	2800/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Auszug BV 6, 06.02.14 Anlage 4 - Auszug StEA, 06.02.14 Anlage 5 - Auszug BUL vom 27.01.2014 Anlage 6 - Auszug BV 4 vom 10.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 7 v. 11.03.2014 Anlage 8 - Auszug BV 8 v. 20.03.2014 Anlage 9 - Stellungnahme Landschaftsbeirat Anlage 10 - Stellungnahme Verwaltung
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Statusbericht Bürgerhaushalt 2012 - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 30.01.2014 zu. - Beschluss: Kenntnis genommen	0280/2014	Mitteilung BV BHH 2012 BV3 I. 2013
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.2.1	Tempo 30-Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Gottesweg in Köln-Sülz hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 14.11.2013, TOP 8.1.7 Beschluss: Kenntnis genommen	0030/2014	Mitteilung BV
Ö 11.2.2	Zufahrt zum Schulkomplex "Alter Militärring 96" in Köln-Müngersdorf hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 09.12.2013, TOP 8.1.10 Beschluss: Kenntnis genommen	0193/2014	Mitteilung BV
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Ergebnis der Mehrfachbeauftragung "Maarweg/Scheidtweilerstraße" in Köln-Braunsfeld und weiteres Bebauungsplan-Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	3783/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.2	Planungswettbewerb Radschnellwege Strecke von Köln nach Frechen wird vom Land gefördert Beschluss: Kenntnis genommen	4029/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.3	242 zusätzliche Fahrradboxen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4046/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Standortverzeichnis
Ö 11.3.4	Teilnahme an der Earth Hour 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	4005/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage - Schreiben WWF
Ö 11.3.5	Naturdenkmal Mittelterrassenkante in Köln-Müngersdorf hier: Sachstand und weiteres Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Entwurf Schutzgebietsausweisung Anlage 2 - Entwurf Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 11.3.6	Gestaltung Vorplatz Haupteingang Friedhof Melaten Beschluss: Kenntnis genommen	3706/2013	Mitteilung BV
Ö 11.3.7	Altkleidersammlung im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	0247/2014	Mitteilung BV Anlage 1 Anlage 2
Ö 11.3.8	Schulzentrum Weiden, Ostlandstr.39 Chronologische Ablaufdarstellung der ÖPP-Maßnahme - Los 3 - Beschluss: Kenntnis genommen	0189/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.9	Bedarfsberechnung zur Flüchtlingsunterbringung bis Ende 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0172/2014	Mitteilung Ausschuss Bedarf Flüchtlingsunterbringung Stand Januar 2014
Ö 11.3.10	Unterbringung von Flüchtlingen in Köln in individuellen Wohnungen gemäß dem Leverkusener Modell Beschluss: Kenntnis genommen	0205/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: