SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 31.03.2014

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Sitzung

BV2/0043/2014

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:00-21:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO: Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen nach "Leverkusener Modell" statt Bau eines Wohngebäudes für Flüchtlinge in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-09/14) Beschluss: zurückgestellt	0816/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe 09-14
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand zum Neubau einer Sporthalle am GY Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0710/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Baumbestände liegenschaftsverwaltender Dienststellen der Stadt Köln AN/0243/2014 Anfrage der Fraktion Die Grünen im Kölner Süden Beschluss: Kenntnis genommen	0831/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ufer 116-118 in Köln-Bayenthal, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0997/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 - Plananlage zum Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ufer 116-118
Ö 7.1.4	Warnmeldung der Feuerwehr im Katastrophen- bzw. unfallbedingten Ernstfall; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	1073/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Neubau einer Kita am Josef-Kallscheurer-Weg in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0406/2014	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.2	Sachstand Neubau Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen-Sechtem; Anfrage der Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0433/2014	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Sachstand zu den Fortschritten der Bebauung auf dem Sürther Feld; Anfrage der Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0434/2014	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Sachstand zur Schulsanierung im Bezirk; Anfrage der Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0435/2014	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.5	Frequentierung und Nutzung des Bücherbusses der Stadtbibliothek in Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0438/2014	Anfrage (FDP BV2)
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1110/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.6	Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2014/2015 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0442/2014	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.7	Spielplatz Feldhamsterstraße im Sürther Feld; Anfrage der CDU- Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0443/2014	Anfrage (CDU BV2)
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1171/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.8	Sanierung der Turnhalle der Anne-Frank-Schule in Köln-Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0444/2014	Anfrage (CDU BV2)
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1166/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.9	Sanierungsmaßnahmen in der Europaschule Köln - Raderberg - Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0451/2014	Anfrage (SPD BV2)
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1161/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.10	Feinstaub; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0452/2014	Anfrage (SPD BV2)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Kammeroper Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: - vertagter TOP 8.1.8 vom 24.2.14 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0253/2014	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö	Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0453/2014	Änderungsantrag (CDU BV2)
Ö 8.1.2	Sofortige Einrichtung einer Tempo-30-Zone im gesamten Bereich der Siedlung Vorgebirgsgärten; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0449/2014	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Sanierung der Parkfläche an der Kierberger Str. / Vorgebirgsstraße in Köln-Zollstock; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0441/2014	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.4	Ertüchtigung Fritz-Hecker-Straße und Marienhof; Antrag von Herrn Bronisz Beschluss: zurückgestellt	AN/0437/2014	Antrag nach § 3 (Die Linke BV2)
Ö 8.1.5	P + R - Platz in Köln-Godorf; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0448/2014	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.6	Public Viewing zur bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0440/2014	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.7	Querung der Stadtbahnlinien am Heinrich-Lübke-Ufer; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0446/2014	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.8	Beantwortung von Anfragen der FDP-Fraktion und Antworten auf Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0432/2014	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö	Endbericht des Stadtklimaprojektes für den Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1072/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung zum 1. BV-Beschluss Beschluss: Kenntnis genommen	1170/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.1.9	Sanierung der GAG-Wohnungen am Zollstockgürtel und am Höninger Weg; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0445/2014	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Erhalt der Buslinie 106; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0450/2014	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.2	Justizzentrum; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0447/2014	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.3	Städtebaulicher Planungswettbewerb für das alte Gesamtschulgrundstück; gemeinsamer Antrag der Grünen der SPD und Herrn Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/0464/2014	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.4	Austausch veralteter Steuergeräte an Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Rodenkirchen an verkehrsreichen Straßenkreuzungen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0439/2014	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2.5	Freizeitpark für Jugendliche in Sürth - Ankauf einer geeigneten Fläche; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0463/2014	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2.6	Warnung vor den Gefahren beim Baden im Rhein im Stadtbezirk K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0462/2014	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Bebauungsplan Arbeitstitel: "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth; hier:Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: zurückgestellt	0530/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - FNP Anlage 4 - Luftbild Anlage 5 - Variante 1 Anlage 6 - Variante 2 Anlage 7 - Variante 3 Anlage 8 - Planstraße Anlage 9 - Niederschrift der Veranstaltung schriftliche Bürgereingaben Innenentw Heidelweg
Ö 9.1.2	Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) 2014 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: zurückgestellt	0554/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 9.1.3	Benennung, Umbenennung, Einbeziehung und Aufhebung von Straßen im Gewerbegebiet Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	0353/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Benennungsplan
Ö 9.1.4	Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik hier: Stand 31.12.2013 Beschluss: zurückgestellt	0169/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Arbeitsliste Anlage 2 - Sachstandsbericht
Ö 9.1.5	Bebauungsplan Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal; hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: endgültig abgelehnt	0975/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Erläuterung Anlage 9 Auszug BV 2 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Wettbewerbsergebnis Anlage 6 Anlage 7 Schnitt und Ansichten Anlage 8 Schnitt und Ansichten Eingaben der Bürger
Ö 9.1.6	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2014 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen	1028/2014	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage1
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Verkehrsversuch Vorgebirgsstraße Köln-Altstadt-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0119/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 25.03.2014 Anlage 1 - Plan
Ö 9.2.2	2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 vom 18.12.2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen. Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 26.02.14 zu. Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	0504/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 2. Änderungs-RVO Anlage 8 Anlage 2 Terminplan 2014 Anlage 3 Anlassbeschreibungen Änd.VO Stand 10.02.2014 Anlage 4 Stellungnahme IHK Anlage 5 Stellungnahme DGB u. verdi Anlage 6 Stellungnahme EHDV Anlage 7 Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Köln und Region Anlage 8.1 II Habjahr 2014 Ladenöffnungen Bewertungen
Ö 9.2.3	237. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.14 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0641/2014	Beschlussvorlage Rat 237 Satzung Anlage 1 237 Satzung Anlage 2 - 9
Ö 9.2.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Innenentwicklung Raderberger Straße in Köln-Raderberg Zusatz: - vertagter TOP 9.2.4 vom 24.02.14 Beschluss: geändert beschlossen	4257/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8, Auszug BV 2, 31.03.14
Ö 9.2.5	Beschluss über 1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg–, 2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67410/09 –Arbeitstitel: Im Sauacker in Köln-Raderthal/-Marienburg– sowie 3. die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses –Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg– Zusatz: vertagter TOP 9.2.2 vom 24.02.14 Beschluss: geändert beschlossen	2822/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Text) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8, Auszug BV 2, 31.03.14
Ö 9.2.6	Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 12.03.14 zu. Beschluss: geändert beschlossen	0759/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kosten- und Ertragsübersicht Anlage 2a - Koblenzer Straße Anlage 2b -Trierer Straße Anlage 2c - Otto-Gerig-Straße Anlage 2d - Merlinweg Anlage 2e - Lindweiler Weg Anlage 2f - Albert-Schweitzer-Straße Anlage 2g - Loorweg Anlage 2h - Pohlstadtsweg Anlage 3 - Bilder einer Putzfassade Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsvergleich 'Kauf zu Miete' Anlage 5 - Auszug BV 1 v. 27.03.2014 Anlage 6 - Auszug BV 5 vom 27.03.2014 Anlage 7 - Auszug BV 8 vom 20.03.2014 Anlage 8 - Auszgu Bau A vom 31.03.2014 Anlage 9 - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 9 (Neufassung) - Auszug BV 2 vom 31.03.2014 Anlage 10 - Auszug der BV 7 vom 01.04.2014 Anlage 11 - Vw-Stlg zu abweichenden Beschlüssen BV
Ö 9.2.7	Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der BV 2 am 09.12.13 in den HA verwiesen. Beschluss: ungeändert beschlossen	2448/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Rodenkirchen 14.10.2013 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug BV Porz 12.11.2013 Anlage 6 - Auszug BV Lindenthal 09.12.2013 Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 09.12.2013 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 31.03.2014 Anlage 9 - Auszug BV Porz 01.04.2014 Anlage 1.1 - Finanzmittel Übersicht neu Anlage 1.2 - Gesamtübersicht Maßnahmen Anlage 2.1 - Innenstadt Anlage 2.2 - Rodenkirchen Anlage 2.3 - Lindenthal Anlage 2.4 - Ehrenfeld Anlage 2.5 - Nippes Anlage 2.6 - Chorweiler Anlage 2.7 - Porz Anlage 2.8 - Kalk Anlage 2.9 - Mülheim Anlage 10 Erschließungsprogramm
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Verhalten und Information der Bevölkerung Beschluss: Kenntnis genommen	0649/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.2	Lenkung von Notrufen „112“ zur zuständigen Leitstelle Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Anlage eines Fuß- und Radweges von der Pierstraße bis zur L 300 (hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2013, TOP 8.2.5) hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.09.2013, TOP 10.2.6 Beschluss: Kenntnis genommen	3475/2013	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.4	Elternbegegnungsstätte in der GGS Rosenzweigweg 3, 50969 Köln (Zollstock) Beschluss: Kenntnis genommen	0753/2014	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Vergabe der bezirksorientierten Mittel für Sport im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0736/2014	Mitteilung Ausschuss Bezirkdienliche Mittel 2009 2010 Bezirkdienliche Mittel 2011 und 2012 Bezirkdienliche Mittel 2013
Ö 10.2.6	Geplantes Flüchtlingswohnhaus in Sürth: Kapazitäten der örtlichen Grundschule (AN 0039/2014) Beschluss: Kenntnis genommen	0687/2014	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 10.2.7	Ausgleichsmaßnahmenkonzeption im Rahmen der Melia-Deponie-Sanierung in Köln-Rondorf Beschluss: Kenntnis genommen	0654/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ausgleichsmaßnahmenkonzeption Melia Deponie
Ö 10.2.8	Warnmeldung beim Chemieunfall und einem Großbrand Beschluss: Kenntnis genommen	0741/2014	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.9	Errichtung eines Hundekottütenspenders auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2014	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Berichte zum Brand vom 09.01.2014 und zur Betriebsstörung vom 25.02.2014 bei der Fa. Shell Beschluss: Kenntnis genommen	1121/2014	Mitteilung BV Bericht Betriebsstörung 2014-02-25 Bericht Brand 2014-01-09
Ö 10.2.11	Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe - Nachfragen zum aktualisierten Verkehrsgutachten hier: Mündliche Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.12.2013; TOP 10.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0990/2014	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Verlängerung Mietvertrag Marienburger Golfclub
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: