Sitzung
SOZ/031/2008
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
B. Vorstellung des Projektes Versorgungsverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Begrüßung und Vorstellung der auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in den Ausschuss gewählten sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Köln-Pass

Zusatz: Diese Beantwortung war unter TOP 3.4 eine Tischvorlage zur Sitzung am 05.06.2008. Die Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2523/2008
Ö 3.2
Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt
hier: Beantwortung von Nachfragen aus dem Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

2846/2008
Ö 3.3
Nachtrag: 12.08.2008
Beantwortung der Frage 4 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.2008 (AN/0438/2008)
hier: Betreuungsgesetz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3399/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Leistungsbericht 2007 des Amtes für Soziales und Senioren

Zusatz: Der Leistungsbericht wurde als Tischvorlage unter TOP 4.4 zur Sitzung am 05.06.2008 bereits verteilt. Ich bitte, diese Unterlage bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2238/2008
Ö 4.2
Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. mit einem 6 monatigem Probeversuch zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll

Beschluss: Kenntnis genommen

2479/2008
Ö 4.3
Anfrage des Ratsmitglieds Detjen zum Thema Mehrgenerationenwohnen aus der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 13.09.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Nachtrag: 31.07.2008
Antirassismus-Training

Beschluss: Kenntnis genommen

2313/2008
Ö 4.5
Nachtrag: 01.08.2008
Neuorganisation des SGB II
Sonderkonferenz der Arbeits- und Sozialminister am 14.07.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3224/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 04.08.2008
Änderungen zum 01. Juli 2008 (Regelleistungen SGB II und SGB XII sowie Leistungen SGB XI)

Beschluss: Kenntnis genommen

2952/2008
Ö 4.7
Nachtrag: 04.08.2008
Warmwasserkosten - Urteil des Bundessozialgerichtes

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2008
Ö 4.8
Nachtrag: 05.08.2008
Entfristung der Anpassungsklausel für die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

3330/2008
Ö 4.9
Nachtrag: 06.08.2008
Köln-Pass - Inanspruchnahme Vergünstigung

Beschluss: Kenntnis genommen

3234/2008
Ö 4.10
Nachtrag: 07.08.2008
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Zusatz: Dieser Tagesordnungspunkt wurde irrtümlich unter TOP 4.1 umgedruckt!

Beschluss: zurückgestellt

3423/2008
Ö 4.11
Nachtrag: 13.08.2008
SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH: Austritt aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband NW

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3275/2008
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Sachstand zur Evaluation von Instrumenten zur Förderung von Kölner Langzeitarbeitslosen

Beschluss: Kenntnis genommen

3246/2008
Ö 5.2
Nachtrag: 04.08.2008
Zuständigkeitsänderungen bei der ARGE Köln für Teilbereiche des Kölner Stadtgebietes

Beschluss: Kenntnis genommen

3341/2008
Ö 5.3
Nachtrag: 08.08.2008
Sachstand ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3414/2008
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 04.08.2008
Bericht der Behindertenbeauftragten - 08/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3353/2008
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 7.1
Integrationsarbeit in der ARGE Köln
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2008

Zusatz: Dieser Antrag wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 05.06.2008 bereits umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0949/2008
Ö 7.2
Schulung amtlich bestellter Betreuer
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2008

Zusatz: Dieser Antrag wurde unter TOP 7.2 zur Sitzung am 05.06.2008 bereits umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0953/2008
Ö 7.3
Nachtrag: 08.08.2008
Ausweitung der Jahresstatistiken der Interventionsstelle SkF und Diakonie Michaelshoven
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.08.2008

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1087/2008
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Zahlungsverzug und Stromsperren in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 30.05.2008

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits unter TOP 8.2.2 zur Sitzung am 05.06.2008 umgedruckt. Ich bitte, diese Unterlage bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1163/2008
Ö
Nachtrag: 07.08.2008
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln betr. Zahlungsverzug und Stromsperren in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3190/2008
Ö 8.1.2
Konten-Abfrage bei Kunden der ARGE
hier: Anfrage der Fraktion Die.Linke Köln vom 02.06.2008

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 8.2.3 eine Tischvorlage in der Sitzung am 05.06.2008. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1171/2008
Ö
Nachtrag: 12.08.2008
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. Köln vom 02.06.08 (TOP 8.2.3 der Sitzung vom 05.06.08), sowie Zusatzfragen des sachkundigen Einwohners, Herrn Hilgers, vom 05.06.08 (TOP 13.2 der Sitzung vom 05.06.08)
hier: Konten-Abfrage bei Kunden der ARGE

Beschluss: Kenntnis genommen

2964/2008
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Neue Arbeit für Köln; Konzept "Service und Sicherheit bei der KVB"
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.07.2008

Beschluss: zurückgestellt

AN/1414/2008
Ö
Nachtrag: 11.08.2008
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neue Arbeit für Köln; Konzept "Service und Sicherheit bei der KVB"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3375/2008
Ö 8.2.2
Regelungen bei unabweisbarem Bedarf in der ARGE Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1524/2008
Ö 8.2.3
Personelle Ausstattung der "Behindertenbeauftragten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1579/2008
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Verteilung der Fördermittel 2008 - Zuschuss für Stützpunkte im Rahmen des Förderkonzeptes offene Altenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2873/2008
Ö 9.2
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3210/2008
Ö 9.3
Nachtrag: 04.08.2008
Analoge Anwendung der "Richtlinie zur Berücksichtigung von bürgerschaftlichen Engagement bei Gewährung von Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3083/2008
Ö 9.4
Nachtrag: 05.08.2008
"Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3401/2008
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Leitbild Köln 2020
- Konkretisierung durch die Leitlinien für ein soziales Köln

Beschluss: zurückgestellt

0452/2008
Ö 11.2
Nachtrag: 06.08.2008
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Buchholzstr. 20, 51061 Köln-Mülheim (Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1766) und Abbruch des städtischen Sozialhauses.
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1229/2008
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 18.08.2008
mündlich Anfrage von Herrn Dr. Heinen
hier: Eingliederungshilfe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Prüfbericht Ordnungsgemäße Leistungsgewährung von Sozialhilfe bei -50- Amt für Soziales und Senioren
 
N 19.2
Belegprüfung Haushaltsjahr 2007 Unterabschnitt 7620 - sozial-kult. Zentren, Bürgerhäuser Gemeinschaftszentren
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen