Sitzung
BV2/0043/2014
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:00-21:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO: Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen nach "Leverkusener Modell" statt Bau eines Wohngebäudes für Flüchtlinge in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-09/14)

Beschluss: zurückgestellt

0816/2014
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand zum Neubau einer Sporthalle am GY Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0710/2014
Ö 7.1.2
Baumbestände liegenschaftsverwaltender Dienststellen der Stadt Köln
AN/0243/2014 Anfrage der Fraktion Die Grünen im Kölner Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

0831/2014
Ö 7.1.3
Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ufer 116-118 in Köln-Bayenthal, Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0997/2014
Ö 7.1.4
Warnmeldung der Feuerwehr im Katastrophen- bzw. unfallbedingten Ernstfall; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1073/2014
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Neubau einer Kita am Josef-Kallscheurer-Weg in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0406/2014
Ö 7.2.2
Sachstand Neubau Höchstspannungs-Freileitung Rommerskirchen-Sechtem; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0433/2014
Ö 7.2.3
Sachstand zu den Fortschritten der Bebauung auf dem Sürther Feld; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0434/2014
Ö 7.2.4
Sachstand zur Schulsanierung im Bezirk; Anfrage der Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0435/2014
Ö 7.2.5
Frequentierung und Nutzung des Bücherbusses der Stadtbibliothek in Köln-Meschenich, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0438/2014
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1110/2014
Ö 7.2.6
Schüleranmeldezahlen für das Jahr 2014/2015 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0442/2014
Ö 7.2.7
Spielplatz Feldhamsterstraße im Sürther Feld; Anfrage der CDU- Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0443/2014
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1171/2014
Ö 7.2.8
Sanierung der Turnhalle der Anne-Frank-Schule in Köln-Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0444/2014
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1166/2014
Ö 7.2.9
Sanierungsmaßnahmen in der Europaschule Köln - Raderberg - Zollstock; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0451/2014
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2014
Ö 7.2.10
Feinstaub; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0452/2014
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Kammeroper Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.8 vom 24.2.14

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0253/2014
Ö
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0453/2014
Ö 8.1.2
Sofortige Einrichtung einer Tempo-30-Zone im gesamten Bereich der Siedlung Vorgebirgsgärten; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0449/2014
Ö 8.1.3
Sanierung der Parkfläche an der Kierberger Str. / Vorgebirgsstraße in Köln-Zollstock; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0441/2014
Ö 8.1.4
Ertüchtigung Fritz-Hecker-Straße und Marienhof; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0437/2014
Ö 8.1.5
P + R - Platz in Köln-Godorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0448/2014
Ö 8.1.6
Public Viewing zur bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0440/2014
Ö 8.1.7
Querung der Stadtbahnlinien am Heinrich-Lübke-Ufer; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0446/2014
Ö 8.1.8
Beantwortung von Anfragen der FDP-Fraktion und Antworten auf Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0432/2014
Ö
Endbericht des Stadtklimaprojektes für den Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1072/2014
Ö
Stellungnahme der Verwaltung zum 1. BV-Beschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

1170/2014
Ö 8.1.9
Sanierung der GAG-Wohnungen am Zollstockgürtel und am Höninger Weg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0445/2014
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Erhalt der Buslinie 106; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0450/2014
Ö 8.2.2
Justizzentrum; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0447/2014
Ö 8.2.3
Städtebaulicher Planungswettbewerb für das alte Gesamtschulgrundstück; gemeinsamer Antrag der Grünen der SPD und Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0464/2014
Ö 8.2.4
Austausch veralteter Steuergeräte an Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Rodenkirchen an verkehrsreichen Straßenkreuzungen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0439/2014
Ö 8.2.5
Freizeitpark für Jugendliche in Sürth - Ankauf einer geeigneten Fläche; gemeinsamer Antrag der Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0463/2014
Ö 8.2.6
Warnung vor den Gefahren beim Baden im Rhein im Stadtbezirk K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0462/2014
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bebauungsplan Arbeitstitel: "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth; hier:Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

0530/2014
Ö 9.1.2
Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) 2014
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

0554/2014
Ö 9.1.3
Benennung, Umbenennung, Einbeziehung und Aufhebung von Straßen im Gewerbegebiet Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

0353/2014
Ö 9.1.4
Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
hier: Stand 31.12.2013

Beschluss: zurückgestellt

0169/2014
Ö 9.1.5
Bebauungsplan Arbeitstitel: "Park-and-ride-Anlage Bonner Straße" in Köln-Raderthal; hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: endgültig abgelehnt

0975/2014
Ö 9.1.6
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2014 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1028/2014
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Verkehrsversuch Vorgebirgsstraße Köln-Altstadt-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0119/2014
Ö 9.2.2
2. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2014 vom 18.12.2013 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen.

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 26.02.14 zu.

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0504/2014
Ö 9.2.3
237. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.14 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0641/2014
Ö 9.2.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Innenentwicklung Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.4 vom 24.02.14

Beschluss: geändert beschlossen

4257/2013
Ö 9.2.5
Beschluss über
1. die Aufstellung eines Bebauungsplanes –Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg–,
2. die Aufhebung eines Einleitungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 67410/09 –Arbeitstitel: Im Sauacker in Köln-Raderthal/-Marienburg– sowie
3. die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses –Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg–

Zusatz: vertagter TOP 9.2.2 vom 24.02.14

Beschluss: geändert beschlossen

2822/2013
Ö 9.2.6
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Systembauweise zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 12.03.14 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

0759/2014
Ö 9.2.7
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung der BV 2 am 09.12.13 in den HA verwiesen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2448/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Verhalten und Information der Bevölkerung

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2014
Ö 10.2.2
Lenkung von Notrufen „112“ zur zuständigen Leitstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2014
Ö 10.2.3
Anlage eines Fuß- und Radweges von der Pierstraße bis zur L 300
(hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.03.2013, TOP 8.2.5)
hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.09.2013, TOP 10.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3475/2013
Ö 10.2.4
Elternbegegnungsstätte in der GGS Rosenzweigweg 3, 50969 Köln (Zollstock)

Beschluss: Kenntnis genommen

0753/2014
Ö 10.2.5
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für Sport im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0736/2014
Ö 10.2.6
Geplantes Flüchtlingswohnhaus in Sürth: Kapazitäten der örtlichen Grundschule (AN 0039/2014)

Beschluss: Kenntnis genommen

0687/2014
Ö 10.2.7
Ausgleichsmaßnahmenkonzeption im Rahmen der Melia-Deponie-Sanierung in Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0654/2014
Ö 10.2.8
Warnmeldung beim Chemieunfall und einem Großbrand

Beschluss: Kenntnis genommen

0741/2014
Ö 10.2.9
Errichtung eines Hundekottütenspenders auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2014
Ö 10.2.10
Berichte zum Brand vom 09.01.2014 und zur Betriebsstörung vom 25.02.2014 bei der Fa. Shell

Beschluss: Kenntnis genommen

1121/2014
Ö 10.2.11
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe - Nachfragen zum aktualisierten Verkehrsgutachten
hier: Mündliche Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.12.2013; TOP 10.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0990/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Verlängerung Mietvertrag Marienburger Golfclub
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung