Sitzung
BV6/0043/2014
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-21:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachtrag: 04.02.2014
Einwohnerfragestunde; hier: Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgeranregung: Paintball-Halle auf dem Grundstück Stallagsbergweg 2a, Köln-Fühlingen (02-1600-44/13)

Beschluss: geändert beschlossen

4180/2013
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Bauwagenprojekt in Roggendorf / Thenhoven

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 05.12.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2013
Ö 7.1.2
Stellplätze an Verkehrsknotenpunkten

Zusatz: (TOP 7.1.8 i.d.S. am 05.12.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

3950/2013
Ö 7.1.3
Schwermetallbelastung des Trinkwassers in öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk 6

Zusatz: (TOP 7.1.9 i.d.S. am 05.12.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4069/2013
Ö 7.1.4
Kampfhundeattacke

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 07.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

4214/2013
Ö 7.1.5
Müllansammlungen an Altkleidercontainerstandorten

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 26.09.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2014
Ö 7.1.6
Baulicher Zustand der Gagfah-Siedlung in Roggendorf-Thenhoven

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 26.09.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

4189/2013
Ö 7.1.7
Handlungskonzept Lindweiler

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 05.12.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2014
Ö 7.1.8
Parkplatzsituation in Seeberg

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 05.12.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2014
Ö 7.1.9
Zukunft der Mieterkontaktbüros

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 07.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

4285/2013
Ö 7.1.10
Nachtrag: 27.01.2014
Schließung auf städtischen Friedhöfen

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 26.09.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0250/2014
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Stadtbahnhaltestelle / Endhaltestelle Linie 12 in Merkenich
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0156/2014
Ö 7.2.2
Apothekenversorgung in den Rheinorten
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Beantwortung der Verwaltung unter TOP 12.1.1 in der heutigen Sitzung.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0157/2014
Ö 7.2.3
Bolligstr. / Grünanlage Spielplatz Bolligstr.
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0158/2014
Ö 7.2.4
Nachtrag: 30.01.2014
Leerstände im Gewerbegebiet Köln-Pesch
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0203/2014
Ö 7.2.5
Nachtrag: 30.01.2014
Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Bitterstr./ Hackenbroicher Str./ An den Kaulen
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0205/2014
Ö 7.2.6
Nachtrag: 30.01.2014
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0206/2014
Ö 7.2.7
Nachtrag: 30.01.2014
Schulweg zur GGS Merianstraße
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0207/2014
Ö 7.2.8
Nachtrag: 30.01.2014
Müllablagerungen am Rand von Rheinkassel
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0208/2014
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 06.02.2014
Sperrung der Durchfahrt für Lkw über 7,5 Tonnen auf der Alte Römerstraße in Köln-Rheinkassel

Zusatz: (TOP 8.1.3 i.d.S. am 07.11.2013)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

0331/2014
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Öffentliches WLAN im Bezirksrathaus Chorweiler
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0168/2014
Ö 8.3.2
Beleuchtung Sportplatz Langel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0165/2014
Ö 8.3.3
Radwege-Konzept Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0163/2014
Ö 8.3.4
Erläuterung der aktuellen Kriminalstatistik in der BV 6
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0167/2014
Ö 8.3.5
Zweckverbandsgebiet Stöckheimer Höfe
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0164/2014
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: (TOP 9.2.1 i.d.S. am 05.12.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Herr Greinert vom Bauverwaltungsamt nimmt an der Sitzung teil.

Beschluss: zurückgestellt

3110/2013
Ö 9.2.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete und allgemeinen Baumschutz

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der BV bereits mit Schreiben v. 14.01.14 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Herr Pniewski und Herr Bracke nehmen an der Sitzung teil.

Beschluss: geändert beschlossen

2800/2013
Ö 9.2.3
Vereinfachung des Stadtrechts

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 20.11.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Frau Klock und Herr Frenzke vom Amt für öffentliche Ordnung nehmen an der Sitzung teil.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1255/2012
Ö 9.2.4
Baubeschluss für den Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Mennweg sowie Freigabe von investiven Haushaltsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-6-5036, Industriestraße (Merianstraße - Mennweg), Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 17.01.2014 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3976/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Ortstermin in Heimersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 10.1.2
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Zusatz: Herr Schaaf von den Stadtentwässerungsbetrieben nimmt an der Sitzung teil.

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 10.2.3
Information Ausbau A 1 - Rheinbrücke Leverkusen

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 05.12.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Herr Jansen vom Landesbetrieb Straßenbau NRW nimmt an der Sitzung teil.

Beschluss: Kenntnis genommen

4081/2013
Ö 10.2.4
242 zusätzliche Fahrradboxen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4046/2013
Ö 10.2.5
Teilnahme an der Earth Hour 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4005/2013
Ö 10.2.6
Fußgängerüberweg auf der St.-Tönnis-Str. (Höhe Kirche) in Köln-Worringen

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 07.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2014
Ö 10.2.7
Jahresbericht 2013 Landschaftswacht Herr Jansen Bezirk 6 Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2014
Ö 10.2.8
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Causemannstr. 29, 50765 Köln / Aktuelle Kindergartenzahlen für den Stadtbezirk 6

Zusatz: (TOP 10.2.6 und TOP 7.1.8 i.d.S. am 07.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

4091/2013
Ö 10.2.9
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Zusatz: (TOP 9.2.3 i.d.S. am 26.09.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2014
Ö 10.2.10
Planfeststellung nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für die Anbindung eines Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerks (GuD-Kraftwerk) der RheinEnergie AG an das Höchstspannungsstromnetz der Amprion GmbH

Beschluss: zurückgestellt

0013/2014
Ö 10.2.11
Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen
hier: Fällgenehmigung

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2014
Ö 10.2.12
Bedarfsberechnung zur Flüchtlingsunterbringung bis Ende 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2014
Ö 10.2.13
Nachtrag: 30.01.2014
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Wikinger Weg 6, Morkener Str. 20 und Mündelstr. 52

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2014
Ö 10.2.14
Nachtrag: 30.01.2014
Unterbringung von Flüchtlingen in Köln in individuellen Wohnungen gemäß dem Leverkusener Modell

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014
Ö 10.2.15
Statusbericht Bürgerhaushalt 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0284/2014
Ö 10.2.16
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2013

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Schulweg

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 14.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2014
Ö 11.1.2
Wahlbeteiligung

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 14.11.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2014
Ö 11.1.3
Zustand Spielplatz Riphahnstr./Zörgiebelstr. / Entfernung Spielgeräte vom Spielplatz Johannes-Albers-Straße in Köln-Heimersdorf

Zusatz: (TOP 11.1.4 und 11.1.5 i.d.S. am 05.12.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2014
Ö 11.1.4
Nachtrag: 27.01.2014
Kooperationsgrabfeldern auf den Friedhöfen

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 26.09.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0249/2014
Ö 11.1.5
Nachtrag: 30.01.2014
Umgehungsstraße Fühlingen

Zusatz: (TOP 11.2.6 i.d.S. am 05.12.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2014
Ö 11.1.6
Nachtrag: 30.01.2014
Straßenbeleuchtung

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 05.12.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2014
Ö 11.1.7
Nachtrag: 04.02.2014
Bus der Linie 126

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 26.09.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0394/2014
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner
Umwelt- und Kosten-Bilanz am Zoo verbessern - Elefantendung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner
Sichere Beschilderung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kircher
Nicht genehmigte Nutzungsänderung/-erweiterungen auf Grundstücken in den Rheinauen vor dem Rheindamm in Köln-Merkenich, nördlich Pastor Kastenholzweg, Naturschutzgebiet N1 Rheinaue Langel-Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker
Pressemitteilung Currenta

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.5
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Ottenberg
Rattenplage Palmenweg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.6
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans
Baumaßnahmen Neusser Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.7
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu
Broschüre Toilettensanierung in Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Nachtrag: 04.02.2014
Apothekenversorgung in den Rheinorten
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen