SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen - 15.09.2008

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Sitzung

AVR/031/2008

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

18:00-19:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Beauftragung von externen Beratern / Gutachtern Beschluss: Kenntnis genommen	3104/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 02.09.2008 Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - August 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3834/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 3.3	Nachtrag: 05.09.2008 Entwicklung unerlaubter Einreisen in Köln 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3820/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 10.09.2008 Ergebnisse des Testbetriebes EC-Cash in den Meldebereichen Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 5.1	Optimierte Dienstleistung im Bezirk und im modernen Europa Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2008 Zusatz: AN1625/2008 Die Anfrage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.
Ö 5.1.1	Nachtrag: 10.09.2008 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3829/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 08.09.2008 Kooperationsmodell Friedhof und aktuelle Aktivitäten auf Melaten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1782/2008	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 5.2.1	Nachtrag: 11.09.2008 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3978/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Nachtrag: 11.09.2008 Einbürgerungstest Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1824/2008	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 5.3.1	Nachtrag: 15.09.2008 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: Kenntnis genommen	4044/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 16.09.2008 Ausbau des Rhein-Centers in Weiden
Ö 6.2	Nachtrag: 16.09.2008 Anti-Islamisierungskongress in Köln
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Wahl-O-Mat für die Kommunalwahl 2009 in Köln Antrag der FDP-Fraktion vom 27.08.2008 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1484/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö 7.1.1	Nachtrag: 15.09.2008 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: Kenntnis genommen	4047/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.2	Aufnahme von Fragen zum Thema Sicherheit in den KMZ 2008 Antrag der FDP-Fraktion vom 01.09.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1719/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö 8	Platzvergaben
Ö 8.1	Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 2008 bis 2010; hier: Änderungen der Ziffern 4.3 und 5.5.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	3178/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Vergabekonzept - alte Fassung Vergabekonzept 25.07.2008 (NOCH NICHT BESCHLOSSEN)
Ö 8.1.1	Ergänzende Mitteilung der Verwaltung: Volkskarnevalssitzung der KG Alt-Köllen vun 1883 e.V. am 17.01. und 18.01.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3180/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zusicherung KG Alt-Köllen
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Ergebnis der Nachprüfung der im 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (1734/2008) aufgeführten Mehrstellen - Freigabe der für das Jahr 2009 erforderlichen Stellen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	3139/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Entwurf Beschlussvorlage Stand 29.08.08 2 Liste Nachprüfungsfälle Stand 27.08.08 neu Summenblatt Stand 27.08.08 neu
Ö 9.2	Verbesserung der Arbeitsbedingungen des Integrationsrates durch Einrichtung einer Mehrstelle für Geschäftsführung und Unterstützung des Integrationsrates Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 16.06.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1268/2008	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Einrichtung von 14 Mehrstellen für die Objektbetreuung an Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäuden bei der Gebäudewirtschaft (GW) Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3404/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.4	Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.05.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	1766/2008	Beschlussvorlage Konzept Buergerservice Anlage 2.1 Anlage 2.1a Anlage 2.2 Anlage 2.2a Anlage 2.3 Anlage 2.4
	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2008 Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1906/2008
Ö 9.5	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	3072/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründ Neufass BuFS2008 Anlage1 Friedhofssatzung 2008 Synopse Friedhofssatzung Anlage 3 Friedhofssatzungstext 2008 Anlage2
Ö	Änderungsantrag der Fraktion die Linke.Köln vom 11.09.2008 AN/1852/2008 Beschluss: zurückgestellt
Ö 9.5.1	Positionspapier zur Strukturdebatte im Friedhofswesen Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	3014/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss positionspapier friedhofsstruktur
Ö 9.5.2	Nachtrag: 11.09.2008 Bestattungs- und Friedhofssatzung hier: Hinweise zu § 27 Abs. 2 des Satzungsentwurfes Beschluss: zurückgestellt
Ö 9.6	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	3073/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Friedhofsgebührensatzung 2008 Anlage11 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 1 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 10 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 2 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 3 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 4 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 5 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 6 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 7 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 8 Kalkulation Friedhofsgebühren Anlage 9
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 11.09.2008
Ö 9.7	Leitbild Köln 2020 - Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	0452/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 - Niederschrift StAG Anlage 1 - Leitlinien
Ö 9.8	3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 13.02.1998 Zusatz: Die Unterlagen wurden zu den Sitzungen am 16.06.2008 und 18.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	0025/2008	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung Anlage 2 Satzungstext Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 02.06.2008 Anlage 6.1 Tabelle Anlage 6.2 Besprechungsniederschrift Anlage 6.3 Köln Advent GmbH Anlage 6.7 DEHOGA Anlage 7 alternativer Satzungstext ergänzende Anlagen 6 und 7 Anlage 3 Gebührenvergleich Anlage 6.4 EHDV Anlage 6.5 Handwerkskammer Anlage 6.6 Dachdecker-Innung ergänzende Anlage 4 (Stellungnahme zum Schreiben IHK) zu Anlage 2 Gebührentarif zu Anlage 7 Gebührentarif
Ö 9.9	Satzung Bürgerbegehren / Bürgerentscheid / Ratsbürgerentscheid Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0071/2008	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5 (Neufassung) Anlage 7 Anlage6 Anlage 3
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2008 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 9.10	7. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2008 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/ Klettenberg, Weiden, Nippes, Chorweiler, Porz- City, Porz- Eil, Porz- Lind/Wahn/ Wahnheide/ Urbach, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus und Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.07.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2914/2008	Beschlussvorlage 7. Sonderöffnungs RVO 2008
Ö 9.11	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Volkshochschule Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5199/2007	Beschlussvorlage Anlage 1, Synopse Anlage 2, Benutzungsordnung
Ö 9.12	Neufassung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln hier: Anpassung an das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern - Kinderbildungsgesetz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3407/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 4 - Erläuterungen Anlage 3
Ö 9.13	Umbau und Modernisierung Rechenzentrum Chorweiler in Köln-Chorweiler, Athener Ring Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3456/2008	Beschlussvorlage Rat 11004 vK IKZ Umbau Rechenzentrum Chorweiler Kostenaufteilung oh 2008-08-13-Mietkosten LVR Chorweiler neu RZ Anlage 1 RZ Anlage 2 RZ Anlage 3 RZ Anlage 4 RZ Anlage 5 RZ Anlage 6 RZ Anlage 7
Ö 9.13.1	Nachtrag: 15.09.2008 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: Kenntnis genommen	3933/2008
Ö 9.14	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung Vergabe hier: Programmoptimierung VIA VIS für die Baumaßnahmenverwaltung sowie Beschaffung von notwendigen Lizenzen Beschluss: ungeändert beschlossen	3468/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 9.15	"Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Wertverbesserung städtischer Gebäude Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.09.2008 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3474/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 9.16	Nachtrag: 08.09.2008 Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes im Jahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3518/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.17	Nachtrag: 08.09.2008 Beteiligung der Stadt Köln an der VITAKO (Bundes-Arbeitsgemeinschaft Kommunaler IT-Dienstleister e.V.) Beschluss: ungeändert beschlossen	3487/2008	Beschlussvorlage Rat 2008-09-01-Zustimmung 14 Vitako
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 12	Schriftliche Anfragen
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Anträge
N 15	Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Wirtschaftlichkeitsberechnung und Bedarfsprüfung zur Verlagerung der Erstellung des Hochleistungsdrucks aus dem Rechenzentrum zu 100/4 Hausdruckerei und zum KDN Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister
N 15.2	Erneuerung eines Wartungs- und Supportvertrages für die Telefonanlage des Call-Centers
N 15.3	Nachtrag: 03.09.2008 Abschluss eines Rahmenvertrages für Dienstleistungen im Bereich Sicherheit
N 15.4	Nachtrag: 05.09.2008 Beteiligung der Stadt Köln am Rahmenvertrag des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN) über den Bezug von Notebooks
N 15.5	Nachtrag: 08.09.2008 Durchführung einer Europaweiten Ausschreibung über den Abschluss von Rahmenverträgen für Allgemeine Softwareentwicklungsleistungen
N 15.6	Nachtrag: 08.09.2008 Abschluss von Rahmenverträgen über Dienstleistungen für den Bereich IV-Kundenservice

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: