Sitzung
AVR/031/2008
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
18:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Beauftragung von externen Beratern / Gutachtern

Beschluss: Kenntnis genommen

3104/2008
Ö 3.2
Nachtrag: 02.09.2008
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - August 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3834/2008
Ö 3.3
Nachtrag: 05.09.2008
Entwicklung unerlaubter Einreisen in Köln 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3820/2008
Ö 3.4
Nachtrag: 10.09.2008
Ergebnisse des Testbetriebes EC-Cash in den Meldebereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

4025/2008
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Optimierte Dienstleistung im Bezirk und im modernen Europa
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2008

Zusatz: AN1625/2008

Die Anfrage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 10.09.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3829/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 08.09.2008
Kooperationsmodell Friedhof und aktuelle Aktivitäten auf Melaten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1782/2008
Ö 5.2.1
Nachtrag: 11.09.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3978/2008
Ö 5.3
Nachtrag: 11.09.2008
Einbürgerungstest
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1824/2008
Ö 5.3.1
Nachtrag: 15.09.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

4044/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 16.09.2008
Ausbau des Rhein-Centers in Weiden
 
Ö 6.2
Nachtrag: 16.09.2008
Anti-Islamisierungskongress in Köln
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Wahl-O-Mat für die Kommunalwahl 2009 in Köln
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.08.2008

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1484/2008
Ö 7.1.1
Nachtrag: 15.09.2008
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

4047/2008
Ö 7.2
Aufnahme von Fragen zum Thema Sicherheit in den KMZ 2008
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1719/2008
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 2008 bis 2010;
hier: Änderungen der Ziffern 4.3 und 5.5.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

3178/2008
Ö 8.1.1
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung:
Volkskarnevalssitzung der KG Alt-Köllen vun 1883 e.V. am 17.01. und 18.01.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3180/2008
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3139/2008
Ö 9.2
Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Integrationsrates durch Einrichtung einer Mehrstelle für Geschäftsführung und Unterstützung des Integrationsrates

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 16.06.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1268/2008
Ö 9.3
Einrichtung von 14 Mehrstellen für die Objektbetreuung an Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäuden bei der Gebäudewirtschaft (GW)

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3404/2008
Ö 9.4
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.05.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

1766/2008
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2008

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1906/2008
Ö 9.5
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3072/2008
Ö
Änderungsantrag der Fraktion die Linke.Köln vom 11.09.2008
AN/1852/2008

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.5.1
Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3014/2008
Ö 9.5.2
Nachtrag: 11.09.2008
Bestattungs- und Friedhofssatzung
hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.6
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

3073/2008
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 11.09.2008
 
Ö 9.7
Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0452/2008
Ö 9.8
3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 13.02.1998

Zusatz:
Die Unterlagen wurden zu den Sitzungen am 16.06.2008 und 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0025/2008
Ö 9.9
Satzung Bürgerbegehren / Bürgerentscheid / Ratsbürgerentscheid

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0071/2008
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2008

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 9.10
7. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2008 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/ Klettenberg, Weiden, Nippes, Chorweiler, Porz- City, Porz- Eil, Porz- Lind/Wahn/ Wahnheide/ Urbach, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus und Mülheim

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2914/2008
Ö 9.11
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Volkshochschule Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5199/2007
Ö 9.12
Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln
hier: Anpassung an das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern - Kinderbildungsgesetz

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3407/2008
Ö 9.13
Umbau und Modernisierung Rechenzentrum Chorweiler in Köln-Chorweiler, Athener Ring

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3456/2008
Ö 9.13.1
Nachtrag: 15.09.2008
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

3933/2008
Ö 9.14
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung Vergabe
hier: Programmoptimierung VIA VIS für die Baumaßnahmenverwaltung sowie Beschaffung von notwendigen Lizenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3468/2008
Ö 9.15
"Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3474/2008
Ö 9.16
Nachtrag: 08.09.2008
Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes im Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3518/2008
Ö 9.17
Nachtrag: 08.09.2008
Beteiligung der Stadt Köln an der VITAKO (Bundes-Arbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister e.V.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3487/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Wirtschaftlichkeitsberechnung und Bedarfsprüfung zur Verlagerung der Erstellung des Hochleistungsdrucks aus dem Rechenzentrum zu 100/4 Hausdruckerei und zum KDN Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister
 
N 15.2
Erneuerung eines Wartungs- und Supportvertrages für die Telefonanlage des Call-Centers
 
N 15.3
Nachtrag: 03.09.2008
Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen im Bereich Sicherheit
 
N 15.4
Nachtrag: 05.09.2008
Beteiligung der Stadt Köln am Rahmenvertrag des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) über den Bezug von Notebooks
 
N 15.5
Nachtrag: 08.09.2008
Durchführung einer Europaweiten Ausschreibung über den Abschluss von Rahmenverträgen für Allgemeine Softwareentwicklungsleistungen
 
N 15.6
Nachtrag: 08.09.2008
Abschluss von Rahmenverträgen über Dienstleistungen für den Bereich IV-Kundenservice